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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 216. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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und insonderheit die Schuljugend auf Tanzböden zuzülassen, streng gehandhabt werde. - - - Gutachten der 1. Deputation der I.Kammer: Eines solchen Antrags bedurft es nicht. Man erklärt sich mit 25 Stimmen gegen eine gegen den Antrag der 2. Kammer. 7. Gesetz, die Einführung von Kirchenvorstanden und Vertretung des 'Kirchenvermögens betr. Beschluß der 1. Kammer: Die Berathung der nächsten Ständeversammlung zu überlassen. Beschluß der 2. Kammer: Antrag an die Staatsregkerung, aus dem Gesetzentwurf noch während des jetzigen Landtages die jenigen Bestimmungen zur ständischen Berathung zu bringen, welche die Theilnahme der Gemeinden an Verwaltung desKlr- chenvermögens durch von ihnen gewählte Gemeindemitglieder betreffen. Gutachten der 1. Deputation der 1. Kammer: Dem nicht 'beizutreten. Man beschließt mit 22 gegen 3 Stimmen der 2. Kammer nicht beizutreten. 8. Gesetz über Vertheilung der Parochiallasten betr. Beschluß der 1. Kammer: Zur Berathung. bei nächstem Landtage auszusetzen. Beschluß der 2. Kammer: Antrag - daß der tz. 6., welcher von Auspfarrungen und Ausschulungen handelt , durch den Re- gierungscommiffar der Deputation vorgelegt und von ihr begut achtet werde, um ihn bei dem Schulgesetze mit aufnehmen zu kön nen, (das Uebrige vom Gesetze jetzt zu übergehen.) Gutachten der I. Deputation der 1. Kammer: DeM bekzu- treten, was die Frage bei Ausschulungen-betrifft, für den Fall, daß die 1. Kammer der 2. wegen des Schulgesetzes beitrete. Man schließt sich der 2. Kammer einstimmig an, und der Präsiden t hebt nunmehr , die Sitzung gegen 2 Uhr auf. Zweihundert und zehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 22. Marz 1834. Fortsetzung der Berathung über das Budjck des. Staatsaufwandes. — L. Departement der Justiz, — 6. Departement des Innern. Das Präsidium eröffnet die Sitzung nach halb 10 Uhr, worauf das Protokoll der vorhergehenden verlesen und nach dessen erfolgter Genehmigung von den Abgg. Häntzschel (aus Mit- weida) und.Heyn mit vollzogen wird. Neu eingcgangen waren: I) Mehrere Superintendenten der Erblande bitten, die beabsichtigte Veränderung des Gerichtsstandes der Geistlichen und Schullehrer bei den bevorstehenden anderweiten Berathun- gen über den die privilegirten Gerichtsstände betreffenden Gesetz entwurf sorgfältig zu erwägen, und sprechen dabei den Wunsch aus, daß, wenn die bisherige Gerichtsbarkeit der Consistorien nicht fortbestehen sollte, ihnen und ihren Diocesanen, auch den Schullehrern ihr künftiger Gerichtsstand nicht vor der Ortsobrig keit, noch vor einem.Cinzelrichter, sondern voseinem collegiali- schen Gerichte angewiesen werden möge; an die I. Deputation. 2) Der Abg. Hottewktzsch bittet um Verlängerung feines Urlau bes bis zum 19. Aptil d. I.; genehmigt. 3) Die Protokolle der 1. Kammer über die änderweite Berathung des Staatsdie ¬ nergesetzes; an die 1. Deputation. 4) Das hohe Gesammi- mimsterium erwiedert auf den Antrag der 2. Kammer, die Be nutzung der Staatsjagden betreffend, daß es aus angegebenen Gründen außer Stande fei, dem gedachten Anträge zu entspre chen; an die betreffende Deputation. 5) Der Vicepräsident, v. Haase trägt darauf an, daß die 2. Kammer in Verein mit der 1. Kammer" die Auszahlung der in dem höchsten Decrete vom 23. Juni 1833, die Gehaltsrückstände.der auf die Fleisch steuerkasse gewiesenen Staatsdiener betreffend, in der II. und III. Classe erwähnten Staatsdienergehaltsrückstände mit Inbe griff der in der I. Classe bemerkten 1800 Thlr. aus der Staats kasse an dr'eBetheiligten und Berechtigten bei der hohen Staats- regierung beantrage; an die 3. Deputation. Der Vicep äsident zeigt demnächst die Unpäßlichkeit des Abg. Schütz an, und es wird dann auf die Tagesordnung übergegangen, welche die fortgesetzte Berathung des Budjets enthielt. Abg. und Secr. Richter, alsReferent, macht bemerk lich, daß man in letzter Sitzung bei Berathung der Mittelge- richte stehen geblieben und bis zum Gutachten der Deputation in Betreff der Verminderung der Besoldung der Subalternen gekommen sei. Im Einzelnen stelle sich die Verminderung in Dresden zu.600 Thlr., in Leipzig zu 200 Thlr., in Zwickau und Budissrn zu 100 Thlr. heraus. Die Vergleichung der Scala der Regierung mit der der Deputation werde zeigen, wo eine Ersparung möglich fei, und er erkläre nochmals, daß diese Scala nicht dazu dienen solle, das Ministerium daran zu bindem Staatsminlster vonKönneriHr Ich erlaube mir einiges zu bemerken. Die Abänderung , welche die Deputation vorge schlagen, betrifft die Secretaire und Registratoren bei den Mittel gerichten. Die Registratoren bei den Mittelgerichten waren zu 600 Thlr. angesetzt, die Deputation hat sie zu 500 und 400 Thlr. angesetzt, was in Bezug auf die niedrigsten Stellen wohl annehm bar wäre, weil immer noch jungeCanzlisten als Registratoren be schäftigt«) erden können. Was die Secretaire anlangt, so be ruht der Unterschied darin, daß nach dem Entwürfe die beiden er sten Secretaire in Dresden und der erste in Leipzig mit 1000-Thlr. angefetzt waren, wahrend die Deputation nur 800 Thlr. ansetzt; bei dem Mittelgerichte zu Zwickau hat der Entwurf dieseBeftl- dung zu 800 Thlr. vorgeschlagen, während die Deputation nur 700 Thlr. ansetzt, und bei dem in Budifsin sind auch nur 700 Thlr. angesetzt worden. Es beruht die Berechnung der Deputa tion also darauf, daß den Secretairen in Dresden 200 Thlr. und den in den andern Bezirken lOOTHlr. abgenommen werden sollen. Es geschah dieß im Vergleich mit-den Kreisdirectionen und.ich würde im Allgemeinen nichts zu erwiedern haben, weil ich schon erwähnt habe, daß man nicht unbedingt von einer Branche auf die andere schließen könne; ich erlaube mir aber nur anzuführsn, wie ein Secretair bis jetzt gestellt war. Früher waren die Secre taire bei den Rathscollegien auf Sporteln gesetzt, und sie verdien ten sich bisweilen gegen 2000 Thlr. Als nun hie Sporteln auf hörten und die Gehalte sixirt wurden, hat man die Gehalte so ge-
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