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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 198. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-01-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Zu Z. 12. (s. dens. Nr. 145. d. Bl. S. 1133.) erlaubt sich die Deputation nm hinsichtlich des pvt. sub v. darauf aufmerk sam zu machen, daß für den möglichen Fall der Umwandlung der Patrimonlal - Gerichtsstellen in Bezirksgerichte-sich eine verän derte Bezeichnung dieser sük 1r. und gedachten Behörden notzh- wendkg machen würde. — Prinz Johann: Das Bedenken der Deputation dürfe sich vielleicht dadurch beseitigen lassen, wenn nach dem Worte „Interessenten" gesetzt werde: „denjenigen, welche überhaupt diese Behörden zu vertreten haben, ob vorbehaltlich ec." Dieses Amendement findet hinreichende Unterstützung, und mit 19 gegen 12 Stimmen Genehmigung. Auch nimmt man den Z. 12. unter dieser Abänderung ein stimmige an. ß. 13., welcher von der Porto- und Stempelfreiheit spricht (s. denselben Nr. 145. d. Bl. S, 1133.), findet die Genehmi gung sammtlicher Mitglieder. §. 14. handelt von der Sportulfrer'hest (s. denselben in Nr. 145. d. Bl. S. 1133.) Bürgermeister RZ ttexstädtx Die Bestimmung des vor liegenden §. scheine mit der des §. 21. nicht ganz in Einklang zu bringen zu sein, wo dem Interessenten in gewissen Fallen die Prä gung der Kosten auftrlcgt werde. Zur Beseitigung dieses Wi derspruchs schlage er vor, nach dem Worte „Taxatoren" noch hinzuzufügen: „ und des tz. 21. angeführten Falles." Bürgermeister Hüb lerr Er könne einen Widerspruch zwi schen dem vorliegenden und dem tz. 21. nicht finden, da ja tz,21. nur bestimme, wer die.Kosten bezahlen solle, und die dortjge Bezugnahme auf tz, 14, nachweise, daß hierunter keinesweges Gerichtsgcbühren, sondern nur die Reisekosten, Diäten und Gebühren der Taxatoren zu verstehen seien. Der königl. Commissar v. Wietersheim: Allerdings sei keine andere, als die eben angegebene Ansicht die des Gesetz entwurfes, Der Vorschlag des Bürgermeisters Ritt erstädt findet indeß doch zureichende Unterstützung und mit 17 gegen 14 Glim men Annahme. Der ß, aber wird mit dieser Abänderung einstimmig genehmigt. Staatsmjnister v, Könneritz eröffnet der Kammer schließ lich noch Folgendes: Die Regierung habe die von der Stände versammlung zu hem Gesetzentwürfe wegen Bestrafung der fleischlichen Verbrechen gemachten materiellen Erinnerungen all gemein angenommen, und wünsche nur noch einige, das Ma terielle gar nicht .betreffende, Redactionsveränderungen. Der Kammer stelle xr nun anheim., ob sie -— wie es auch bereits in der 2. Kammer der Fall gewesen sei — den in der Sache er nannt gewesenen Referenten autorisiren wolle, diese Abänderun gen, welche letzterem Seitens der Regierung vorgelegt werden würden, einer Prüfung zu unterwerfen und, falls er sie ganz unbedenklich finde, im Namen der Kammer, ohne daß es erst eines Vortrags darüber bedürfe, genehmigen solle. . Nachdem sich Prinz Johann, als jn her Sache ernannt gewesener Referent, zur Uebernahme des Auftrags bereitwillig erklärt, ist auch die Kammer einstimmig hiermit einverstan den , und die Sitzung wird hierauf um 2 Uhr geschlossen. Hundert und sieben und achtzigste öffentlicheSi- tzung der zweiten K ammer, am 5. Februar 1834. Vortrag der Fassung des §. 68. des Gewerh- und Personalsteuergesetzes von der 2. Deputation. — Beratung- üher den Bericht der 3. Deputation, über die Petition der Mgg. Bxoker und Schweinitz, die Sistirung der Steirerxeyist'onm betreffend. Die Sitzung wird halb 10 Uhr eröffnet, das Protocoll der vorhergehenden verlesen, genehmigt und von den Abgeordneten v. Mayer und Roux mit unterzeichnet. Die Registrande enthielt: 1) Der Abg. Hoftewitsch bittet um Urlaub vom 16. Febr. bis mit 29, Marz 1834; bewilligt und wird der Stellvertreter einberufen. 2) Friederike Louise verw. Harnisch in Leipzig überreicht in Beziehung auf ihr von der 4. Deputation der 2. Kammer bereits zurückgewiesenes Gesuch eine die Befolgung des tz. 111. der Verfassungsurkunde bekundende Bescheidung des hohen Ministeriums der Justiz vom 13. Januar 1834 und wie derholt ihr voriges Gesuch; an die 4. Deputation, 3) Der Abg, Lattermann bittet um anderweite Verlängerung seines den 7, Fehr. 1834 zu Ende gehenden Urlaubes auf 2 Monate; be willigt. 4) Die Gemeinde Grasdprf bittet, daß die 2. Kam mer sich bei der hohen Staatsregkerung für sie wegen baldiger Entscheidung einerHufendifferenz zwischen ihr und ihrer Gerichts herrschaft verwende; an die 4. Deputation. 5) Der Abg.Kokul bittet um Urlaub auf 4 Tage bis zum 9. Febr, 1834; be willigt. 6) Bericht der 1. Deputation über den Gesetzent wurf, die privilegirfen Gerichtsstände betreffend; ist bereits zum Druck abgegeben. Hierauf verlangt Abg, Eifenstuch das Wort, bemer kend, daß von der ersten Kammer die stänhifche Schrift auf das Decret, die Allodisication der Lehen, herübergekommen sei; diese Schrift sei an die Deputation abgegeben, von ihm .durchgese hen worden, und er wünsche sie Per Kammer vorzutragen. Fer ner hästen sich bei dem Gesetzentwürfe übxr fleischliche Vergehen einige Redactionsveränderungen ass nothwendig dargestellt; dieß sei vom Hrn. Justizminister der Kammer bemerklich gemacht wor den, und man habe für angemessen gehalten, daß diese Verän derungen pom Referenten nochmals durchgegangen würden. Dieß sei geschehen, in der Deputation sei der Gegenstand vorge- lragen worden, man habe ferner eine Konferenz mjt dem Referen ten der 4. Kammer gehalten und es sei ein Protocoll über diese Redactionsvcränderungen ausgenommen worden. Da dje De putation kein Bedenken dabei gehabt habe, so wünsche er gleich falls, der Kamm« diesen Gegenstand vorzutragen, Die Kammer genehmigt Heide Anträge und es besteigt demnach Referent, Abg, Eisen stuck, die Rxdnerbühne, verliest beide genannte Gegenstände, und hie Kammer ertheilt beiden sofort, ihre Zustimmung, Man geht nun zur Tagesordnung über, auf welcher mehrere Gegenstände verzeichnet waren:
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