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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 191. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-02-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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2847 Es wird nun die Frage gestellt: Will die Kammer dm ! mer zu ermächtigen, das Ausschreiben in der nämlichen Maße Seer. Hartz gemäß, der Deputation zur weitem Begutachtung übergeben? welches einstimmig bejahet wird. v. Einsiedel: Durch den so eben gefaßten Beschluß werde allerdings einiger Verzug in die Sache gebracht und das Restitutrost LefektWst.' Lstr'Amstand, bafi dkejenkgm, fivelche in der ÄersiHrüWdHalk^E^^^ 'MiLeigenthümrr'k wqren /äHtte tzärWchjcht in Betracht, da sticht Kapitalien ge sammelt^ sondern die jährlichen Deberschüsse durch Dividenden consuim'rt würdest^--"DäS. durch' diesen Vorschlag entstehende Rcchnüngswesen Änne tbewsv wenig ein Bedenken erregens zu mal da cs W von Jahr zu Jahr permindcre. Gegründet sek cs endlich,- daß sich der Betrag der Versicherungen zur Zeit nicht übersehen lasse, indeß werde hierüber in Kurzem eine Notiz zu erlangen sein- und schon jetzt lasse sich wohl behaupten, daß die Sache von "ziemlicher Bedeutung sein werde.- v Sccretakr v. Zed twitz: Auch er habe sich, wie der Kammer wohl noch erinnerlich sein werde, gleich anfangs gegen das Wch- uerscheAmendement erklärt, und sich dahin geäußert, daß er lieber gegen das ganze Gesetz stimmen, als es mit dem Zusatze gut heißen werde; denn es liege am Tage, daß mit diesem Amendement, falls cs Annahme finden sollte, das Princip des Gesetzes total verletzt werde, Md dessen Hauptzweck völlig verloren gehe. Um so dank barer erkenne er daher den vermittelnden Vorschlag Sr.'Exc., und empfehle auch seiner Seits ihn der Kammer nur um so dringen der zur Annahme, als gewiß noch viele andere Mitglieder derscl- z Len für den Fall feiner Ablehnung sich mit ihm gcnöchiget sehen würden, gegen das ganze Gesetz zu stimmen. Das Gesetz sei aber unentbehrlich, und thue dem Lande wahrhaft Äoth. Deshalb halte er denn auch dafür, es werde am besten sein, so bald, als 'möglich , über das ganze Gesetz abzustimmen, und es an die 2. Kammer zu bringen, welche sich hoffentlich dem Amendement des Bürgermeister Wehner nich t anschlicßen werde. ' Fmst y. Schöttbrrrg': Der sofortkgen-Abstkmmrmg über das Gesetz stehe wohl kein ^Bedenken entgegen, wenn man nur die gesetzliche Bestimmung beifüge, daß Versicherungen in an dern Anstalten dann aushvren sollten, wenn die Regierung in dieselben ekntretcn wolle. > Prinz Johann: Er hoffe durch seinen Antrag mehr .Be schleunigung in die Sache gebracht zu sehen , welches bei einer näheren Erörterung Seifest der Deputation und des darüber zu erstattenden Vortrags an die Kammer nicht der Fall sein werde. v. Deutrich: Er schließe sich dem Anträge des Secretair Hartz um so mehr an, da er bereits auf die Nothwendigkcit einer sorgfältigen Erwägung der Sache hingcdeutet habe. Die be treffende Bestimmung werde jedenfalls in das Gesetz ausgenom men werden müssen, da hier davon die Rede sei, bestehende und gesetzlich erlaubte Contracte aufzuheben, weshalb auch eine vor der Abstimmung über das ganze Gesetz vorzunehmende Er örterung unentbehrlich werde. Es werde darauf ankommcn, ob zuvörderst eine speckeüe Kenntnkß aller einzelner solcher Ver sicherungen nöthig sein dürste, und man werde zu §.94. e. durch