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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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nen kommen. Ich werde dem Anträge des Abg. Brockhaus bei treten. Abg. Ob erlä n d er: Es ist früher der Grundsatz aufgestellt worden, daß bei dem Staatsbudjet die Ausgaben eher festgestellt werden sollten, als die Einnahmen, weil nur das zu bewilligen ist, was das Staatsbedürfniß erfordert. In diesem Falle befin den wir uns jetzt. Es ist die Ausgabe festgestellt. Wir wissen, daß es nothwendig ist, 9 Pfennige für die Steuereinheit zu be willigen, um die von uns bewilligten Ausgaben zu decken. Es ist ein lobenswerthes Bemühen, die Grundsteuer möglichst herab zusetzen; ja wir müssen anerkennen, daß die Bewilligung der Grundsteuer fast die einzige Gelegenheit darbietet, von der discre- tionaren Natur des Steuerverwilligungsrechts Gebrauch zu machen. Allein diesem lobenswerthenBestreben steht ein gewiß eben so lobenswerthes Bestreben gegenüber. Wir haben beim Ausgabebudjet und wiederum in den letztvergangenen Tagen so Vieles theils beantragt, theils genehmigt, wodurch der Flor unse res Vaterlandes gehoben, und das Wchlbefinden unserer Mitbür ger befördert werden soll, daß wir jetzt uns selbst widersprechen würden, wenn wir von der Regierung auf der einen Seite die Ausführung einer Menge Geld erfordernder Beschlüsse verlan gen, und auf der andern Seite die erforderlichen Mittel verwei gern wollten. Das muß ich aber allerdings sogleich hinzusügen, daß ich die Bewilligung von 9 Pfennigen auf die Steuereinheit für etwas Extraordinäres halte, was sich nur dadurch rechtfer tigt, daß sich auch unter den Staatsausgaben extraordinäre befin den, unter denen die Eisenbahnbaue die erste Stelle einnehmen; ich scheue mich daher nicht, der Bewilligung von 9 Pfennigen für die Steuereinheit meine Zustimmung zu geben, weil ich mir be wußt bin, daß ich nie ohne vollkommene Uebcrzeugung von der Nothwendigkeit eine Last auf die Schultern der Staatsangehöri gen bewillige. Wenn man bei dieser Gelegenheit vielfach auf die Entschädigung der Realbefreiten zurückgekommen ist, so muß ich bekennen, daß es mich unangenehm berührt hat, daß Äußerun gen gefallen sind, welche sogar noch auf eine Unzufriedenheit mit die ser Entschädigung hindeuten. Ich sollte doch meinen, daß, wenn für alle künftigen Zeiten die Grundsteuer für die privilegirten Güter von der Gesammtheit übernommen wird, wenn wir verpflichtet sind, an statt durch Aufhebung der Steuerprivilegien einer uns gebühren den und so nothwendigen Erleichterung theilhaftig zu werden, die Grundsteuer für alle künftigen Zeiten für die Privilegirten aus dem Unsrigen zu bezahlen, denn nichts Anderes ist die Übernahme des Ungeheuern Entschadigungscapitals auf die Schultern der Gesammtheit, eine Ursache zur Klage Seiten der Privilegirten nicht vorhanden fei. Staatsminister v. Zeschau:, Ich habe zuvörderst der geehr- tenKammer den ihr schon bei einer andern Gelegenheit bekannt gewordenen Aufsatz, betreffend die Auseinandersetzung, wie,die Cassenbestände in den verschiedenen Fknanzperioden entstanden sind, zu übergeben. Diese Darstellung enthält einen nähern Nachweis, daß die Cassenübcrschüffe nicht durch die directen Ab gaben, sondern hauptsächlich durch die indirekten Abgaben und zweckmäßige Verwaltung der Regalien und des Staatsvermögens überhaupt entstanden sind. Ich ersuche die geehrte Kammer, diese Uebersicht als Beilage dem Protokolle beizusügen und den Landtagsmitthcilungen einverleiben zu lassen. *) Was nun die Frage anbetrifft, ob sich während der jetzigen FinanzperiodeUeber- schüffe bilden möchten, und ob es thunlich sein werde, in Erwar tung derselben schon jetzt wegen Verminderung der Grundsteuer erhebung einen Beschluß zu fassen, so muß ich auf die einzelnen Positionen des Budjets etwas ausführlicher eingehm. Es han delt sich zuvörderst von der Position Forst Nutzungen. Bei solchen ist angesetzt die Summe von 506,600 Thaler. Sie kann sich für die Folgezeit erhöhen, wenn der den Hammerwerken bewilligte Erlaß bei den zu beziehenden Hölzern in Wegfall kommt, ein Gegenstand von jährlich ungefähr 11 — 12,000 Thaler. Sie kann sich ferner erhöhen, wenn das Ministerium, was in Vergleich zu den Holzpreisen in Privatwaldungen zu rechtfertigen wäre, die Hvlzpreise steigern will. Ich habe aber schon früher erklärt, daß das Ministerium dieses absichtlich und aus Rücksicht auf die Staatsangehörigen nicht gethan habe. Auf diesem Wege würde es dem Ministerio leicht sein, die Position um 50 — 60,000 Thaler zu erhöhen. Ich habe aber ferner auch, wenn ich nicht irre, schon angeführt, daß es das Ministe rium vorzieht, lieber etwas weniger Holz zu schlagen und auf dem Stamme zu erhalten, weil man nicht übersehen kann, ob der Bezug des Holzes aus dem Auslande nach Sachsen in der Folge ohne Schwierigkeit erfolgen könne, wie jetzt. Ucber die Posi tion Iagdnutzungen, Amtsintradcn, Nutzungen der Kammergüter, Weinbergs- und Kellereinutzun gen, S teinkohlenwerksnutzungen, von der Porzel- lanmanufactur, von der Hofapotheke will ich Nichts erwähnen. Bei allen diesen können nur unbedeutende Schwan kungen cintreten. Bei den Berg- und Hüttennutzungen ist eine Erhöhung nicht zu erwarten, eher vielleicht eine Vermin derung, wenn der neueOrganisationsplan ins Leben treten wird, weil mit dem Hauptprincip, den Gewerken möglichst Freiheit zu lassen, möglicherweise auch der Erlaß mancher Abgaben verbun den sein könnte. Die Münznutzungen kommen nicht in Frage. Ich gehe aber überaufdie Posteinkünfte undSalz- nutzungen. Dies sind zwei Positionen, wo durch das Stei gen des Verkehrs und die vermehrte Bevölkerung ein Mehrertrag eintreten kann, welcher erzielt wird, ohne die einzelnen Zahlungs pflichtigen mehr zu belasten. Es ist aber der Poftertrag in dem Budjet ganz in Uebereinstimmung mit dem Ertrage der bei den Jahre 1841 und 1842, soweit sich dieser übersihen ließ, ver anschlagt worden. Der Postertrag hat im Jahr 1841 238,000 Thlr., im Jahr 1842 227,000 Thlr. netto betragen, und ist mit 230,000 Thlr. veranschlagt. Die Salznutzun gen werden mit 350,000 Thlr. veranschlagt und haben im Jahr 1841 350,800 Thlr., im Jahr 1842 359,000 Thlr. betragen. Dabei habe ich jedoch darauf aufmerksam zu ma chen, daß bei der Berathung über die Anschaffung von Fut tersalz die Kammer sich damit einvcrstand, daß wohl ein AuS- *) S. diesen Aufsatz unter am Schluffe dieser Nummer.
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