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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 191. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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D«e^ttnkgl."Eonmstssdr-'V,'G chÜ.Mann bemerkt: - daß auch noch tz. 33.änzuziehensei,und es wird in der Maße dertz. angenommen: Zu 8.64: (s. dens. Nr. 95: d. Wl. S.' 712.) äußert die De putation'. Die l. Kammer hat den Wegfall beschlossen; die Deputa tion findet dieses hinsichtlich M 54. bis 57. ganz angemessen/ allem in Ansehung tz. 58. bietet sich ihr kein ausreichender Grund dar, um auch hier das Rechtsmittel abzuschneiden, und sie bringt daher folgende Fassung in Vorschlag: „dasselbe gilt in Ansehung der Paragraph 58. erwähnten Strei tigkeiten." . Wird sofort angen ommen. Zu tz. 65. (s. dens. Nr. 95. d. Wl. S. 712.) führt die De putation an: " / Die Veränderungen, welche von der 1. Kammer hier be schlossen worden, betreffen nach S. 817. bloß die Allegate der Paragraphen. Die Deputation findet kein Bedenken dabei, daß der Fassung S. 817. beigetretcn werde. Der königl. Commissar V.Schumann äußert, daß, wenn der Zusatz wegfalle, auch der von der 1. Kammer gemachte Unterschied zwischen der Regierung und den. Untergerichten zu Glaucha Wegfällen müsse, womit die Kammer einverstanden ist, und den §. nach der Fassung der 1. Kammer mit dieser Verände rung annimmt. . Zu tz. 66. (s. dens, Nr. 95. d.Bl. S. 713.) lautet das De- putationsgutachten: Dieselben Gründe, welche Lei Z. 63. eine Abänderung nö- thig machten, treten auch hier ein , und die Fassung S. 817. würde in der Redaktion dicbä Ki 63. beantragte Abänderung er halten müssen, Und wegen der Entscheidungen des Vicariatsge- richts wird in geeigneten Fällen, und also analog dem tz. 63. in Ansehung einer anderweiten Appellation bestimmten, bei einer re formatorischen Entscheidung des Wicariatsgerichts eine nochma lige Appellation für zulässig anzunehmcn sein. Unter diesenMo- disieationen empfiehlt die Deputation die Annahme Z. 66. Demselben wird sofort beigetreten.. Zu tz. 67. (s. dens. Nr. 95. d. Wl. S. 714.) bemerkt die Deputation.' . . Wenn die Kammer dasjenige genehmigt, was von der De putation rücksichtlich der Verlöbnißsachen vorgeschlagen worden, so würde in nothwendiger Folge die Erwähnung der Fälle §§. 54. bis 57., wie des Untergerichts wegfallen müssen. Auch hat es der Deputation eine Belästigung des Militairstandes geschienen, wenn die Ehesachen der Militairpersonen an das Bezirksappella- tionsaericht zu Dresden gebunden sein, sollen. Aus diesen Rücksichten nun wird von der Deputation folgende Fassung vor- geschlWnr Militairpersonen haben in dem Fall Z. 58., ingleichen in Ehe streitigkeiten, den Gerichtsstand bei dem Bezirksappellations- gerichte ihres Garnisonortes, und in Ehesachen, wenn die Mititairperson und dessen Gattin katholisch sind, bildet das katholische Consistorium zu Dresden, und, wenn der Garni sonort in der Oberlausitz gelegen, das Domstift St. Petri zu Budissin die erste Zn stanz. Der königl. Commissar v. Schumann führt an , daß die Sache zwar nicht von großer Bedeutung sei, da jedoch der Soldat kein bestimmtes Domicilmm habe, so würde es Schwie rigkeiten machen. Hierauf wird das Deputatioysgutachten gegen. 9 Stimmen angenommen und dann dem tz. die Zustimmuna er- theilt. Zutztz.68. und 69. (s.dies. Nr.95.d. Bl. Sl714.) wird bemerkt: ' Die Deputation findet nichts zu erinnern, und die l.Kam mer hat beide Paragraphen S. 812. unverändert angenommen. Noch ist S. 829. mit 21 gegen 17 Stimmen ein Zusatz; als 68 b. in der Fassung S. 840. von der 1. Kammer genehmigt und S. 831. ein sich darauf beziehender Antrag in.die Schrift beschloss, sen worden. Die diesem Zusatz S. 821. und S. 824. von bei» Staatsregierung entgegneten Bedenken scheinen der Deputation so erheblich Und so durchgreifend, daß sie die Annahme dieses Zu satzes vorzuschlagen Bedenken tragen muß. Werden sofort angenommen. Bei tz. 68. b. wird das Gutachten der Deputation ang e - nomm en, eben so tz. 70. (s. dens. Nr. 95. d. Bl. S. 714.) Bei tz. 71. (f. dens. Nr. 97. d. Bl. S. 725.) bemerkt Staatsminister v. Könneritz, daß er erläuterungswekse anführen müsse, es könne wohl möglich sein, daß. das Gesetz nicht m allen seinen Punkten sofort eintreten könne. Sobald nämlich die obern Znstanzbehörden eingerichtet seien , müsse es zwar sofort in Wirksamkeit treten , aber nicht in allen Punkten, z.B. nicht , wohin die verschiedenen Grundstücke, die verschie denen Personen gehörten. Die Kammer erklärt ihre Zustimmung^ zu dem tz. Wit Ver besserung des Druckfehlers. Zn Bezug auf den Antrag der 1. Kammer äußert die De- putation: Nachdem bei Durchgchung Z. 11. alles dasjenige, was un ter §. 70 b. bis 70 ll. von der 1. Kammer berathen und beantragt worden, in Erwägung gekommen ist, so empfiehlt die Deputa tion die Annahme ß. 70. nach dem Gesetzentwurf, so wie auch tz. 71. unter Berücksichtigung des S. 820. gedachten Druckfehlers. Noch ist zu erwähnen, daß S. 794. von der 1. Kammer mit 20- gegen 16 Stimmen ein Antrag in die Schrift , wegen Entschädigung der Superintendenten für den Verlust . der Gebühren bei Sühneversuchen unter Eheleuten, beschlossen worden, weil man es nicht genehmigt, daß noch ein zweiter Sühneversuch vor dem Superintendenten stattfmden solle. Aus dm S. 793.-angegebenen Gründen, daß in den Sporteln nur eine Entschädigung für besondere Arbeiten zu finden sei, mit dem Wegfall der Letztem erstere also auch von selbst Wegfällen müßten, und daß dergleichen Ansprüche jede Organisation er- ' schweren und hindern würden, sicht die Deputation sich bewo- - gen, den Beitritt zu diesem in die Schrift aufzunshmendrn An trag abzmathen. - Die Kammer ist mit der Ansicht ihrer Deputation einver-- , standen, und da die Fragestellung über das ganze Gesetz durch Namensaufruf ausgesetzt bleibt, so wird um 8 Uhr die Sitzung geschloffen. ' . Zweihundert und dritte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, den 11. Februar 1834. Schluß der Berathung über Las Gesetz, die ZmmoMar - Brcmdvcr- ficherungsansiM betreffend. Die Sitzung beginnt um 8 Uhr. Das Protokoll über die letztvorhergegangene wird verlesen, genehmiget und durch v. E i Ns siedesipnd v, Heynitz mit völlzogen. ' 2
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