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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 222. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Staates von geringem Umfange entspricht. Nur bei dem Post wesen und den indirekten Abgaben findet in dieser Rücksicht eine Ausnahme statt. Was das Ober - Bergamt betrifft, so gehört dieses nur zum Theil dem siscalischen Bergbaue an, da es gro- ßentheils beaufsichtigende Behörde für den gewerkschaftli chen Bergbau ist. Aus diesen Gründen kann der Aufwand, welchen das Finanzministerium verursacht, weder mit anderen Ministerien, noch mit dem Finanzministerium andrer Staaten verglichen wer den; denn in anderen Sraaten giebt es Forstdirectionen, Do- mainendirectionen, Postdirectionen und besondere Kassendire- ctt'onen. Alles dieses concentrirt sich aber bei uns in dem Finanzministerium. Sollte man auch diesen Etat für unverhältnißmäßig hoch ansehen, so Hat sich das Finanzministe rium doch nicht davon abhalt.n lassen können, bei der Organi sation nur die zweckmäßigste Einrichtung zu wählen. Wie schon bemerkt, muß bei kleinen Staaten für das zweckmäßigste gehalten werden, wenn der Chef der Verwaltung die einzelnen Lhcile derselben in den kleinsten Details selbst kennen lernen und verfolgen kann. Wie wenig das Finanzministerium darauf Rücksicht genommen hat, den Aufwand im Budjet möglichst niedrig darzustellen, geht auch daraus hervor, daß kein Beden ken getragen worden ist, die Verwaltung des gesammten Staatsschuldcnwesens in diesem Etat mit aufzuführen, ein Aufwand, der sich auf ungefähr 12,000 Thlr. herausstellr. Es kann hierbei auch nicht unbemerkt gelassen werden, was auch schon die Deputation angeführt hat, daß durch die neu eingetretenen konstitutionellen Verhältnisse das Finanzministe rium am meisten betroffen wird; es ist dasjenige Ministerium, welches über die Ausgaben und Einnahmen des Staates die vollständigsten Nachweisungen zu jeder Zeit zu geben vorbereitet sein muß; es ist dasjenige, was besonders für die Geschäfts führung im gesammten Finanzwesen verantwortlich ist, und bis in die kleinsten Details vollständige Rechenschaft zu geben hat. Alles dieses fordert eine große Beschleunigung und mög lichst genaue Bearbeitung des dahin gehörigen Rechnungswe sens. Auch in dem Umstande, daß künftig alle Entscheidungen und Entschließungen so viel möglich mit Gründen versehen hinausgegeben werden müssen, ist gewiß eine Gcschaftsvermeh- rung enthalten. Uebrigens hat der Bericht der verehrten Depu tation nachgewiesen, wie das Finanzministerium sich schon jetzt bemüht hat, Ersparnisse eintreten zu lassen, und es wird auch künftig gern fortfahren, Ersparnisse zu erzielen. Ein Beweis, welche bedeutende Ersparnisse eingetreten sind, liefert die Auf hebung des Ober- Steuer- Collegiums. Die Geschäfte, welche mit einem Aufwande von 39,000 Lhlrn. dort bestritten wurden, sind hier nur mit 25,000 Thlrn. angesetzt, und die Geschäfte, wofür dort ein Director und vier Räthe angestellt waren, wer den im Finanzministerium von einem Rakhe und zwei Secretai- ren besorgt. Bei alle dem kann ich die Versicherung beifügen, „ daß, wenn Ersparnisse sich noch Herausstellen lassen, — was aller dings bei einzelnen Positionen vielleicht noch zu ermöglichen ist — das Finanzministerium, namentlich der Chef desselben, sich immer zur Pflicht machen wird, mit gutem Beispiele darin voranzugehen. Allerdings laßt sich jetzt nicht genau übersehen, welche Ersparnisse noch eintreten können, indeß ist die bisherige Zeit in dieser Hinsicht nicht nutzlos vorübergegangen, da ganz neuerlich eine der Hauptsteuerkassen aufgehoben, auch früher die Pramienkasse, eben so wie die Fleischsteuer-Besoldungskasse aufgelöset worden sind; auch wird über die Aufhebung oder Beibehaltung der Haupt-AuSwechselungskasse Erörterung an zustellen sein. Ferner muß ich darauf aufmerksam machen, daß das aller dings zahlreiche Rechnungspersonal, namentlich das, was von dem vormaligen Obersteuercollegium an das Finanzministerium übergegangen ist, jetzt nicht sogleich vermindert werden kann, weil ich darauf hinzuweisen habe, daß es sich noch um Erledi gung des älteren Rechnungswesens handelt. Um nur eine kurze Uebersicht von dem Umfange des Rechnungswesens bei dem Fi nanzministerium zu geben, erlaube ich mir einige Bemerkungen in Zahlen auszudrücken. Es kommen nämlich jährlich an die erste Nechnungsexpedition 1366 Hauptrechnungen, 1067 Neben- oderUnterlagSrechnun- gen und Manualien, 172 Extrakte und Register,, und 300 Bau- und andere Voranschläge rc.; an die zweite Rechnungs expedition aber 535 Hauptrechnungen, 607 Neben- oder Un- terlagsrechnungen, 761Extracte, Register und 792 Bau-und andere Voranschläge; an die Bergrcchnungs - Expedition: 33 Hauptrcchnungen, 40 Neben- oder Unterlagsrechnungen, 244 Extracte, Register und 35 Voranschläge rc.; an die Sleuer- Expcdition: 153 Hauptrechnungen, 3779 Neben-oder Unter- lagsrechnungen, und 4394 Extracte, Register rc., welches alles einen Hauptbetrag von 2087 Hauptrechnungen, 5493 Neben - oder Unterlagsrechnungen, 5571 Extracten und Regi stern, und 1127 Bau- und Voranschläge rc. ausmacht. Abg. Axt: So dankbar ich dieNechnungsabgabe desHerrn Staatsministers anerkenne, und so sehr auch daraus hervorgeht, daß das Finanzministerium sehr umsichtig zu Werke gehe, so kann ich doch nicht umhin, mir einige Worte über das Deputations gutachten zu erlauben. Die Deputation erkennt den Aufwand des Finanzministeriums als einen höchst bedeutenden an, sie hält aber dafür, daß man bestimmte Anträge nicht stellen könne, da solche der einzig sichern Grundlage: der genauesten Kenntniß des gesammten großen Verwaltungswesens in allen seinen Verzwei gungen ermangeln würde. Nun ist mir, als ich die Worte: das große gesammte Verwaltungswesen las, dabei eingefallen, daß man einen Staat wie Frankreich vor Augen gehabt haben müsse; unterdessen ist unser Land ein solches, das nicht größer als ein De partement jenes großen Reiches ist. Ist die Deputation nicht im Stande gewesen, das Finanzverwaltungswesen zu durchschauen, so bin ich in Besorgniß, daß auch die künftige Finanzdeputation eben so wenig im Stande sein wird, das zu beurtheilen, und es wird also immer an einer Grundlage zu Anträgen fehlen. Zch gehe einen Schritt weiter, zu einem Satze, wo ein Ausdruck ge braucht wird, der als ein Vorwurf gegen die Staatsregierung an-
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