einen Zusatzparagraph den Grundsatz aussprechen können, wenn die Modalität der Sache zu übersehen sek. ! Bürgermeister Hü bler: Dem müsse er um so mehr bek- i treten, als man an dem H.94. keine Veränderung mehr vorneh men dürfe , neue Bestimmungen aber nur in einem neuen tz. zu fassen sein würden. Prinz- Johann laßt hierauf seinen Antrag wiederum fallen und schließt sich dem des Secr. Hartz an. Der Präsident: Im Allgemeinen müsse er bemerken, daß er sich wahrhaft beglückt fühle, einen Ausweggefunden zu sehen, "Prkrrz'Johann: Es sei durchaus nöthig, einen so hoch wodurch das Gesetz doch vollkommner, wenn auchnicht schneller wichtigen Gegenstand erst in genauere Erwägung zu ziehen, und erscheinen könne, und daß er nun selbst im Stande sein werde, mast könne daher hierüber noch nichts in das Gesetz aufnehmen, bei der Frage über die Annahme des Gesetzes sein Ja abgcben zu - wohl aher dasselbe im Voraus zur Annahme bringen, wenn man ! können. Er habe anfangs an der Möglichkektder Ausführbarkeit' «och in der Schrift sich dahin auslaffe: „daß, daftrn die Staats- des Vorschlags gezweifelt, allein, je mehr er ihn prüfe , desto ' regkerüng den zu Z. 94. gestellten Antrag bedenklich finde, und mehr überzeuge er sich von dessen praktischer Ausführbarkeit, vielleicht den Zweck dadurch erreichen könne, daß die inländische Ihn noch näher erörtert zu sehen, müsse er allerdings auch wün- Anstalt in die Rechte und Verbindlichkeiten der andern Anstalten s schen, bevor eine Hindeutung darauf in das Gesetz aufgenorn- eintrete, man Seiten der Kammer darauf cinzugchen geneigt sei, men werde. und, jedoch ohne die Erlassung des Gesetzes dadurch aufzuhalten, nähere Mittheilungen darüber Sesten der Staalsreg. erwarte." fVorschlag des Staatsministers v. Lmdenau, dem Anträge des ' Secretair Hartz: Er habe sich "Zwar aus Gründen.Hartz aemäk. der Devutatwn »ur weitem Beautacktuna Rechtes und der.Willigkeit für das Wehnersche Amendement ver wendet.. Ueberzeugt jedoch, daß auch dieses mit großen Nachthei- lcn verbunden sein werde, gereiche es ihm nur zur Freude^ viel- , leicht einen Ausweg aus dem Labyrinthe zu finden, in welches j Erscheinen des Gesetzes noch einige Zeit hinausgeschoben werden,' man sich durch dieDiScussion beim 94. §. verwickelt. Den?lntrag ß demzufolge auch das Ausschreiben der Brandkassenbeiträgs Sr, lönkgl. Hoheit halte er abe§ n.kcht für hierzu geeignet/ sondern j für den zunächst bevorstehenden Termin noch nicht nach dem hoffe, man werbe am besten Klarheit in die Sache bringen, wenn neuen Gesetze erfolgen könne. Solle nun die Initiative des man den Gegenstand der Deputation unter Zuziehung, eines kün. j Ausschrcibens von den Ständen ausgehen, so empfehle er sehr Cchnmiffars zur genauesten Erörterung übergebe, welche dann der ! dringend die Beschleunigung der Sache, und beantrage daher: Kämmer über die Resultate ihrer Prüfungen Vortrag erstatten so schnell als möglich den Gegenstand an die 2. Kammer zu möge. Ms dahin aber werde die Abstimmung über das ganze j bringen, und die Regierung in Gemeinschaft rm't der 2. Kam- Gesctz ausgesetzt bleiben müssen. ! mer zu ermächtigen, das Ausschreiben kn der nämlichen Maße Staatsminister v.Lindenau: Dkeß sek dasjenige, was ^zu veranstalten, wie dieß bereits bei dem letzten Termine der . er sich so eben der'Kammer vorzuschbagen habe erlauben wollen.' Fall gewesen k-fi
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