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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 214. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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., Deferent schlagt vorsich vorerst über die drei ersten Po- H», 'welche sich auf die Verfassüngsurkunde gründen, und ver tragsmäßig feststehen, zu erklären. Damit ist man einver standen^ - , f Abg. Atenstädt:. Wenn ich vollkommen die Wichtigkeit des vorliegenden Gegenstandes, so wie die Schwierigkeiten würdige, welche die Deputation bei einem Gegenstände zu über winden hatte, der ihr zum erstenmale vorlag, und die Bemü hungen dankbar anerkenne, womit sie denselben aufzuklären ge sucht hat, um die Kammer in den Stand zu setzen, mit mög lichster Gründlichkeit darüber zu berathen und zu entscheiden, so nehme ich nicht minder dankbar die Aeußcrung des Referenten -an, daß jede Bemerkung von Seiten der Kammermitglicder, welche zur Aufklärung des Gegenstandes gemacht würde, freundlich ausgenommen werden sollte. Die Bemerkungen, welche ich mitzutheilen habe, enthalten keinen Tadel der Arbeit, sondern ölos eine Berichtigung. Ich faßte ins Auge, daß die Arbeit, welche wir vor uns haben, zu gleicher Zeit eine Be gründung und Vorarbeit für die nächsten Stände sei, und wünsche daher, daß Alles, was ausgestellt wird, so genau als Möglich hingestellt werde, damit die künftigen Stande sicher darauf bauen können; dann habe ich mich aber auch durch diesen aufgefaßten Gesichtspunkt verpflichtet gefühlt, auf die Arbeit zurückzugehen, welche zu gleichem Zwecke von den vorigen Ständen im Jahre 1831 entworfen wurde, und jetzt als An haltspunkt zu betrachten ist. In Lieser Hinsicht erlaube ich mir eine kleine Berichtigung zu I.,. und wünsche, daß diese eben so hingestellt werde, wie sie im Jahre 1831 von den Ständen gefaßt worden ist. In der dritten Position werden nämlich 223,266 Thlr. als Apanagen aufgeführt. Stellen wir diese so hin, wie dieß hier geschehen, so würde man glauben, daß die Summe feststehend und bei der nächsten Bewilligung eben so zu übertragen wäre. Gleichwohl hat die Deputation als zweckmäßig erkannt, solche Gegenstände, welche nur transitorischer Natur sind, von denen zu trennen, welche feststehend sein sollen, und in so fern dürste die Deputation mit mir einverstanden sein, wenn ich beantrage, daß diese Position getrennt und so gefaßt werde, wie von den Ständen im Jahre 1831 bei Entwerfung des Budjets hingestellt worden ist. Dort umfaßt diese Position von 223,266 Thlrn. nur 118,266 Thlr. wirkliche Apanagen, 85,000 Thlr. aber sind Zinsen der Secundogcnitur und 20,000 Thlr. die besondere Civilliste Sr. königl. Hoheit des Prinzen Mitregenten. Letzter und unter den Apanagen noch 3842 Thlr. Zinsen all llies vitss Sr. königl. Hoheit des Prinzen Maximilian sind transitorisch , und so viel ich mich aus den da maligen Verhandlungen erinnere, eine averstonelle Abfindung für Apanagen in den Jahren 1813 bis 1815, welche nicht aus gezahlt worden sind. Ich erlaube mir daher die Bitte, daß diese Bemerkung zu Protokoll genommen werde, damit bei künftiger Berathung des Budjets darauf Rücksicht genommen ' und zugleich bekannt werde, daß die 85,000 Thlr. das Land ei gentlich nicht als Apanage gewähre, sondern aus einem rechtli chen Ansprüche, weil sie Zinsen von Capitalien sind, welche früher in die Hauptmasse geflossen. . - Referent: Ich war'der' Meinung, die Kammer werde sich über jede einzelne Position besonders erklären, sonst hätte ich mir schon erlaubt, dieses vorzulcgen. Die specielle Aufführung ist in der Unterlage enthalten, welche der Deputation mitgethcilt wurde, und diese hat sich die Einzelnheiten aufzusühren, bloß deshalb enthalten, weil selbige nach den vorigen Landtagsacten fpeciell verzeichnet, und daher bereits aktenkundig sind, sie Hal geglaubt, cs würde deshalb genügen, wenn von Seiten des Re ferenten, sobald man an diesen Gegenstand komme, die ganze Summe in ihre Einzelnheiten zerlegt würde. Was die 85,000 Thlr. anlangt, so bin ich bereit, aus den vorigen Landtagsactm die darauf Bezug habende Stelle mitzutheilen, wenn sie nicht allen bekannt sein sollte; es ist dabei namentlich zu bemer ken, daß nach Absterben des jetzigen Inhabers eine Vermin derung in sofern eintritt, als bei dem künftigen dafür der Betrag der Apanage desselben wegfällt. Die einzelnen Posten bestehen in: 70,200 Thlr. für Se. königl. Hoheit den Prinzen Mitregent, mit Einschluß der 20,000 Thlr. besonder» Civilliste für die Hof haltung ; 62,000 Thlr. für Se. königl. Hoheit Prinzen Maximi lian, und 3842 Thlr. Zinsen; 24,000 Thlr. für Ihre königl. Ho heit die Prinzessin Auguste; 52,200 Thlr. für Se. königl. Hoheit Prinzen Johann; 6000 Thlr. Hand- und Garderobe-Gelder für Ihre königl. Hoheit die Prinzessin Amalie; und 5024 Thlr. für Ihre Durchlaucht Frau Herzogin von Savoyen-Carignan. Diese Positionen zusammen machen die Summe v. 223,266 Thlr. Auf die Frage des Vicepräsidenten, ob ein Kammer mitglied bei der ersten Position etwas zu erinnern habe? erfolgt allgemeines Stillschweigen, eben so bei der zweiten Position. In Betreff der dritten Position äußert Staatsminister v. Zeschau: Ich erlaube mir in Berücksichtigung des Antrags des Abg. Atenstädt den Vorschlag, daß bei dieser Position beige- fügt werde: „In Gemäßheit der von den frühem Ständen abge gebenen Erklärung." Darin würde Alles enthalten sein. Abg. Atenstädt: Wenn ich mich zu der Bemerkung ver anlaßt sah, so geschah es, weil ich glaubte, daß dieser Gegen stand auch jetzt schon wichtig sei, und wenn ich die dritte Position besonders heraushob, so hatte ich vorzüglich das ganze Verfah ren im Auge, was die Deputation in ihrem Berichte beob achtet hat. Sie hat die Ausgaben, welche feststehen, von denen, welche nur transitorisch sind geschieden, und nur bei dieser Summe war dieses Verfahren nicht beobachtet. Gegen die Summe selbst kann eine Einwendung wohl nicht stattsinden, aber herauszuheben war, daß zwei Positionen sich darunter befanden, welche nur auf Heil bewilligt wor den und wegsielen, sobald die Gründe aufhören, aus wel chen sie gegeben wurden. Abg. Sachße: Die Apanagen sind an und für sich transi torisch, und die Vermehrung und Verminderung derselben hangt von der Zahl der Familienglieder ab. Viceprasident: Ich glaube, daß Alles erreicht werde, was der Abg. Atenstädt wünscht, wenn der Zusatz beigefügt würde, welchen der Herr Staatsminister vorgeschlagen hat. Referent: Ich glaube, daß das, was §.23. der Ver fassungsurkunde gesagt ist, ganz deutlich die Natur der Apana-
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