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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 208. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Zweihundert und fünfzehnte öffentliche Sitzung der ersten Kammer, am 13. Marz 1834. Fortsetzung derBerathung über den ander-weiten Bericht der I. Deputat., das Decret und den Plan wegen Errichtung von Kreisdirectionen betr. Die Sitzung beginnt 10 Uhr; das Protokoll über die letztvorhergehende wird verlesen, genehmigt und durch v. Po- lenz und v. Crusi us mit vollzogen. Auf der Reglstrande ist neu verzeichnet: 1) Johann Ernst Richter zu Eilenburg bittet, seine frühere Beschwerde dem betreffenden Ministerialdepartement vorzülegen. Die frühere Beschwerde Jmplorantens war auf den Grund des ß. 111. der Verfassungsurkunde zurückgewiesetr worden. Wenn nun aber die Abgabe einer Petition an die Negierung nur dann erfolgen kann, wenn die Stande selbige für beachtungswerth erkennen, zu einer Entschließung hierüber aber schon in Folge der früheren Zurückweisung kein Grund vorliegt, so kann dem Gesuche nicht deferirt werden, sondern soll zu den Acten genom men und Implorant dessen beschieden werden.' 2) Protocoll- extract der 2. Kammer vom 6. Marz 1834, das Decret wegen der auf dieFlerschsteuer gewiesenen Gehaltsrückstande betreffend; an die 2. Deputation. / 3) Desgl. vom 3. Marz, die Geneh migung der Schrift wegen Organisation der Behörden für die Erhebung der directen und der zur Zeit vom Obersteuercollegio ressortirenden indirecten Abgaben betreffend; über diese Schrift soll noch in heutiger Sitzung Vortrag erstattet werden. 4) Königl. Dekret vom 26. Februar, die Constituirung zu Ver pflichtung des Staatsgerichtshofts betreffend; Secr. v. Zedt- witz verliest dieses Decret. Niemand findet daher etwas zu erinnern, und soll selbiges an die 2, Kammer gelangen. Der Präsident zeigt demnächst an, wie ihm ein von 12 Mitgliedern der Kammer unterzeichnetes Gesuch überreicht worden sei, dessen Zweck dahin gehe, die Sitzungen statt 8 Uhr jedesmal erst um 9 Uhr beginnen zu lassen. Prinz Johann: Welchen vortheilhaften Einfluß sechs stündige Sitzungen auf das schnellere Beseitigen der Werathungs- gegenstände äußerten, habe sich deutlich in den Paar Wochen, wo die Sitzungen — obgleich nur 3mal wöchentlich gehalten — um 8 Uhr begonnen und um 2 Uhr geendigt hatten, und zweifle er keinen Augenblick, daß die Kammer bis zu den Osterftkerta- gen, .auch bei sechsstündigen Sitzungen, vollauf beschäftigt sein werde; besser sei es doch immer, lieber jetzt noch recht tüchtig zu arbeiten, und zu den Feiertagen einige Tage Ferien eintreten zu lassen. — Sollte aber der Antrag dessenungeachtet durchgehen, so möge man wenigstens Punkt 9 Uhr mit Verlesung des Proto kolls beginnen, und nicht, wie bisher geschehen, ein viertel oder halb 10 Uhr. Mehrere Mitglieder verwenden sich indeß fü x den Antrag, und führen hauptsächlich an, daß die von der Kammer bis zu Ostern noch zu berathenden Gegenstände keinesweges so zahlreich wären, um nicht die Sitzungen erst um 9 Uhr beginnen zu las sen. Es habe sich gezeigt, daß das sechsstündige ununterbro chene Sitzen der Gesundheit manches Mitgliedes nachtheilig ge wesen sei; auch seien die bis um 9 Uhr frei gelassenen Morgen ¬ stunden ganz vorzüglich dazu geeignet, sich mit Erfolg auf die zu berathenden Gegenstände vorzubereiten. Ein Beschluß über den fraglichen Antrag wird mdeß zur Zeit noch nicht gefaßt, sondern es soll dem Präsidenten überlas sen bleiben, nach beendigter Sitzung den Anfang der nächsten festzusetzen. . ' Der Präsident ersucht bei dieser Gelegenheit die Depu tationen, sich wo möglich mit den ihnen noch vor den Feiertagen obliegenden Arbeiten zu beeilen. Prinz Johann: Was die 1.,Deputation anlangt, so muß ich bemerken, daß sie, mit ihren sammtlichen Arbeiten bereits zu Stands gekommen und her Bericht über den zuletzt von ihr zu begutachtenden Gegenstand schon unter die Mitglieder ver- theilt worden ist. — Es wird aber auch, dringend nöthig, die Protokolle der 1. Kammer so schnell als möglich an die zweite zu befördern, um den Geschäftsgang so mehr zu be schleunigen. . Secr. v. Zedtwitz: Ich halte mich für verpflichtet, hier mit die ausdrückliche Versicherung zu ertheilen, daß die Proto kolle der 1. Kämmet auch schon bisher jedesmal sogleich nach beendigter Berathung der darüber erfolgten Abstimmung dahin gebracht worden sind, und daß in der That in diesem Au genblicke nicht ein einziger Gegenstand mehr zurück sein dürste, außer dem zuletzt zur Discussion gezogenen Gesetze über die Ver hältnisse der Civilstaatsdiener und dem jetzt eben zur Berathung vorliegenden. Wenn jedoch, wie es vor Kurzem erst noch bei dem Gesetze über die Patrimonialgerichtsbarkeit und dem Gesetze über die Brandkaffe der Fall gewesen, die Abstimmung bis nach erfolgter Berathung über andere Gesetze oder Beseitigung sonst entgegenstehender Hindernisse ausgesetzt worden, so hat auch die Abgabe der bis dahin aufgenommenen Protokolle an die 2. Kam mer unterbleiben müssen, und es hat sich dann wohl zutragcn können, daß mehrere wichtige Gegenstände erst geraume Zeit nach deren erfolgterBerathung an dieselbe gebracht worden sind, wie dieß noch neulich geschehen, wo in einer und derselben Sitzung der Kammer über 5 verschiedene Gegenstände abgc- stimmt worden ist. v. Deutrich: Als Vorstand der 2. Deputation habe ich zu versichern, daß Letztere Alles aufbietet, um noch vor Ostern ihre Arbeiten zu Ende zu bringen, und daß sie mit Nächstem den Rest ihrer Arbeiten an die Kammer gelangen lassen wird. Man geht nun zu dem bei Nr. 3. der Registrande beschlos senen Vortrag der von der 2. Kammer bereits genehmigten Schrift über: Die Organisation der Behörden für die Erhebung der directen und der zur Zeit beim Obersteuercollegio reffortiren- den indirekten Steuern betreffend. V. Demtrich trägt diese Schrift vor, nachdem er bemerkt hat, daß selbige bereits dem in der Sache ernannt gewesenen Referenten, Amtßhauptmann v. Welck, mitgetheilt röyrden sei, Letzterer auch einige von der Deputation genehmigte Erinnerun gen dazu gemacht habe, welche sodann mit den beantrag-' ten Abänderungen einstimmig die Genehmigung, der
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