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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028064Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028064Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028064Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 122. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-31
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll95. Sitzung 2177
- Protokoll96. Sitzung 2205
- Protokoll97. Sitzung 2229
- Protokoll98. Sitzung 2257
- Protokoll99. Sitzung 2285
- Protokoll100. Sitzung 2321
- Protokoll101. Sitzung 2349
- Protokoll102. Sitzung 2375
- Protokoll103. Sitzung 2415
- Protokoll104. Sitzung 2447
- Protokoll105. Sitzung 2485
- Protokoll106. Sitzung 2515
- Protokoll107. Sitzung 2545
- Protokoll108. Sitzung 2575
- Protokoll109. Sitzung 2601
- Protokoll110. Sitzung 2641
- Protokoll111. Sitzung 2671
- Protokoll112. Sitzung 2705
- Protokoll113. Sitzung 2749
- Protokoll114. Sitzung 2773
- Protokoll115. Sitzung 2803
- Protokoll116. Sitzung 2833
- Protokoll117. Sitzung 2845
- Protokoll118. Sitzung 2875
- Protokoll119. Sitzung 2907
- Protokoll120. Sitzung 2939
- Protokoll121. Sitzung 2979
- Protokoll122. Sitzung 3011
- Protokoll123. Sitzung 3043
- Protokoll124. Sitzung 3067
- Protokoll125. Sitzung 3103
- Protokoll126. Sitzung 3131
- Protokoll127. Sitzung 3159
- Protokoll128. Sitzung 3175
- Protokoll129. Sitzung 3215
- Protokoll130. Sitzung 3227
- Protokoll131. Sitzung 3243
- Protokoll132. Sitzung 3273
- Protokoll133. Sitzung 3293
- ProtokollII. Sitzung 1
- BandBand 1842/43,3 -
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Voigtlande, und in derselben Lage befindet sich der Ort, von dem die Petition ausgegargen ist. Denke man sich den Fall, daß in einem solchen Orte ansteckende Krankheiten ausbrechen, daß es zur Verhütung der Weiterverbreitüng dieser. Krankheiten schleuniger medicinisch-polizeilicher Vorkehrungen bedarf, dann ist es in der Thal höchst beklagcnswerth, die Bevölkerung eines solchen Ortes steht hülflos da und die Umgegend kommt auch in Gefahr. Die hohe Staatsregierung hat sich daher gedrungen gefühlt, die Niederlassung, von Aerzten in solchen Orten zu be günstigen und ihnen eine Beihülfe zu gewahren, und ich kenne in der That keine Gelegenheit, wo von dem Staate eine Unter stützung zu edleren Z-vcck.n verwendet werden könnte, als bei die ser; denn es betrifft das höchste Gut des. Menschen, Leben und Gesundheit. Die hohe Staatsregierung hat nun zwar der Stadt, die gegenwärtig petirt hat, eine Beihülfe zugesichnt; aber frei lich ist sie bei der zu g'oßen Armuth des Ortes und bei dem ge genwärtigen Nothstande im Obergebirge etwas zu gering. Ich hätte wohl erwarten können, daß die Deputation die Pct'tion an die hohe Staatsregierung zu weiterer Erwägung abgegeben hätte, und ich behalte mix deshalb einen besondern Antrag noch vor, Ich würde aber auch Beruhigung fassen, wenn dir.hohe Staats regierung, der denn doch die Höhe der Unterstützungssumme über lassen bleiben muß, und die sie aus dem bereits genehmigten Dis- posüionsquankuN entnehmen wird, eine angemessene Erhöhung der 40 Tssr. in Aussicht stellen könnte. Staatsminister Nostitz und Iänckendorf: Der Be trag der Unterstützung wird sich zu richten haben nach den vor handenen Mitteln. Ich bin im Augenblick nicht im Stande, auzug-ben, ob die bereits zugesicherte Unterstützung von 40Lhlr. um Etwas erhöht werden kann. Sollten die Mitt l es gestat ten, so wird es geschehen. Aber eine Beihülfe von 100 Lhlr. würde außer Verhältniß stehen mit ähnlichen Unterstützungen. Diese würde in keinem Falle gewährt werden können. Präsident v. Haase: Da Niemand weiter über die Sache spricht, so frage ich: ob die Kammer der Ansicht der Deputation bcitritt, die dahin geht, jene Petition auf sich beruhen zu lassen? — Wird einhellig bejahet. Referent Abg. Römer: Bei Position 24 a. Von den Stadtverordneten zu Dresden war eine Petition in Bezug auf den Beitrag aus der Staalscasse zur dresdner Stadtpolizeiverwaltung an die Ständeversammlung und zunächst an die zweite Kammer gerichtet worden. Sie konnte jedoch, da sie erst wenige Tage vor der Berathung des betreffenden Buvjets an die Finanzdeputation derselben gelangt war, von letzterer nicht mehr begutachtet werden, und wurde deshalb nach dem diessei tigen Beschluß an die erste hohe Kammer mit den Protokollen über die Budjetberathung abgegeben. Die jenseitige Finanzdeputation hat in ihrem Berichte (Landt.