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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 178. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Hähne! (auf Elbersdorf), Petriköwsky, Hähne! (auf Raurnstem), Adler, v. Wiesand, v.Arnim undAxt. Der zweite Gegenstand der heutigen Tagesordnung be traf den anderwerten Bericht der 3. Deputation, über die be gutachteten Eingaben der Eisenwerks- und Vitriolhüttenbesitzer, Lättermann,. von Elterlein und Consort. und Grieshammer. Als RsfereNt'in der Sache betritt Äbg. Richtet üüs Zwickau die Rednerbühne, und nach einigen kurzen Einleitun gen über-das Verhältniß der Sache verliest er den Bericht, wie fölgt: ' . ui Zn einem frühem Bericht (vgl. Nr. 54. d. Bl.) Halts Hie 3. Deputation über mehrere Eingaben des Abgeordneten, Herrn Lattermann, so wie der Herren v. Elterlein und Consorten, und des Herrn Grieshammer, Eisen- und Vitriolwerke betreffend, das Gutachten abgegeben: 1) daß Privatbesitzer solcher Gruben, Werke und Hütten, welche rohe Fossilien ausbeuten oder mecha nisch und chemisch weiter verarbeiten, der Oberaufsicht der Berg behörden in der im Bericht angegebenen Maße enthoben und au ßerdem von jeder unnothigen Beschränkung ihres Betriebes be freit werden; überdieß aber die dazu erforderlichen Mittel so gut, billig und bequem erhalten möchten , als es die Rücksicht für die gemeinsamen Ansprüche aller Staatsbürger an die Unterstützung des Staates erlaube; 2) daß insbesondere a) die Regierung eine Revision der bisherigen Hammerverordnungen, dafern nach Maßgabe der im gedachten Berichte angestellte'n Erörterungen eine solche annoch nöthig erscheinen sollte, anbefehlen, und b) das Grieshammersche und alle andere derartige Werke von den diesel ben belästigenden Beschwerden und Abgaben befreien, insbeson dere .den Zwanzigsten von ihren Erzeugnissen in Wegfall bringen wolle. — Im Laufe der Diskussion, welche hierüber in der 39. Sitzung der 2. Kammer stattgesunden, wurde von Seiten der Regierung erklärt, sie könne auf diese Anträge vor der Hand nicht eingehen, die Kammer möge vielmehr zuvörderst sich nähere Aufklärung über die Sache von der Regierung erbitten. — Die Z. Kammer 'beschloß hierauf, diesen Bericht der 3. Deputation zu diesem Behuf wieder zurückzügeben. — Den 4. Mai 1833 er schien als kynigl. Commissar in der Sache, der geheime Finanz- rath Scheuchler in der Sitzung der 3. Deputation, und erklärte im Wesentlichen, daß die Petenten keinen hinreichenden Grund zu ihrer Eingäbe gehabt, daß dagegen von der Regierung.bisher alles zu ihrer Unterstützung, was thunlich gewesen, geschehen sei. — Mittlerweile waren noch andere Eingaben, denselben Ge genstand betreffend, an die .3. Deputation gelangt, und zwar: I) eine nachträgliche Eingabe der Herren v. Elterlein und Con sorten, worin sie ihr früheres Anbringen durch statistische Nach-. Weisungen über die Production und den Holzbedarf näher erör tern,.. besonders aber die Oblasten aufzählen, welche die Eisen werke zu tragen haben; diese Nachweisungen betreffen die Werke pon Dbermiitweida,' Wittigsthal, ' Rothenhammer, Ritters grün, Grospöhla, Breitenhof, Pfeilhammer, Newhartsthal und Wildenthal; ferner 2) eine Eingabe von Christian Friedrich KöhlerBesitzer der Vitriol- und Schwcfelwerke Silberhoff nung bei Beyerfeld, des Arsenikwerks und des Berggebaudes Stamm Aßer Fundgrube am Graul, worin Petent die Wichtig keit des Betriebs dieser Werke, den großen Nachtheil ihres jetzi gen Verfalles, und die Mittel, letzterem zu begegnen, ausführ lich erörtert und darstesit; endlich noch 3) eine Eingabe pon Chr. Friedrich Haustein, Mitbesitzer des Arsenikwerkes bei Geyer, worin er über willkührliche Beeinträchtigung der Besitz- und Eigenthumsrechte und gesetzwidrige Verpflichtung ihres zurnAus- trrtt' aus ihrer Arbeit verleiteten Huthmanns Höfer durch das Bergamt Geyer mit Ehrenfriedersdorf Klage führt. — Letztere Eingabe war der 3., Deputation nur als Abschrift einer an daß hohe Finanzministerium gerichteten Beschwerdeschrift zugekom- men, weßhalb