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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 117. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-21
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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lauter sprechen, als alle Verhandlungen, die wir heute pflegen mögen, und ich sollte glauben, daß, wenn die hohe Staatsregie rung heute in diesem Saale erklärte, daß sie diese wichtige Ange legenheit in dem Sinne, wie von dem Herrn Referenten ausge sprochen worden ist, fortwährend im Auge behalten und der näch sten Ständeversammlung Mittheilung darüber machen werde, damit Alles erreicht sei, was wir für jetzt erreichen können, und daß in solchem Falle die Deputation ihren Antrag wohl selbst aufgeben könnte. Referent Abg. Klinger: Ich kann allerdings in diesem Augenblicke nicht wissen, in welcher Weise die Mitglieder der Majorität sich aussprechen werden. Ich meinestheils bin mit dem, was der Abg. Georgi ausgesprochen hat, vollständig ein verstanden. Auch ich erkenne die unbedingte Verpflichtung der Staatsregierung an, diesen Gegenstand im Auge zu behalten. Da aber in dem allerhöchsten Decrete eine Zusicherung darüber nicht ertheilt, ja sogar ausgesprochen war, daß nicht die Städte, sondern eher das Land als prägravirt zu betrachten, mithin dar aus gefolgert werden mußte, daß die Regierung dieAusgleichungs- frage zwischen Stadt und Land als abgethan ansehe, den noch aber die so oft gehörten Klagen über die neue Grundsteuer es erheischen, darüber, ob ein Lheil gegen den andern eine we sentliche Prägravation erlitten habe, sich Aufklärung zu ver schaffen, so schien es der Deputation wichtig und nothwendig, einen Antrag an die hohe Staatsregierung zu bringen, damit sie daraus die entgegengesetzte Ansicht der Ständeversammlung, daß die Ausgleichungsfrage noch nicht als erledigt anzusehen sei, er kennen möge. Würde von der Staatsregierung demnach durch einen ihrer Commissarien jetzt erklärt werden, daß sie die Prü fungen derBewerthungsverhältm'sse überdas verschiedene Grund- besitzthum fortsetzen werde, so trete ich gern von dem Anträge zu rück, den die Deputation gestellt hat, da der Zweck desselben eben nur darauf gerichtet wär und durch eine Zusicherung der Regie rung vollkommen erreicht wird. Staatsminister v. Ze sch au: Die Regierung hat durch Vorlegung des Decretes, welches jetzt eben zur Verhandlung ge kommen ist, ihre Ansicht dahin ausgesprochen, daß auf dem von der geehrten Ständeversammlung früher selbst angedeuteten Wege, nämlich der Vergleichung der Kaufwerthe, zu einem Resultate, welches aus eine Prägravation der Städte schließen lasse, nicht gelangt worden sei, und hat die Ansicht ausgesprochen, daß in Ermangelung irgend eines andern zweckmäßigem Vergleichungs maßstabes man sich zu der Ansicht hinneigen müsse, daß die Städte dem Lande gegenüber nicht prägravirt werden. Diese von dem Ministers ausgesprochene Ansicht kann aber dasselbe nicht behindern, den Gegenstand fortwährend im Auge zu behal ten, und ich glaube, daß die künftige Zeit den sichersten Maßstab für die fernere Beurtheilung dieser Frage Herausstellen wird. Ue- berzeugt bin ich, daß viele Meinungen und Ansichten, selbst der jenigen, die sich dazu hinneigen, daß eine Prägravation der Städte stattsinden werde, im Laufe der Zeit sich berichtigen wer den, ja es werden wahrscheinlich die über solche Grundstücke ab- zuschli'eßendcn Käufe, die entfernt von allen Nebenstipulationen sind, den Einzelnen in vielen Fällen darüber klar machen, daß eine Verletzung des städtischen Eigenthums nicht stattfindet. Sollte cs aber der Regierung gelingen, noch einen andern Ver gleichungsmaßstab zu finden, als denjenigen, der uns jetzt vor liegt, so ist es unzweifelhaft Pflicht der Regierung, deshalb die erforderlichen Erörterungen anzustellen und der nächsten Stände versammlung Mittheilung darüber zu machen. Das jetzt auf gestellte und anzuwendende System ist uns Allen in seinen Erfol gen neu, die Erfahrung wird die beste Lehrmeisterin abgeben, und jeden vorzeitigen Beschluß würde ich für bedenklich und mög licherweise pragravirend für den einen oder den andern Theil halten. Präsident 0. Haase: Ich wende mich an die übrigen Mit glieder der Deputation und frage, ob sie der Erklärung des Herrn Referenten beitreten und nach der Erklärung des Herrn Staats ministers den Antrag aufgeben wollen? Vicepräsidcnt Eisen stuck: Im Wesentlichen bestätigt die Erklärung der hohen Staatsregierung das, was beantragt wor den ist. Die Deputation hat sich aussprechen müssen, sie hat sich ausgesprochen; die hohe Staatsregierung hat sich ebenfalls ausgesprochen und zwar dahin, daß sie bisher eine Unbilligkeit in dem Verfahren nicht erkenne, sie hat aber auch zugleich erklärt, daß sie den Gegenstand fortwährend im Auge behalte, und ich bin also auch der Ansicht, daß man Beruhigung fassen könne. Abg. .Todt: Ich bin ganz einverstanden damit, daß der Antrag aufgegeben wird, nachdem der Herr Staatsminister er klärt hat, daß das, was die Deputation gewünscht hat, geschehen werde. Ich bin um so mehr damit einverstanden, als dadurch eine Discussion vermieden wird, die mir gerade nicht sehr ange nehm ist. Abg. v. v. Mayer: Ich habe ohnehin der Minorität ange hört und kann daher dem Anträge der Majorität nur beipflichten. Präsident v. Haase: Der Abg. Oehmichen gehört der Mi norität der Deputation an und wird sonach gegen das Aufgeben des Antrags Nichts einzuwenden haben. Secretair v. Schröder: Ich bin damit auch einverstanden, daß unter den bewandten Umständen der Antrag auf sich beruhe. Die Discussion hat gezeigt , daß sie, wie bisher, auch weiter nicht erquicklich fortgeführt werden könnte.' Präsident 0. Haase: Meine Herren! Ich halte dafür, daß eine Discussion über diesen Lheil des Berichts, der vorgetragen worden ist, nicht mehr an der Zeit sei; denn wir können dadurch doch zu einem andern Resultate, als bereits vorliegt, nicht gelangen, und es wäre Schade um die Zeit, wenn wir Reden und Discussionen anhörcn müßten, die zu Nichts führen, nur
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