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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 222. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-04-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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zur,Beruhigung gereichen,' wenn vom Herrn Staatsminister die Erklärung gegeben würde, daß künftig alle Cautionen lediglich in Slaatspapieren gegeben werden sollen. Staatsminister v. Zeschau: Die gewünschte Aufklärung will ich sehr gern und zwar dahin ertheilen, daß allerdings nach der bisherigen Einrichtung freigestellt war , ob die Caution in Staatspapieren oder in baarem Gelbe geleistet werden wollte. Leistete man die Caution im baaren Gelbe, so wurde das Gelb mit 3 pCt, verzinset. Uebrigens muß ich bemerken, daß die Mehrzahl der Cautionen in Staatspapieren bestellt wurde. Auch befindet sich auf dem Budjet eine Schuld für die in baarem Gelde ge leistete Caution. Es find überhaupt bis zum Schluffe des Jahres 1832 Cautionen in baarem Gelde eine Summe von 183,375 Thlr. gestellt worden, welche zu 3 und resp. 2 pCt. verzinset werden, auch zum Thekl unverzinsbar sind. Uebrigens kann ich die Ansicht des Abg. Atenstädt nur theilen, daß, wenn ein zu großer Andrang von baaren Cautionen eintreten sollte, die Regierung sich veranlaßt sehen könnte, die Cautionen nur in Staatspapieren anzunehmen; eben so würde es der Fall sein, wenn sie diese Cautionen nicht zweckmäßig verwenden könnte; bis jetzt hat sich aber, wie die Erfahrung zeigt, das Verhältnis, ungefähr immer in der Summe erhalten, wie sie jetzt als Cautionsschuld auf der Staatskasse haftet. Der Präsident stellt nunmehr die Frage: Will die Kam mer die Summe für die Centralkassenverwaltung, bewilligen? Sie wird einstimmig bejaht, und gegen 3 Uhr die Sitzung ge schlossen. Zweihundert u. drei u. zwanzigste öffentliche Siz- zung der zweiten Kammer, am 16.April 1834. Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaufwandcs. — v. Departement der Finanzen. Die Sitzung beginnt gleich nach halb 11 Uhr; das Pro tokoll der vorhergehenden wird verlesen, genehmigt und von den Abgg. RentzschundWagnermit unterzeichnet. Die Negistrande enthalt: 1) Der Abg. Job bittet um Urlaub vom 28. d. M. bis 17. Mai d. I. Als man zur Beschlußnahme über dieses Gesuch schreiten will, findet sich, daß nicht die hinlängliche Anzahl von Mit gliedern vorhanden ist. Der Präsident äußert daher, wie er wünschen und bit ten müsse, daß die festgesetzte Stunde eingehalten und auch nicht so viel ab- und zugegangen werde, da die Kammer sonst in die Lage komme, nicht abstimmen zu können, und der Ge schäftsgang gehindert werde. Man mußte bis gegen halb II Uhr warten, wo endlich die hinlängliche Anzahl von Mitgliedern sich versammelt hatte, und es wurde nun auf die Frage des Präsidenten: ob die Kam mer den obigen Urlaub bewillige? dieser einstimmig bewilligt. 2) Ertract des Protokolls der 1. Kammer vom 7. April l834, die Berathung über den Bericht ihrer 3. Deputation wegen des Gesuchs des Amtsaccessisten Richard V. Stern inj Chemnitz, um Abhilfe der Nachtheile der Beschränkung des j Wirkungskreises der Rechtscandidaten in Sachsen betreffend; an j die 3. Deputation. 3) Extrakt desselben Protokolls, die Be- ! rathung des Berichtes der nämlichen Deputation über den An trag des Abg. Lechla wegen Revision der Baupolicekgesetze be treffend; an die 3. Deputation. 4) Extrakt des Protokolls derselben Kammer vom 12. April 1834, die Vereinigung zwi schen beiden Kammern wegen der hinsichtlich des Gesetzes wegen Zusammenlegung der Grundstücke obwaltenden Differenzen be treffend; an die 1. Deputation. 5) Extrakt desselben Proto kolls, die Vereinigung zwischen beiden Kammern hinsichtlich der bei.dem Gesetze über den Steuererlaß bei Wetterschäden der Weinberge obwaltenden Differenzen betreffend; an die 1. De putation. 6) Die Protokolle der l. Kammer vom 17. — 24. März 1834, die anderweite Berathung dieser Kammer hinsicht lich des Gesetzes über die gemischten Ehen und die religiöse Er ziehung der in selbigen erzeugten Kinder betreffend; an die 1. Deputation. 7) Der Abg. Gruner bittet um Urlaub vom 21. bis 30. d. M.; bewilligt. . Die Tagesordnung betraf das Ausgabebudjct, und zwar das Departement der Finanzen. Abg. und Referent Tenn er begiebtsich auf die Nedner- nerbühne, und verliest das Deputatkonsgutachten zur Posi tion XXXV. r Etat der Finanz-Buchhalterei. I Oberbuchhalter 1800 Thlr.; Abtheilung I. I Buchhalter 800Thlr.; 4Calculatorenu600, 500, 400et300 Thlr., zu sammen 1800Thlr.; 2 Canzlisten a 250et 180 Thlr., zusam- men430Thlr. Abtheilung II. 1 Buchhalter 800'Thlr.; ICal- culator 350 Thlr.; Expeditionsaufwand 250 Thlr. Normaletat 6230 Thlr. — Der Bedarf ist der zeitherige. Referent bemerkt, daß die Deputation dabei nichts zu erinnern gefunden habe. Abg. Roux: Es würde doch wohl nvthig sein, eine Er läuterung über die nähere Bewandtniß in Bezug auf diese Buchhalterei zu geben. Staatsminister v. Zeschau: Der Zweck der Buchhalterei ist die Controlirung und Beaufsichtigung des Staatsrechnungs wesens, das Sammeln und Zusammenstellen der Vatu aus den Rechnungen der verschiedenen Abgabenzweige und Verwaltungs ausgaben und die übersichtliche Darstellung der sich daraus erge benden Resultate; ferner hat dieselbe die Ergebnisse der Verwal tung mit den verschiedenen Positionen der Etats zu vergleichen, und wenn sich daraus ein Zurückbleiben gegen die etatmäßigen Einnahmen oder Ueberschreitungen des Ausgabe-Etat oder end liche sonstige Mangel in der Verwaltung ergeben, das Finanz ministerium darauf aufmerksam zu machen. Ich kann nm wün schen, daß diejenigen Herren, welche Interesse an dem Staats rechnungswesen nehmen, sich einmal selbst von dieser Einrichtung überzeugen möchten. Sie ist, wie von mehreren anerkannt worden ist, eine der vollständigsten und zweckmäßigsten Ein richtungen. Die Buchhalterei ist im Stande, über jeden Zweig der Staatsverwaltung die pünktlichste und genaueste Auskunft jederzeit zu ertheilen. Der Präsident richtet nun die Frage an die Kammer:
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