Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 118. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Zweigen der dirccten Steuern zukommen wird. Ich glaube, es könnte füglich die Ständeversammlung auf den Antrag des Herrn Staatsministers eingehen. Präsident v. Haase: Der Antrag, hinsichtlich dessen der Herr Staatsmkm'ster erklärt, daß die Staatsregierung demselben nicht entgegentretcn würde, wenn ihn die Kammer stellen sollte, würde so lauten: „Zwar 9 Pfennige an Grundsteuer von jeder Steuereinheit auf jedes der Jahre 1844 und 1845 zu bewilligen, zugleich aber die Staats- regierung zu ersuchen, gleich zu Anfänge des näch sten Landtags den Ständen darüber Mittheilung zu wachen, wie weit die Grundsteuer inVerbindung mit der Gewerb- und Personalsteueuer mit Rück sicht auf die etwa erlangten oder ferner mitNachhalt zu erwartenden Cassenüberschüsse herabgesetzt werden könne." ReftrentAbg. Klinger: Nach dem, was der Herr Staats minister mitgctheilt hat, scheint es in der That nur das einzige Auskunftsmittel zu geben, welches er vorgeschlagen hat. Es würde mir daher als zweckmäßig erscheinen, wenn der Herr Prä sident die Güte haben wollte, die übrigen Deputationsmitglie der zu fragen: ob sie dies als Deputationsvorschlag aufnehmen wollten? Abg. Georgi (ausMylau): Wenn die Debatte noch nicht geschlossen ist, erbitte ich mir noch das Wort. Ich habe geglaubt, den Herrn Staatsminister so zu verstehen, daß, wenn die Cassen- verhältnisse es gestatten, allerdings noch aus das Jahr 1845 ein Erlaß an den directen Steuern eintreten könnte. Es scheint aber aus der Fassung, die der Herr Staalsministcr dem Anträge gegeben hat, das nicht hervorzugehen, und ich habe dem Herrn Staatsminister zu überlassen, ob er vielleicht selbst noch ein Wort in diesem Bezüge hinzusttzen will? Staatsminister v. Ze sch au: Das Ministerium hat zu Er läuterung seines Antrages angeführt, daß die geehrte Kammer dann noch Zeit habe, sich darüber zu entschließen, ob mit Rück sicht auf die erlangten Cassenüberschüsse und in der Voraussicht, daß solche Mehrerträge mir Nachhalt zu erwarten sein dürsten, für 1815 ein Erlaß eintreten könne, weil jedenfalls dann der letzte Termin für die Grundsteuer ebensowohl, als für die Gewerb- steuer noch nicht verlaufen sein würde. Ich glaube, daß es auch bei dieser Aeußerung genügen werde, es geht daraus die Absicht der Regierung hervor. Diesen Punkt in den Antrag selbst auf zunehmen, schien mir nach der eben gegebenen Erläuterung nicht gerade nothwendig. Abg. Georgi (aus Mylau): Ich glaube, diese Erklärung des Herrn Staatsministers genügt. Präsident 0. Haase: Es hat der Herr Referent darauf angetragen, die Deputation zu befragen, ob sie den erwähnten Antrag als den ihrigen betrachten und ihn in denjenigen Antrag, der am Schlüsse des Deputationsgutachtens steht, mit auf nehmen wolle? — D>e Deputationsmitglieder erklären sich ein verstanden. Präsident v. Haase: Ich habe nun auch von den Mit gliedern der zweiten Deputation, da diese zu dem Bericht mit gewirkt hat, eine Erklärung davon mir zu erbitten. Abg. v. Thielau: Ich bin auch damit einverstanden und bemerke nur noch, daß es wünschenswerth sei, durch diese Ab stimmung zugleich zu beschließen: daß die Aufstellung des Budjets ohne weitern Vortrag diesem Beschlüsse gemäß erfolgen könne. Da der Herr Staatsminister erklärt hat, daß nach der zu ma chenden Abrechnung die Summe der in das Budjet aufzuneh menden Grundsteuer dieselbe bleiben würde, welche sie jetzt ist, so würde sich an den Budjetansätzen Nichts ändern. Präsident v. Haase: Wenn ich recht verstanden habe, so geht die Ansicht des Herrn Vorstandes dahin, daß, wenn die erwähnte Bewilligung hierausgesprochen wird, es einer weitern Bewilligung der Grundsteuer bei dem Budjet nicht weiter be dürfe. Da die Deputation diesen Antrag zu dem ihrigen ge macht hat, so werde ich ihn mit dem Gutachten der Deputation in Verbindung setzen, welches in der Hauptsache dahin geht, 9 Pf. für jede Steuereinheit zu bewilligen, und ich setze voraus, daß, wenn dieser Antrag angenommen wird, dadurch zugleich die vorhin unterstützten Anträge der Abgg. Tzschucke und BrockhauS erledigt sind. Ich stelle nun, meine Herren, da hier auf eine Vorlage der hohen Staatsregierung eine Erklärung abzugeben ist, unter Namensaufruf die Frage an die Kammer dahin: will die Kammer nach dem Nathe der Deputation die geforderten 9 Pf. an Grundsteuer von jeder Steuereinheit auf jedes der Jahre 1844 und 1845 zwar bewilligen, zugleich aber die Staatsregie- rung ersuchen, gleich zu Anfänge des nächsten Landtags den Ständen darüber Mittheilung zu machen, wie weit die Grund steuer in Verbindung mit der Gewerb- und Personalstcuer Mit Rücksicht auf die etwa erlangten oder ferner mit Nachhalt zu er wartenden Cassenüberschüsse herabgesetzt werden können. Ja: Oehmichen, Ludwig, Ra hlenbeck, Meisel, Rbmer, 0. Geißler, Puschel, Hensel, Schwabe, Lbser, Georgi (aus Zschorlau), Klinger, v. d. Heydte, v. d. Planitz, Kokul, v. Berlepsch, Iani, Sische, v. Sahr, v. Lhielau, Zimmermann, Scholze, Breitfeld, Haden, Viceprästdent Eisen stuck, Secretair v. Schröder, - Rothe, die Abgg. Speck, Vogel, Klien, Eckhardt, v. Schbnfels, v. v. Mayer, Baumgarten, Frenzel, Gehe, Clauß, Neydel, Oberländer, Sdrnitz, v. Besch witz, Thümer, Oehme, v.Zezschwitz, Kasten, v. Platzmann, Wend, Wehle,
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder