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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Len die Hülferufe immer noch nicht aufgehärt, und es ist nicht zu erwarten , daß sie in der nächsten Zeit ihr Ende nehmen können. Muß ich nun allerdings zugsben, daß die Summe von 247,624 Lhalern, die durch eine Erhebung von 8 Pfennigen für jede Steuereinheit nicht gedeckt werden kann durch die Cassenüber- schüsse, und daß es nicht gut ist, wenn im Budjet ein Deficit eintritt, so kann ich aber auch dahin verweisen, daß vielleicht an derwärts durch andere Einnahmen, die wir bereits bewilligt Ha- Len, doch wenigstens ein großer Lheil des Deficüs gedeckt wer den kann. Ich, will annehmen, daß auf das Jahr 1844 die Ein heit zu 8 Pfennigen und auf das Jahr 1845 zu 9 Pfennigen erhoben wird, dann würde ein Deficit von 123,812 Lhalern ein treten. Diese Summe würde aber vielleicht gedeckt werden kön nen. Ich muß hierauf zurückkommen, wie überhaupt die postu- lirte Summe entstanden ist. Es werden gefordert 1,438,888 Thaler, davon sind zu verausgaben : 1) an Aufwand, welcher den Verwaltungskosten nicht beizuzählen ist, 35,000 Thaler an Erlassen, 16000 Maler der Oberlausitz zu zahlende Entschädi- gungsrente, 11,655 Maler dem Hause . Schönburg zu gewäh rende En'schadigung für die zwei Drittheile Steuer; 2) an Ver- waltungsaufwand 35,000 Lhaler, so daß der Reinertrag 1,341,W3 Lhaler betragt. Der nach dem Systeme der neuen Grundsteuer zur Staatskasse gelangende Ertrag beträgt aber nur 179033 Maler, da 160,000 Lhaler zur Abtragung der den Steuerfreien zugesicherten Entschädigungund2,200Maler erhöhte Ausgaben bei der Grundsteuerverwaltung abzuziehen sind. Für Aufbringung dieser Grundsteuer werden von jeder Steuereinheit 9 Pfennige gefordert. Jeder Pfennig würde nach der Berechnung der Deputation S. 913 161,000 Maler eintragen, und jeder Ausfall eines Pfennigs nach der ferneren Berechnung. auf 123,812 Lhaler sich Herausstellen, diese Summe wird bis auf eine geringe Summe anderweit zu decken sein. — Wir haben vor geringer Zeit für die Gewerb- und Personalsteuer auf 3 Jahre 320,000 Thaler bewilligt. Es ist aber aus siüherm Budjet nachgewiesen, daß wir die Summe von 395,000 Lhalern ein nehmen. Nehme ich an, daß wir 395,000 Lhaler einnehmen, so wird auf das Jahr 1843, in welchem ein Erlaß an der Ge. werbsteuer eingetreten ist, die Einnahme 197,500 Lhaler betra gen. Außerdem sind bereits 187,500Lhaler eingegangen, indem diese aus den Caffenbeständen genommen worden sind. Also würde eine Summe von 385,000 Lhaler als zuverlässige Ein nahme zu bestimmen sein. Wir haben aber neulich so en possont nur die Summe von 320,000 Lhaler auf das Jahr 1843 als Einnahme bewilligt, obgleich nur 1844 und 1845 diese Summe so niedr'g ausfallen wird. Es entsteht sonach im Jahre 1843, wo noch die volle Gewerbesteuer eingeht, eine Mehreinnahme von 65,000 Lhaler. Diese 65,000 Lhaler würden nun vom Defi cit abgehen; ferner ist bereits von der bewilligten Grundsteuer die Summe abgezogen, welche durch Steuererlaß der Staatscasse zur Last fällt. Künftig würden aber nach Wegfall aller Steuer erlasse vife 35,000 Lhaler nicht auf das Budjet kommen. Da gegen sind die Prcc nte auf die Einnehmergebühren in Ausgabe zu stellen, die ungefähr 27,000 Lhaler betragen, es blieb sonach eine Summe von 8000 Lhalern übrig. Nehme ich nun noch an, daß jetzt mehre neue Steuereinheiten entstanden sind, so würden wir hier eine Summe von 3—4,000 Lhaler haben, und uns ung fahr 80,000Lhaler zu Gute kommen, dagegen nur eine Dif ferenz von 40,000 Lhaler entstehen würde. Daß diese durch Ueberschüsse gedeckt werden kann, scheint mir gewiß, und ich glaube, die Regierung wird nicht durch d'esen Erlaß in Verlegenheit kom men. Ich erlaube mir daher den Antrag zu stellen: „die Kam mer wolle die Bewilligung von 8 Pfennigen an Grundsteuer von jeder Steuereinheit aufdasJahr 1844 und von 9 Pfennigen auf das Jahr 1845 aussprechen." Ich bitte den Herrn Präsidenten, Viesen An trag zur Unterstützung zu bringen. Abg. v. Lhielau: Ich bitte nachher ums Wort zur Wider legung. Präsident v. Haase: Der Antrag des Abg. Lzschucke geht dahin: „die Kammer wolle die Bewilligung von 8 Pfennigen an Grundsteuer von jeder Steuereinheit auf das Jahr 1844 und von 9 Pfennigen auf das Jahr 1845 aussprechen." Wird dieser Antrag unterstützt? — Wird hinlänglich unterstützt. Abg. v. Thielau: Ich will.dem geehrten letzten Sprecher in seinen Rechnungen nicht folgen, es möchte das zu keiner fer nem Aufklärung führen, denn die Zahlen lassen sich bei der Rede nicht so schnell controliren, ich will nur bemerken, meine Herren, daß wir in diesem Augenblick eigentlich nicht recht wissen, wen wir durch einen solchen Beschluß bereichern und warum wir ihn bereichern. Die Finanzdeputation hat sich mit dieser Frage sehr ernstlich beschäftigt und sie würde gewiß nicht dagegen sein, einen Steuererlaß eintceten zu lassen, wenn sie cs irgend nach dem aus gestellten Budjet für angemessen hätte finden können. Wir werden uns zugestehen müssen, meine Herren, daß durch das neue Grundsteuersystem für einzelne Individuen wesentliche Erleichte rungen eingetrtten sinv, während für andere wesentliche Erhö hungen stattsinden. Wir können uns aber in diesem Augen blicke keineswegs über eine Erhöhung der Grundsteuer im Allge meinen beklagen. Das muß ich geradezu in Abrede stellen. Meine Herren! die Entschädigung von 4,000,000 rcpräsentirt nicht blos eine Einnahme von 200,000, sondern 240000 Tha ler. Denn cs ist bekannt, daß nur mit dem zwanzigfachen Betrage capitalisirt worden und nicht mit dem fünfundzwanzkgfachcn. Die Bruttoeinnahme der Grundsteuer zu 9 Pfennig beträgt 1,449,000 Thaler. Ziehen Sie davon 240,000 ab, so bleibt Ihnen 1,209,000 Lhaler. Die letzte Finanzperiode weist eine Nettocinnahme von 1,124,000 Thaler circa an Grundsteuer nach; setzen Sie dieser Summe den Betrag der Erhebungs- und Generaladministrationskosten und der Steuererlasse hinzu, so werden Sie einen Betrag von 1200,000 Thaler pmcler xrop- ter haben, welchen die Grundsteuer in letzter Finanzpericde abwarf. (Staatsminister v.Noftitz-Wallwitz tritt in den Saal.) Es fragt sich aber, wem denn eigentlich die Erleichterung zu
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