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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 216. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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den soll. Die Direktion des Ganzen hat das Ministerium schon gehabt, und warum noch ein besonderer Rath angestellt werden soll, uni die Landesdirection zu ersetzen, will mir nicht klar werden , Um so weniger, weil die meisten Geschäfte derselben auf die Kreisdirectionen übergeben, die Medkcinalsachen können auch keinen Grund abgeben, weil diese besonders angerechnet werden. Aus diesem Grunde würde ich vorerst um Erläuterung bitten, und wenn diese mich nicht überzeugt, so würde ich darauf an tragen, daß 5452 Lhlr. bei der vorliegenden 22. Positron we niger bewilligt werden. Referent: Bei Berathung des Gesetzes über die Krelsdk- rectionen ist von der Staatsregierung eine Uebcrft'cht beigefügt wor den, welche die Kosten für diese neuen Behörden nachweist. Es ist zugleich dieser Kostenberechnung eine 2te Berechnung an gefügt worden, wo es heißt: „ der Mehraufwand gegen bisher bei dem Ministerium des Innern u. s. w."^ Schon in dem Aus drucke „gegen bisher" hat die Deputation geglaubt, einen Grund zu finden, daß, wenn die Kammer diesen Mehraufwand bewilligt habe, sie dadurch anerkenne, daß das, was bisher erforderlich gewesen, überstiegen werde, und. daß also dazu gegeben werden müsse. Es ist auch gesagt, es sei nöthig, 2060 Lhlr. für den jetzt im Etat der Landesdirection angeführten Posten, für die Medici- nalangelegenheiten, 5188 Lhlr. für die Commerciendeputations- sachen, und endlich 5452 Lhlr. wegen der Uebertragung der sonst bei der Landesdirection besorgten Centralverwaltung auf das Mi nisterium des Innern. Nun hat allerdings die Kammer in ihrer 91sten Sitzung, sich dahin erklärt, daß die Summe im Ueber- schlage, welcher snb D angeführt wurde, zn genehmigen sei, und es konnte also die Deputation nicht gegen eine von der Kam mer bereits bewilligte Position einen Antrag auf Wegfall.oder Abänderung stellen, und aus diesem Grunde hat sie geglaubt, daß diese Summeals bewilligt anzusehen sei, sie hataber nichtgeglaubt, daß deswegen ein Antrag aufMinderung der Position gestellt wer den könne, welche für das Ministerium des Innern angesetzt ist, in dem der Ausdruck: „Mehraufwand gegen bisher" schon bezeichne, daß das, was bis jetzt gebraucht worden, nicht vermindert wer den soll. Was die Geschäftsvermehrung betrifft, so iss im De crete über die Kreisdirectionen und in dem Berichte der Deputa tion darüber ausführliche Erwähnung geschehen; sie hat sich von der 2.'Deputation Unterlagen mittheilen lassen, und hat in einer specicllen Nachweisung der Kammer vorgclegt, worauf sich diese Mehrarbeiten gründen. Sollte der Abg- wünschen, die einzelnen Branchen wiederholt zu hören, welche von der Landesdirection künftig an das Ministerium des Innern übergehen, so kann ich ihm dieselben mittheilem Abg. von Mayer: Es bedarf dessen gar nicht, hierüber geht mir kein Bedenken bei, weder über die 2060 Lhlr, noch auch über die 5188 Lhlr., aber wohl wegen der 5452 Lhlr., die für gänzlich ungenannte Sachen hingestellt sind. Abg. Roux: Der Abg. zu meiner linken Seite hat sich zu dieser Erinnerung dadurch veranlaßt gefunden, .daß diese ' Summe von der Deputation bereits als bewilligt angesehen wur- < de, was mir selbst nicht so vorkommt. Als über die Kreisdirtc- « Ikonen berathen wurde, so kam allerdings zur Sprache, wie sich i > der Aufwand gestalten werde; die Meinung ist aber gewiß nicht l dahin gegangen, etwas, worüber noch gar nicht eine ausführliche c Nachweisung vorlag, zu bewilligen, wohl aber hat man den Mehr- f anfwand für die Kreisdirectionen selbstFamals bewilligt, jedoch > gewiß nicht diese Bewilligung auf die gedachte Position aus- . gedehnt. , '. Staatsminister v. Lindenau: In Beziehung aufdie Be- ! merkung-des Abg. v-Mayer erlaube ich mir nach Maßgabe der Er- - fahrung, welche ich früher bei dem Ministerium des Innern zu machen Gelegenheit gehabt habe/ über die Gestaltung der Dinge, welche das Ministerium des Innern künftig erhaltenwird, Folgen- . des zu bemerken: Es sind dadurch, daß eineLandesdirectionfürdas ganze Land bestand, eine Menge Detailgefchäfte von dem Mini sterium des Innern zurück- und an die'Expedition der Landes- virectkon verwiesen worden. Das wird bei der Einrichtung der Kreisdirection, als die zweite Instanz, nicht mehr eintreten kön nen, und es werden demnach schon die Medicinalangelegenheiten und die Commerciensachen an das Ministerium des Innern kom men, und hierzu die Anstellung von Personen zu den bestimmten Besoldungen nöthig sein, wie sie hier angesetzt sind. Mein außer diesen Gegenständen werden auch die allgemeinen landespolicei-- lichen und die allgemeinen Straßmangelegenheiten, also die An ordnungen, welche in dieser Beziehung zu erlassen find, ingleichen alle Gränz- und Hoheitsangelcgenheiten, welche bisher von der Landesdirection entschieden wurden, an das Ministerium des Innern verwiesen. Das Ministerium des Innern dürfte sich nicht in der Lage befinden, bloß mit den drei Rathen, und namentlich ohne Directoren diese Angelegenheiten fortführen zu können. Nach dem Ueberfchkage, welchen wir mit dem Präsident der Landesdirection gemacht haben, würde die Vermehrung der Geschäfte, welche bei deM Ministerium des Innern ekntreten wird, sehr bedeutend sein, und zeigt sich daraus, daß über 41 Nummern mehr kommen werden. Es wird das Ministerium des Innern, damit der Minister mehr an den wichtigem Geschäften Theil nehmen kann, einen besondern Dirtctor und noch einen Rath anstellen müssen. Das ist es, wofür diese Summe gefordert wird, und ich sollte glauben, daß sie nöthig sei, da ich aus meiner Erfahrung sagen kann, daß das Ministerium, wie es jetzt con- stituirt ist, mit einer zu großen Masse von Detailarbeiten be schäftigt ist, um wichtigere Angelegenheiten, wie nothwendig, ge hörig im Auge halten zu können. Abg. v. d. Planitz: Es scheint mir aber doch, daß es einer Uebersicht bedürfe, wenn diese Position auf den Nvrmaletat ge bracht werden soll. Wenn vom Nvrmaletat die Rede ist, so handelt es sich doch von solchen Posten, die für die Zukunft fest stehen sollen; hier sind aber diese Posten nicht fcstgestellt, und jch weiß nicht, wie der Normaletat bestimmt werden könne, wenn noch eine Menge Beamte, die nicht genannt sind, angestellt wer den sollen. Staatsminister v. Lindenau: Auf die Erinnerung des Abg. von der Planitz bemerke ich, daß der Etat zu einer Zeit be arbeitet wurde, wo man noch nicht wußtej ob die Kreisdirectionen eintreten würden, und deswegen wurden diese Positionen beson ders bearbeitet, und sie mußten also auch hier besonders erschei-
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