die 3. Deputation nur Privatnotiz davon nehmen konnte. — Als in derselben Sitzung der 3. Deputation dem königl. Commissar der Inhalt dieser Eingaben.mitgetheilt worden war, erklärte-derselbe: „daß er seine oben abgegebene Meinung auf diese Eingaben nicht ausdehnen könne." Er erbat sich diese Ein gaben zur Ansicht , um auch hierüber seine. Erklärung abzugeben. Eine solche erhielt auch die 3. Deputation unterm 16. September. Sie ist schriftlich abgefaßt und folgenden wesentlichen Inhalts: 4) nach dem, was für die genannten Werke thunlich befunden worden sei, habe das Finanzministerium schon gethan; es bleibe demnach nichts übrig, als eine nochmalige Wiederholung der all gemeinen Anweisung an die Forstbeamten, bei der Holzverthek- lung die örtlichen Verhältnisse der Percipienten und deren Befrie digung aus den nächst gelegenen Gehauen thünlichermaßen zu berücksichtigen; dabei müsse es um so mehr sein Bewenden haben, nachdem den Hammerwerken auch schon von und nut dem Forst jahre 18-ßh bei allen Durchforstungs-, Zacken- und Klöppelhöl zern unter 4 Zoll Stärke 20pCt. Rabatt vom Wald zins zugebilligt worden fei. — Wirde indeß gleichwohl für angemessen erachtet, den Hammerwerken noch einige mehrere Erleichterungen in den Ho lzpreisen zu verschaffen, so halt das Finanzministe rium noch zunächst für zulässig, jene 20pCt. bis zur weitern Anordnung auf 2'5 pCt. R a b a t t zu erhöhen; 2) auf ein zu ge wahrendes Vorrathsholzquantum könne das Finanzministerium in der Regel nicht eingehen, außer nur gegen vollkommene hypo thekarische Sicherheit in besonder» Fällen, wozu sich zur Zeit nur sehr wenige Hammerwerksbesitzer geneigt bezeigt haben; 3) Köh lern könne eben so wenig eine allgemeine Holzpreisermäßigung, wohl aber solle ihnen für die schwachem Holzsortimente derselbe Rabatt, wie den Hammerwerken, zugestanden werden; zugleich, wolle man auch die Versicherung ertheilen, daß bei der nach nun mehr vollendeter Abschätzung des Crottendorfer Oberforstes im, Werke seienden neuen Holzrepartitkon das Bedürfniß der köhler- schen Werke anderweit sorgfältig erwogen und thunlichst berück sichtigt werden solle; und auch das Dberbergamt zu Erleichterung der genannten Werke und der sehr bedürftigen S.chwefelkiesgru- ben auf völligen Wegfall der von Köhlern beklagten Verzehntung und zugleich dahin angetragen, daß. die ganze Abgabe von dm Kiesen und den Produkten davon allenthalben nur auf ohngefähr den 20, 'Theil von den Produkten, und zwar nicht von den er zeugten, sondern den wirklich verkauften, nach billig mäßigen, von 5 zu 5 Zähren, den Umstanden nach zu revidirenden berg- amtli'chen Taxen gesetzt werde; und da eben sowohl bei den mei sten andern Bergwerkserzeugnissen, z. B. Silber, Kupfer, Blei,' Zinn, Wismuth, Kobalt rc., als in Beziehung auf die indirekten Abgaben nicht der Werth des rohen Stoffes, sondern des Prb- ducts-als angemessener Maßstab der Versteuerung anzuerkennen und in Anwendung zu bringen sei: so werde das Finanzministe rium denselben auch in dem vorliegenden Falle vorzugsweise zum Anhalten nehmen, obige Taxen aber dergestalt moderiren lassen, daß Ungleichheit und Unbilligkeit dabei vermieden werde; endlich 4) in Betreff der Hausteinschen Sache erklärt der könig liche Commissar, es genüge, anzuführen , daß darüber beidexn Bergamte Marrenberg mit Geyer und Ehrenfriedersdorf Appel lation eingewendet/ solche aber von dem Finanzministerium im- Einverständniß nm dem Landesjustkzcollegio als ungegründet verworfen; dabei jedoch dem Arsenikwerke zu Geyer die bergrecht- lkche An - und Ausführung seiner Beschwerde^ wenn es sich damit fortzukommen getraue, nachgelassen, und demnach diese Angele genheit, so weit nach Lage der Sache nothwendig, auf den Rechtsweg gewiesen worden sei, — womit sich auch die Depu tation einverstanden erklärte. — Nach Erwägung dieser Mit- theilungen des königlichen Commrssars glaubte die Deputation gutachtlich erklären zu müssen, daß zwar 1) die Geneigtheit" der Regie-
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