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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 218. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Referent: Es scheint durch dke Erklärung des Herrn Staatsministers der Zweifel des Abgeordneten Haußner gehoben zu fein. Abg. Haußner: Mein Zweifel ist noch nicht ganz besei tigt; denn ist eine rechtliche Verbindlichkeit vorhanden, so ge hört die Summe nicht zur Bewilligung der Stande. Der Vicepräsident: Ich kann diese Ansicht nicht thei- len; denn wir haben jede Ausgabe des Staates zu bewilligen, sollte sie auch auf einer Nechtsverbindlichkeit beruhen; nur laßt sich im letzteren Falle voraussetzen, daß die Bewilligung nicht abgeschnitten wird. Abg. Eisenstuck: Die Stiftung rührt von Herzog Georg her; dieser hat das Hospital fundirt und ihm ein Einkommen ausgesetzt. Es ist also keine Frage von einer Bewilligung; es ist eine Verbindlichkeit des sächsischen Fürstenhauses, und da nach der Einführung der Versaffungsürkunde diese Verbindlich keiten vom Staate übernommen wurden, so mußte diese Post auf das Budjet übertragen werden. Es ist schon bemerkt wor den, daß von dieser Stiftung bereits Rechtsansprüche formirt worden, die sehr bedeutend waren. Man hat dke Stiftungs capitalien theis unverzinst gelassen, theils hat man in Bezug auf die Administration manche Bedenken aufgeregt, denn wun derbarer Weise sind 5 Administratoren in Concurs gerathen, und dke gegen den Staat zustehenden Ansprüche betragen mit Zu schlag von Zinsen zu Zinsen mehrere Millionen. Ich kenne die Sache ganz genau, weil ich als Actor für das Hospital seine Ansprüche ausgeführt habe. Es fand dann em Vergleich statt, und es hat die Staatskasse sich zu einer nicht unbedeuten den Summe verbindlich gemacht, und dabei die frühere Ver bindlichkeit anerkannt. Dkeß geschah vor 1830, und es ist eine Verbindlichkeit, die nicht vom Budjet zurückgewkesen wer den kann. Sie ist faktisch und rechtlich begründet, sie ist eine wohlthätige Stiftung; es giebt nicht leicht eine Anstalt, dke so umfänglich dotirt worden, als diese, aber leider hat sie großen- theils ihre Wichtigkeit dadurch verloren, daß die Staatskasse ihr das vorenthielt, was stiftungsmäßig geleistet wcrden mußte und sollte. Die Stiftung war auf 300 Personen berechnet, und ist im Laufe der Zeit theilweise auf 10, 12 bis 15 Perso nenherabgefallen; in neuerer Zeit ist aber wieder eine bessere Basis befolgt worden. Staatsminkster v. Zeschau: Der Aeußerung des Abg. Haußner trete ich in so fern ganz bei, daß es ein Gegenstand sei, der streng genommen, keiner speciellen Bewilligung be dürfe, denn es darf davon nichts vermindert werden; indes sen bei der Aufstellung des Budjets muß diese Summe wegen der zu berechnenden Staatsausgaben immer ausgenommen wer den. Was den angeregten Vergleich betrifft, so kann ich be merken, daß der erhobene Rechtsanspruch auf 2 Millionen Tha- ler ging, durch Vergleich aber auf 31,000 Thlr. gemindert wurde und nun zu 4 Procent verzinst wird. Es kann also die rechtliche Verbindlichkeit des Staates keinem Zweifel unterliegen. Der Präsident stellt hierauf die Frage: Bewilligt die Kammer die 1157 Lhlr. 19Gr. 6Pf. zu dem genannten Zwecke? Sie wird einstimmig bejaht. Zm Deputationsgutachten heißt es nun weiter: Unter die vierte Abtheilung der allgemeinen Landespolicei gehören die Medicinal- und Veterinär-Anstalten, und zwar s) die chirurgisch - medicinische Akademie zu Dresden. Abg. Roux: Ich möchte darauf antragen, da der Bericht gedruckt vorlkegt, und jedes Mitglied Gelegenheit hatte, sich damit bekannt zu machen, das Vortesen des Berichtes in Extenso zu unterlassen. Abg. a. d. Winkel: Dem muß ich entgegensetzen, daß unsere Sitzungen öffentlich sind, und schon wegen der Zuhörer auf den Eallerien das Vorlesen des Berichtes nothwendig er scheint. .Abg. Runde: Dem muß ich beistimmen, und noch be merken, wie der rasche Gang unserer heutigen Verhandlungen bereits bis zu einem Puncte gelangt ist, den kn dieser Sitzung zu erreichen, wohl kaum ein Mitglied der Kammer erwarten konnte. Viele werden sich deshalb noch nicht dazu vorbereitet, Viele das, was der Bericht darüber sagt, kaum noch im Ge- dächtniß haben. Für alle diese gewährt das Verlesen des Letz tem wenigstens den Vortheil, während desselben ihre Gedanken sammeln zu können, um nach Maßgabe der verschiedenen An sichten diese sehr wichtige Angelegenheit entweder zu bevorwor- ten oder zu bekämpfen. Abg. Haußner: Man würde auch außerdem von einem Beschluß wieder abgehen, den man erst gefaßt hat. Referent verlieft das Gutachten der Deputation, wel ches lautet: Für die chirurgisch - medicinische Akademie zu Dresden werden überhaupt 17,845 Thlr. 20 Gr. gefordert, näm lich: 9400 Lhlr. 16 Gr. für die chirurgisch - medicinische Akademie, als Lehranstalt für Medkckn und Chirurgie in ihrem ganzen Umfange, mit 400 Thlr. Besoldung dem Director, 800 Thlr. Besoldung dem -Professor der Anatomie, Physiologie und gerichtlichen Arznei kunde, ex«!, freier Wohnung, 950 Thlr. Besoldung dem Professor der praktischen Heilkunde, in«!. Quartiergeld, 600 Thlr. Besoldung dem Professor der Chirurgie, ex«!, freier Wohnung, 600 Thlr. Be soldung dem Professor der theoretischen Heilkunde, 400 Thlr. Besol dung dem Professor der Physik und Chemie, 200 Thlr. Besoldung dem Professor der Kriegsarzneikunde, 400 Thlr. Besoldung dem Professor der Vorbereitungswissenschaften, 250 Thlr. Gehalt dem Prosettor, 262 Lhlr. 8 Gr. zu Unterhaltung der anatomischen An stalt, 40 Thlr. zu Anschaffung und Ausbesserung von chemischen und physikalischen Apparaten, 1500 Thlr. der klinischen Anstalt für innere Krankheiten zu 20 Betten, und zu Ertheilung ärztlichen NatheS für arme in der Stadt wohnende Kranke rc., 1550 Thlr. der stehenden clinischen Anstalt für äußere Krankheiten zu 20 Betten, und zur Unterhaltung der chirurgisch polyclinischen und ambulatorischen An stalt, 655 Thlr. Gehalt dem Hausinspcctor und Secretair in Ver- faffungsangelegenheiten, dem Registrator, Copisten undAufwarter bei den Hörsälen, so wie Lohn für Köchin und Küchenmagd, 793 Thlr. 8 Gr. für Feuerungsmaterialien; 9400 Thlr. 16 Gr.Lumma. b) 2946 Thlr. 16 Gr. für das Entbindungsinstitut und die damit verbundene Lehranstalt für Geburtshelfer und Hebam men, mit
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