-Act. Beil. z. ll. Abch. S. 665) den Inhalt der Petition ausführlich vorgetragen, und die Majorität derselben ihr Gut achten auf Ablehnung der beantragten Erhöhung des Beitrags der Staalscasse von 5,000 Thlr. auf bl,000 Thlr. zu den fraglichen Polizeikosten gerichtet, ein. Gutachten, dem die erste hohe Kammer.gegen 2 Stimmen beigelreten ist. Zu dem Vorschläge an die zweite hohe Kammer, diesem Beschlüsse beizutreten, ist die Deputation durch folgende Erwägung geleitet worden. Es mag nicht verkannt werden, daß die Bestimmungen der Städteordnung, wonach jede Stadt auf ihre Kosten die Sicher- heits - und Wohlfahrtspolizei durch die Stadtpolizeibehörde aus zuüben hat, gegen den Beitragsanspruch der Stadt Dresden nicht angeführt werden könne, weil ihre Polizeiverwaltung sich allerdings weit über das Stadtweichbild hinaus zn erstrecken hat. Es ist ferner nicht in Abrede zu stellen, daß die Kosten der Po lizei hier höher steigen, wegen mancher die Stadt theils als Re sidenz und Sitz der höchsten Landesbehörden, theils wegen der Fremdenverhallnisse berührenden Vorkehrungen. Gerade in letzterer Beziehung aber ist es auf der andern Seite ganz unverkennbar, welche Vorthelle die Stadt Dresden vor allen Städten des Landes voraus hat, Wohl läßt sich der Kostenbetrag der hiesigen Polizeiverwaltung in einer Geldsumme aussprechen; nicht zu quantisiciren aber sind die höchst beträcht lichen pecuniären Zuflüsse, welche Dresden als Aufenthaltsort desHofts, verfremden Gesandtschaften, als Sitz sämmtlicher höchsten und mehrer Mittlern Landesbehörden, als Garnison einiger Regimenter, als Bewahrungsort der wichtigsten wissen schaftlichen und Kunstsammlungen und Institute, endlich als Centralpunkt des deutschen Fremdenverkehrs hat. Erhält nun die Stadt Dresden schon jetzt ungefähr den vier ten bis fünften Theil des Nettoaufwandes der von ihr, auf ihre n ausdrücklichen Wunsch im Jahre 1830übernomme nen Sicherheits- und Wohlfahrtspolizei aus Landescassen er stattet, so erscheint der Deputation eine weitere Erhöhung dieser Quote in der beantragten Maße, auf mehr als den dritten Theil der aufzuwendenden Nettokosten um so weniger zu rechtfertigen, als die Stadt Leipzig i'p ähnlichem Verhällniß nur den eilften Theil derselben als Beihülfe erhält und es der Stadt Dresden freisteht, durch Abgabe der Patrimonialgerichtsbarkeit der Po- lizeiverwaltung sich zu entschlagen. Präsident v. Haase: Hat Jemand bei dieser Position Et was zu erinnern? Stellvertreter Abg. Gehe: Ich werde mich darauf beschrän ken, gegen den Vorschlag der Deputation zu stimmen, weil ich es in diesem Augenblick für zu spät halte, die Gründe dagegen noch naher zu entwickeln. Allerdings hat die Stadt Dresden weit mehr Aufwand zur Polizei des Staates, als ihr eigner Zweck, die Stadtbewachung und Wohlfahrt, erfordert. Ich erinnere nur an das, was ich in Bezug auf die Eisenbahnpolizei früher gesagt habe- wo die Stadt Dresden auf der Eisenbahn ein Polizeibureau, er halten und die nöthigen Polizeimannschasten zur Bewachung des Bahnhofes und zur Begleitung der Züge stellen und bezahlen muß, gegen ihren Willen, ünerachtet ihrer Remonstrationen, weil es zum allgemeinen Staatswohle für nölhig befunden und voy der Stadt gefordert wird. Abg. Meise!: Ich weiß, daß es zu keinem Resultate füh ren kann, wenn ich näher auseinandersetzcn wollte, weshalbes billig sein würde, wenn wir dem Staate eine V.rgütung für den Polizeiaufwand hiesiger Stadt überließen, welchen diese für den Staat zu machen hat. Allein ich will nur bemerken, daß die Beziehung, welche im Deputationsberichte auf Leipzig genom-
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