Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 215. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
sei, statt daß bei einer besseren Straße sich die Chemnitzer und Annaberger Manufaeturen, wie sich nach den eintretenden Con- juncturen das Wcdürfniß gestalte, 'gegenseitig berühren und un terstützen würden, und daß endlich in der Lhat die bcregte Straße sich jetzt in einem, beklagenswerthen Zustande befinde, und daher von den so zahlreichen Bewohnern jener Gegend sehr Dankbar die Zusicherung des königl. Commissars bei den früheren Verhandlungen erkannt worden sei, daß wenigstens für jetzt für die Herstellung in fahrbaren Zustand Einleitung getroffen werden solle. Allerdings verdiene auch die Verbindung zwischen Anna- berg und Wiesenthal Berücksichtigung, in so fern die letztere Stadt, ohncdieß im nahrungslosen Zustande,, nur unter vielen Beschwerden jetzt durch Böhmen für schwereres.Fuhrwerk eine Communication nach Annaberg und weiter habei Niemand begehrt hierauf das Wort, und es wird die Frage des Präsidenten: -Genehmigt man das Gutachten der Deputation? einstimmig bejahet. , Was den von der 2. Kammer beschlossenen Antrag, die Ne gierung um baldige Vorlegung einer neuen Kreistagsordnung zu ersuchen, anlangt, so ist man darüber einverstanden, daß sich dieser Beschluß durch die inzwischen statt gefundenen Ver handlungen hinsichtlich der Abkürzung des Landtages erle digt habe. Hierauf wird die Sitzung gegen 2 Uhr geschlossen. Zweihundert und neunte' öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 20,-März 1834. Fortsetzung der. Berathung über , das BudjeL des Staatsaufwandes..— L. Departement der Justiz. Die Sitzung wird nach halb 10 Uhr eröffnet, das Proto koll der letzteren verlesen, genehmigt und von den Abgg. Vocke und Winklers aus Räcknitz ) mit unterzeichnet. Auf der Registrande war als neu eingegangen verzeichnet: 1) Die provisorischen Communrepräsentanten zu Löbau bit ten, daß die Ständeversammlung sich bei dem hohen Ministe rium dahin verwende, daß anstatt der neu anzulegenden Straße von der Lausitzer Grenze bei Friedersdorf über Kottmarsdorf oder Ebersbach nach Bernstadt vielmehr die kleine Landstraße von Neusalza nach Löbau und von da nach Bernstadt hergestellt werde; an die 2. Deputation. 2) Der Abg. Oehlschlagel bit tet um Verlängerung seines den 22. März zu Ende gehenden Urlaubes bis zum 4. April d. I.; bewilligt. 3) Extract der Protokolle der 1. Kammer vom 15. und 17. März 1834, die Gerathung dieser Kammer über die bei den Beschlüssen wegen Abkürzung des Landtages zwischen beiden Kammern bestehenden Differenzen betreffend; an die 1. Deputation.- 4) Der Abg. Domsch bittet um Urlaub vom 28. März bis 16. April d. I.; bewilligt. Der Vicepräsident zeigt sodann der Kammer noch an, daß ein Enfschuldigungsschreiben des Abg. N. Richter (aüs Zwickau) eingegangen sek, welcher wegen eines Augenübels ge hindert sei, heute zu erscheinen. Die Tagesordnung betrifft die Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaufwandes. Man gelangt heute zur Abtheilung unter L., das De partement der.Zustiz betreffend. Auch in dieser: Beziehung ist Abg. und Secr. Richter Referent.- Zum Departement der Justiz gehören jetzt außer dem Mini sterium nebst Canzlei und' Sportelsiscalat, das Landes-Justiz collegium, das Appellationsgericht, das Oberhosgericht zu Leip zig , die Öberamtsregierung zu Budissin, der Schöppenstuhl zu Leipzig. —- Man beabsichtigt, diese unter dem Ministerium der Justiz stehenden fünf ober» Justizbehörden aufzulösen und dafür ein Oberappellationsgeycht, vier Provinzial-Appellationsge- rkchte und ein Kreisamt für die Oberlausstz zu organisiren, und es hat die Deputation bei Beurthcilung 'dieses Etats auf hie be vorstehende Veränderung, worüber der Kammer ein besonderes Gesetz (die höheren Justizbehörden und den Jnstanzenzug in Ju stizsachen betreffend) vor.gelegt worden, Rücksicht zu nehmen gehabt. Hieraus wird es auch erklärbar, daß der.nach dem Vor anschläge des Jahres 1833 für dieses Departement auf 309,664 Thlr. 12 Gr. berechnete Bedarf im Jahre lÄä4 auf337,315 Thlr. 16Gri sich erhöht, und in den betden folgenden Jahren auf 335,315 Thlr. 16 Gr. zmückg.:,t. — Die Erhöhung wird haupt- sächlich.durch den Mehrbedarf für die MittelappeUationsgerkchte und die in den.Jahren 1835 und 1836 wieder um 2000 Thlr. eintretende Minderung durch verringerte Gehaltsentschädigungen, herbeigeführt. Zwar soll, wie auf den Grenader dem Gesetzent würfe über die höher» Justizbehörden und den Jnstanzenzug angc- fügten Berechnung Hoffnung gemacht wird, nach völlig beendkg- ter Organisation in Verhältniß zu dem jetzigen Aufwande eher eine Ersparmß als ein Mehraufwand eintreten, indessen hat die De putation darauf zur Zeit keine Rücksicht nehmen, sondern nur den Gesammtaufwand nach den ihr vorgelegten Etats beurtheilen können, da die verheißenen Ersparnisse wahrend der jetzigen Wud- jetpenode wohl schwerlich zu ermöglichen sein dürften , auch in den betreffenden Etats selbst dazu keine Veranlassung vorliegt. Staatsminister v. Könneritz: Ich erlaube mir nur im Allgemeinen eine Bemerkung, um einem Mißverständnisse vor zubeugen, als wenn in dem Normaletate eine Hoffnung auf Ersparnisse gemacht sei. Im Gesetze über die höhern Justizbe hörden und den Jnstanzenzug ist nur überhaupt gesagt, daß hier weniger eine Ersparniß eintretm würde, als bei andern Behör den, weil die Geschäfte dieser andern Behörden auf die Justiz übergehen werden. Ich bemerke dieses blos, damit nicht vergeb liche Hoffnungen erregt werden. Referent: Die Deputation hat diese Ansicht gleichfalls in der Maße gefaßt. Indem man auf die einzelnen Etats übergeht, bemerkt Referent, daß die Vorlesung wohl unterbleiben könne, da der gedrückte Bericht vorliege. Abg. v. Hartmann dagegen wünscht die Vorlesung der selben, weil es nicht sehr aufhalten würde; und Abg. Böcke tritt dem bei. Der Vicepräsident stellt also die Frage: Will die Kammer die einzelnen Etats vom Referenten vorgetragen wissen? Sie wird gegen 2 Stimmten b.e j qhet. Nefe rent trägt nun den Inhalt des Gutachtens weiter vor, wie folgt: '
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder