Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 209. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
-IFA2S. Außerordentliche Beilage zur Leipziger ZektunA Dresden, Freitags, den 28. März 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und neunte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 19. Marz 1834. (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaufwandes. — 8. Departement der Justiz. Abg. Axt: Ich kann mich durch diese Auskunft nicht über zeugen, und trage auf Wegfall dieser Position an. Staatsminister v. Zeschau: Ich erlaube mir einiges darü ber zu sagen, weil dieses ganze Rechnungswesen früher bei dem geheimen Rache sich befand. -Die Position beruht auf einer lang jährigen Erfahrung, woraus bestimmt abzunehmen ist, daß man nicht mit einem mindern Personal auskommen kann. Es scheint auch, als wenn der Abg. Axt zu seinem Anträge deshalb veran laßt worden wäre, weil er sich unter dem Secretair einen ganz andern Mann vorstellt. Der Rechnungssecretair ist diejenige Person, welche die Superrevision der von den Calculatoren auf gestellten Veränderungen zu prüfen hat. 'Wenn das Justizmini sterium sich veranlaßt gefunden hat, einen besonder» Sportelsis- cal vorzusetzen, so ist es aus dem Grunde geschehen, daß hier sehr weitlauftige Rechnungen über die Untersuchungskosten, welches Geschäft früher das Finanzministerium den Fiscalaten zugemessen hatte, zur Sprache kommen. Das ist eines der umfänglichsten und schwierigsten Geschäfte. Ich glaube also nicht nur, daß es nothwendig ist, dieses Rechnungspersonal beizubehalten, sondern daß künftig vielleicht sogar eine Vermehrung nothwendig. sei. Ich muß auch auf einen Umstand aufmerksam machen. Die ses Rechnungswesen muß künftig viel schneller befördert werden, als cs bisher der Fall war; denn der.den Ständen vorzulegende Rechenschaftsbericht muß darauf basirt werden, und es ist daher um so nothwendiger, daß die Revision schneller erfolge. Abg. Runde: Die eben von dem Herrn Staatsminister gegebenenErläuterungen führen allerdings fastzu der Vermuthung, daß auch künftig nicht die Mittelbehörde die Sportelkassen der Aemter controliren soll, sondern daß das Justizministerium selbst als Centralstelle sich diese Controle unmittelbar Vorbehalten will. Ware diese Vermuthung nicht begründet, und hatte ich-Sr. Ex- cellenz vielleich falsch verstanden, so würde ich mir dann die Frage erlauben, zu welchem Zweck in dem Etat sonst ein Revisor der Sportelkafscn mit 600 Lhlr. Gehalt eigentlich aufgeführt wor den ist? Referent: Ich bemerke dagegen, daß sich die Negierung schon damit einverstanden hat, daß dieser wegfallen soll. Vicepräsident-: Meine Herren, ich glaube doch, daß Wir einmal zu Ende kommen sollen, und ich bemerke, daß es sich jetzt bloß um die Position von 5 und 600 Lhlr. handelt; da keine sonstigen bestimmten Anträge vorliegen, und also keiner Unterstü tzung bedürfen. Was den Rechnungssecretair anlangt, so must ich erwarten, ob der Abg. Axt nach der Erklärung des Herrn Staat-mknlsters sich veranlaßt sieht, diesen Ansatz in Zweifel zu ziehen. Staatsminister vön Könneritz: In Beziehung auf die Aeußerung des Viceprasidenten muß ich mir eine Bemerkung er lauben. Derselbe sagte, daß, wenn aufAbanderung einer Posi tion angstragen sei, es einer Unterstützung nicht bedürfe. Das würde jedoch allerdings nöthigssein, und auch nur deswegen hat sich das Ministerium enthalten, etwas vorläufig darüber zu spre chen, da es abwarten wollte, ob der Antrag unterstützt werde. Viceprasident: Da muß ich mißverstanden worden sein; denn ich habe gesagt, daß die Erinnerungen, welche nicht in einen bestimmten Antrag gefaßt seien, nicht zur Unterstützung gebracht werden könnten. Hierauf wird der Antrag, auf Wegfall der 500 Lhlr. Zu lage für denjenigen Rath, welcher in Behinderungsfällen den Vorsitz führt, aufgestellte Frage zahlreich unterstützt. . Staatsminister v. Könneritz: Es hat der geehrte Abg. v, Mayer sehr richtig hemerkt, worauf es hier ankommt. Diese Rathe sind in andern Ministerien als die ältesten mit 2,500 Lhlr. Gehalt angesetzt, und es ist daher hier keine Verschiedenheit mit den übrigen Ministerien, sondern es sind diese 500 Lhlr. nur be sonders in Ansatz gebracht und nicht zum Gehalt geschlagen wor den. 'Auch sind hierzu bei dem Ministerium der Justiz verschiedene QMlisicationen erforderlich, und es muß bemerkt werden, daß der Vorsitz nicht auf der Anciennität, auf dem ältesten Rache beruht, weil man diesen nicht immer auf einen solchen Posten stellen kann. Es ist übrigens diese Stelle so wichtig, daß man gewiß dieser Zu lage bei stimmen kann. Es erfolgt nun die Frage: Will die Kammer, dH diese 500 Lhlr. Gehaltszulage wegfallen? Sie wird mit 41 Stimmen verneint. Da auf den Wegfall der 1,200Lhlr. für den ersten Secretair kein besonderer Antrag gestellt wurde, so wird er nicht zur Unter stützung gebracht, und man stellt sofort eine Frage auf Unterstüz- zung des Antrags wegen Wegfall der 600 Lhlr. Gehalt für einen Rechnungssecretair. Der Antrag findet ausreichende Unter stützung, wornach Staatsminister v. Könneritz äußert: Es hat bereits der Hr. Finanzminister die nöthigen Erläuterungen gegeben, was den Rechnungssecretair anlangt, und ich muß in derLHat bemerken, daß erunerlaßlich nothwendig ist. Der Abg. Axt.hatin letzter Si tzung erwähnt, daß er manchmal sich veranlaßt sehen werde, Zweifel zu erheben, aber selbst die Sache nicht so genau verstehe/ um einen bestimmten Antrag zu stellen; und ich glaube, daß
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder