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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Abg. .Todt vorgeschlagcne Z. 12 l> anni'mmt? — Sie wird mit 36 gegen 26 Stimmen ab geworfen. Referent Secretair v. Schröder: Unter allen Umstanden aber, es möge nun der zweite Haupt abschnitt in Wegfall kommen oder nicht, wird der Entwurf bei der endlichen Redaction in Bezug auf Rubrum und die verschie denen Abtheilungcn einiger Abänderung unterliegen müssen, denn man kann es für den künftigen practischen Gebrauch des Gesetzes nicht angemessen finden, Haupt- und Untcrabthcilungen mit den selben Zeichen, hier den römischen Ziffern, zu versehen, weil da durch zu leicht Irrthümcr bei der Handhabung des Gesetzes ent stehen können. Kommt der zweite Haupttheil, die Anlegung neuer Nah rungen betreffend, in Wegfall, und muß daher auch die Bezeich nung des ersten Haupttheils ausfallen, so macht sich die Sache von selbst. Bleiben aber diese stehen, dann müssen nothwendig die verschiedenenUnterabtheilungen des ersten Haupttheils anders, entweder mit arabischen Ziffern oder mit Buchstaben bezeichnet werden. Die Deputation stellt hierauf keinen Antrag, weil die Her ren Regicrungscommiffarien die Erfüllung dieses Wunsches be reits zugesagt haben. Z. 13 ist von der ersten Kammer unverändert angenommen worden, und die Deputation rathet der Kammer an, dasselbe zu thun. 13 lautet: Unser Ministerium des Innern ist mit Vollziehung dieses Gesetzes beauftragt. Urkundlich haben Wir dasselbe vollzogen und Unser könig liches Siegel Vordrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den Präsident!). Haase: Nimmt die Kammer §. 13 an? — Wird einstimmig angenommen. Referent Secretair v. Schröder: Schließlich heißt es im Berichte: Ist die geehrte Kammer den Anträgen der Deputation in der Hauptsache beigetteten, so kann sie auch nur anrathen, den vorgelegten Gesetzentwurf mit den beschlossenen Ab änderungen und Anträgen anzunehmen. Präsident v. Haase: Wir können über diesen Schluß antrag nur mit Namensaufruf abstimmen. Abg. v. Thielau: Ich habe in der ersten Sitzung einen Antrag gestellt, von dessen Annahme meine Abstimmung ab hängig ist. Ich habe damals gesagt, daß unbedingt eine Be stimmung gegen die Zerschlagung des Grundbesitzes nothwendig sei, und das Gesetz nicht als dasjenige anerkannt, welches ich für wünschenswerth halte; wenn aber mein Antrag nicht ange nommen und das Gesetz ebenfalls verworfen würde, so hätten rvir gar keine Bestimmung; ich würde daher falls mein Antrag nicht eher zur Abstimmung kommt, als das Deputationsgutach ten, mich, so ungern ich es thue, für den Gesetzentwurf erklären müssen. Präsident v. Haase: Nach der Landtagsordnung muß ich zuvörderst das Deputationsgutachten zur Abstimmung bringen. Uebrigens wissen ja alle Mitglieder der Kammer, was der ge ehrte Abgeordnete beantragt hat, und können sich mit ihrer Ab stimmung darnach richten. Wenn Sie den Antrag des Abg. v. Thielau annehmen wollen, so werden Sie gegen das Gesetz stimmen. ReferentSecretair v. Schröder: Ich glaube, daß der v. Thielau'sche Antrag schon hinlänglich bei der ersten Berathung durchgesprochcn worden ist; es weiß jedes Kammermitglied, was daran auszufetzen gewesen ist, und ich glaube, es wird sich Je dermann sein Urtheil darüber gebildet haben, ob man diese einzige §. an der Stelle des Gesetzentwurfs annehmen könne oder nicht, und ich muß daher darauf bestehen, daß der Landtagsordnung gemäß die Frage zuerst auf das Gutachten der Deputation, also auf Annahme des Gesetzes gestellt werde. Präsident v. Haase: Ich werde nun zur Abstimmung mittelst Namensaufrufs schreiten, und frage: ob die Kammer den Gesetzentwurf mit den von ihr dabei beschlossenen Anträgen und Abänderungen annimmt? Die Herren Staatsminister und königl. Commissaricn ver lassen den Saal. Bei erfolgtem Namesaufrufe antworten mit Ja: Vicepräsidcnt Eisenstuck, Puschel, Secretair v. Schröder, Hensel, - Rothe, Schwabe, dieAbgg. Speck, Löser, Braun, Klinger, v. Schönfels, v. d. Planitz, v. Abendroth, v. d. Beek, Gehe, Jani, Clauß, v. Sahr, Oberländer, Grafvon Ronnow, v.Beschwitz, v. Thielau, Lhümer, Zimmermann, Oehme, Hauswald, v: Jezschwitz, Stockmann, v. Platzmann, Kleeberg, Sachße, Siegert, Oeh michen, Häntzschel, Müller (aus Chemnitz), Wieland,und Römer, Präsident v. Haase. Mit Nein antworten: die Abgg. Poppe, Klien, Tz schocke, Eckhardt, Bogel, Baumgarten,
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