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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 169. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-12-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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2379- Bürgermeister Hübler referirt, wie nun über das Gesetz wegen deS Untersuchungsverfahrens in Abgabendefraudationssa chen auch kn der 2. Kammer Vortrag erstattet worden sek. Letz tere weiche in ihren Ansichten nur hinsichtlich Zweier Stellen von denen der I. Kammer ab. Bei ß. 39. nämlich wünsche die 2. eben mit diesem Gegenstände beschäftige, ebenfalls zukommen laffW. Man ist hiermit allgemein einverstanden, jedoch mit dem Bemerken, daß diese Uebergabe an die 2. Kammer lediglich im Namen des Referenten geschehe. Hierauf geht man zu einer geheimenSitzung über. Nach Beendigung derselben beginnt abermals dieöffent- «Druck und auf die Lagesordnung zu bringen. Ein Urlaubsgesuch des Bürgermeisters Reiche - Eisenstuck j vom 22. Dec. bis 7. Januar 1834 wird bewilligt. Demnächst nimmt Bürgermeister Reiche- Eisenstuck das Wort: Bei den Gerathungen über das Grundsteuersystem sei von mehrern Mitgliedern der Wunsch laut geworden, eine noch umfänglichere Zusammenstellung der vorgekommenen Kauf preise der in den Probemeilen abgefchätzten Grundstücke mit den jenigen Summen Zu erlangen, welche aus den Reinertragser- ! gebniffen zu Capital erhoben, nach dem Blochmann'schen Sy steme sich herausgestellt hatten, in der Weise, wie es im Depu- i tationsbericht in Betreff des Dorfes Selingstavt bei Grimma ' geschehen sei. Er habe daher oom Commissivnsrarh Blochmann auf sein Ersuchen eine Uebersicht über diesen Gegenstand erhal ten, und er theile nun der Kammer als Resultat mit, daß sich in den Städten Grimma und Adorf, ingleichen in den 4 Dörfern Freiberg, Pfaffroda, Selingstadt und Röthhayn in einem Zeit räume von 20 Jahren 80,292 Lhlr. 9 Gr. Hauptsumme zu Blochmann's Kenntniß gebrachter Kaufpreise, und 76,931 Lhlr. Hauptsumme der nach 4pCt. zu Capital berechneten Abschätzung des Reinertrages der betreffenden Grundstücke ergeben habe. Er Der Präsident stellt nunmehr die Frage: Halt die 8 1) Protocollexcract der 2. Kammer vom 18. Dec., das Ein- Kammer den Punct o. für erledigt? Sie wird gegen 20 Stim- vcrstandniß beider Kammern in Hinsicht des Gesetzes wegen men bejaht. - s Bestrafung der fleischlichen Verbrechen; ist zu den Acten zu Bei Z. 14. wird dem Deputationsgutachten sofort berg e- i nehmen. 2) Dcsgl. vom 16. Dec., die Schrift wegen eben dieses stimmt. » Gegenstandes betr.; diese Schrift soll in geheimer Sitzung ver- Auch bei §. 20. erklärt sich die Kammer mit dem Deputa- s lesen werden. 3) Desgl. von demselben Lage, die andcrweite tionßgutachten einverstanden. ' Berathung wegen der Kassmbestandc betr.; an die 2. Dcput. Somit war die Berathung über diesen Gegenstand geschlos- z 4) Bericht der 2. Deput., die Schlachtstcuer betreffend; zum sen, und es bemerkt noch Zum Schluffe : Abg. Clauß: Es sei mir gestattet, noch einen Gegenstand zu berühren, der nach meiner Ucberzeugung im engsten Zusam menhänge mit den Kreisdirectionen steht. Es ist bei anderen, wie es mir schien, weniger inhärenten Anlässe: „auf baldige Vorlegung der Kreistagsordnung" angctragen worden. Nach §. 61. der Verfassungsurkunde bestehen neben der Standever- sammlung die Provinzial-Landtagsverfassung der Oberlausitz und die Kreistagsvcrfassung in den Erblanden, vorbehaltlich nöthig werdender Modificationen. Ohne eine organische Uebereinstimrmmg zwischen den künftigen Provinzial- und Kreis standen und den Administrativ-Mittelbehörden, wird sich aber eine nützliche Lhatigkeit der erstem, in welcher engeren oder weiteren Granze man auch dieselbe bestimmen möge, sich gar nicht denken lassen. Wird nun auch die Einführung der Krcis- directionen wohl noch einige Zeit erfordern und vielleicht erst die nächste Ständeversammlung mit der Kreistagsordnung sich beschäftigen können; daher gegenwärtig der Staatsregierung in Beziehung auf letztere das Weitere zu überlassen sein, so würde ich auch eine Aeußerung darüber nicht gethan haben, wenn nicht gestern eine ministerielle Antwort auf die von dem Abg. Sachße gestellte Frage dahkn ausgefallen wäre: wie eine andere Einthei-! lung der Kreise mit der Einführung von Kreisdirectionen nicht MAZ der Kammer vorläufig mit, und werde die in Rede beabsichtigt werde. Dagegen nun glaubte ich, die Erwartung der 2. Kammer, die sich so aussprechen ZU müssen, daß bei den in der Berfa s- fungsurkunde als erforderlich bezeichneten Mo difikationen der Provinzial - Verfassung und Kreistagsordnung, die nöthige Bezirkesüber- einstimmung unter den Mittelverwaltungsbe- hörden und den Provinzial- und.Kreisstanden Unfehlbar Berücksichtigung finden werde. Ha ben die über die Kreisdirectionen ergangenen Verhandlungen des von mir berührten Verhältnisses nicht gedacht, so wird man meine Erwähnung desselben bei dem dazu sich dargebotenen An laß nicht überflüssig finden; ich begnüge mich aber mit deren Bemerkung im Protokolle. Darnach folgt halb 3 Uhr der Schluß der Sitzung. Hundert u. acht und siebenzigste öffentliche Si tzung der ersten Kammer, am 21. Dec. 1833. Die Sitzung beginnt halb 12 Uhr. Das Protocoll über die letztvorherige wird verlesen, genehmiget, und durch Bürger meister Reiche-Eisenstuck und Graf v. Vitzthum mit vollzogen. Auf der Registrande sind neu eingegangen: Kammer die von ihr in Vorschlag gebrachte, von der diesseitigen Kammer aber nicht genehmigte Fassung beibehalten zu sehen, in dem sie die im Gesetzentwürfe enthaltene Commination besonders darum für hart findet, weil der Eid sich oft nur auf Exceptkon beziehen könne, und es eine Härte sein werde, wenn Versäumniß sofort sachfällig machen solle. Er seiner Seits könne nun zwar den jenseitigen Ansichten nicht beipflichten, da indeß der Verlust der Exceptionen in der Regel doch die Condemnirung des Ange-
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