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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 168. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1833-12-18
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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rung der Consistorien nur mit Zustimmung der Stande gesche hen könne. Ich habe bis jetzt darüber keine genügende Aus kunft erhalten, und bitte daher den Referenten, daß er diese gebe. Referent: Ich glaube, daß Liese Frage noch nicht vor liegt. Zu dem vorliegenden Gegenstand ist das Gutachten der Deputation gewünscht worden, und es ist vorauszusctzen, daß es zur Beruhigung der Regierung beitragt, wenn die Stände mit dem Plane einverstanden sind. Ob zu einer künftigen Ab änderung die Zustimmung der Stande erforderlich sei, wird noch von einer künftigen Berathung abhängen. . Abg. und Secretair Richter: Es kann nicht zweifelhaft sein, wie die Kammer zu verfahren habe. Die Kammer hat bereits über einen Lheil der Kreisdirectionen berathen, und wie sich die Kammer damals benommen hat, so wird sie es auch jetzt thun. Es kommt nur darauf an, ob sie damals als Gutachten oder als Beschluß die Sache betrachtet hat; mir scheint, als hatte sie die Sache als Gutachten betrachtet. Eine andere Frage würde die sein, ' ob die Negierung gehindert wäre, die Kreisdirectionen einzu-! führen, wenn die Kammern damit nicht einverstanden sind. Ich glaube, nein, es handelt sich blos um den Kvstenpunct, und Ließ scheint auch bei der vorliegenden Frage der Fall zu sein. Die erste Frage würde die sein, ob man dem Deputationsgutachten beitrete, und dann würden noch immer die Anträge des Abg. Axt berathen werden können, Abg. v. Thielaur Ich muß bemerken, daß die Sachlage etwas anders ist, als sie vom Herrn Secretair dargcstellt wer den will. Bis jetzt bestanden Consistorien, und unsere Depu tation hat deren Aufhebung beantragt. Die 1. Kammer ist eigentlich darauf eingegangen, hat aber vorgeschlagen, es sollen zwei Kirchen - und Schulräthe an jeder Kreisdirection eingesetzt Werden; zugleich wird aber gesagt, daß beim Cultusministerium gleichfalls eine zweckmäßige Einrichtung getroffen werde. Wird nun über das Deputationsgutachten abgestimmt, so'wird damit ausgesprochen, daß der Wegfall der Consistorien als eine solche Sache von den Standen, angesehen werde, die von der Regie rung abhange, Man muß aber- doch nun zuerst wissen, ob dieß verfassungsmäßig ist, oder nicht; und es scheint allerdings die Vorfrage von wichtiger Natur zu sein, ob cs em ständisches Recht ist, in diesen Gegenstand einzureden oder nicht. Wir haben in Verwaltüngssachen nur eine berathende Stimme, nimmt man aber davon einen Gegenstand aus, so ist cs nicht einerlei, ob wir als berathende oder Beschluß nehmende Stände dastehen. Was die Bemerkung des Abg. Schmidt betrifft, als sei es dankbar anzuerke-men, daß die Stände hierbei gefragt würden, so bin ich gar nicht dieser Ansicht, sondern ich glaube, baß dadurch die ganze Verantwortlichkeit auf die Stände gelegt wird, Ich bin der Meinung, daß die Stände so wenig als mög lich m Berathung von Verwaltüngssachen emgehsn sollen, weil dadurch sehr leicht die Verantwortlichkeit aufgehoben wird; denn nichts ist leichter, als alles an die Stande zu bringen und alle Verantwortlichkeit von sich wegzuwalzen. Mag diese Mei-. nung auch bestritten werden, sie ist meine individuelle, und ich Werde sie immer aussprechen. . Abg.' S a ch ße: Unsere Deputation ist damals, als der Gesetzentwurf zum erstenmal zur Berathung vorlag, weiter ge gangen, als der Gesetzentwurf besagte, und es wurde auf deren Vorschlag die Aufhebung der Consistorien beschlossen, ohne daß man wußte, was an deren Stelle kommen sollte; daß übrigens unsere protestantische Kirche durch die Mehrzahl der weltlichen Beisitzer überstimmt werde, kann nicht die Absicht der Kammer sein; es ist uns ohnedieß schon die Lauigkeit unserer Kirche vor geworfen worden. Vicepräsident: Wü können uns nicht auf die An träge des Abg. Axt einlassen, ehe sie unterstützt sind; zuerst müssen wir aber wissen, ob wir einen evangelischen Kirchenrath haben wollen oder nicht? und ich glaube wohl, daß wir jetzt zur Abstimmung schreiten könne. Abg. v. Thiel au: Ich muß dagegen protestüen, ich habe dasselbe Recht, was der Herr Vicepräsident hat; ich habe auch ei nen Antrag gestellt, und wünsche darüber gefragt zu haben. Ick) muß zu bedenken geben, daß, wenn Sie die Einziehung der Con- - sistorien und Abänderungen in Bezug auf den Kirchcnrath aus sprechen, das Ministerium aber nicht darauf eingeht, dieFolge sein wird, daß das Ministerium etwas anderes einrichten kann, als Sie beantragt haben ; und daher halte ich meinen Antrag für wich tig und bitte, daß er so gut, wi? der des Vicepräsidenten zur Ab-. stimmung gelange. - . Vice-Präsident: Meine Absicht war bloß die, ob die, - Kammer die eine oder die andere Frage zuerst beantworten wolle, und ich wollte den Antragsteller nicht präjudrciren; übrigens würde uns diese Frage zu gar nichts führen, denn erklären wir, daß es ein Beschluß sein soll, und die Regierung sagt nein, so ha ben wir gar nicht beschlossen. Ich bitte daher, daß der Herr Prä- I sidettt frage, welche Frage zuerst gestellt werden soll. Abg, Secr. Richter: Ich glaube, da der Herr Minister des Cultus gegenwärtig ist, so würde dieser uns am besten die Erklä rung geben können, wie die Regierung die Beschlußnahme ansehr, ob als Beschluß, oder als ein Mtachten? Referent trägt hiernach darauf an, den Gegenstand bis zur nächsten.Sitzung zu verschieben, da er von großer Wichtigkeit und die Zeit zu weit vorgerückt sei. Diesem Anträge stimmen mehrere Mitglieder bei, und es wird demnach vom Präsidenten die Sitzung unz 3 Uhr ge schlossen. Hundert u, neun u. sechzigste öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 19. December 1833. Fortsetzung der Berathung über den an.derwerten Bericht der 1. Deputation, dse Errichtung der Kreisdirectionen betreffend. , Pie Sitzung wird halb 11 fthr eröffnet, das Protokoll der letztvorhergehenden verlesen, genehmigt, und von den Abgg-- Oe hl schlegel und Mag ner mit unterzeichnet-. Auf der Registrande sind neu ekngegangen t 1) Bericht der 3. Deputation der A Kammer, 6. st. 16° Dec. 1833, über die Petition des Ahg. v. Könneritz um Auf hebung der Verpflichtung zu Leistung von Postvorspann Z auf die
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