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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 216. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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werden-mußte- ^ieM'Gründ^ käün ich aber keN gr'dßeß'Ge- wicht beilegen, weil 3 Räthe arig'esiell-t -siüd-, '-MDiöp'osiüNts-' quantum von 3000 Thlr. vorhanden ist- und^dem Ministerium in meinem Vorsch'lage noch immer mäglich sein wird, etwaige Be dürfnisse zu decken. Ich bin daher von meiner Ansicht nicht ab: gebracht worden, und stelle-meinen Antrag dahin,--daß-5422 Ähaler von der vorliegenden Position verkürztiberd'dN.' ' - >' Abg^'H-a uß-sse rr'-''Zu'dsr Änflcht des Abg. Runde.bemerke sch, daß'nicht-auf das Prototoll- sondern aÄf öas-Äketel-üssd" den Plan ,' welcher-ünb-öorgükgt worden ist, -Bezug genominen werdtn'rüüß. ÄamÄs ist aber jener Plan uns nicht zur definiti- ven Entscheidung vorgelegt worden, sondern'das °Decret sagt bloß : um die Meinungen der Stande zu vernehmen. Es wat bloß ein Voränfchläg ,. und' es konnte keine feste'Bestimmung eiN- lreten. Es konnte von-der Kammer keineswegs derBeschlußge- saßt wtrdLn - daß diese Satze bewilligt werden sollen, indem die Regierung selbst gesagt -hat, die Stande sollten ihre Meinung aussprechen, und wir können Nicht weiter gehen, als was die Regierung beantragt hat. . - - . Abg. Clauß: §>hne aus die Frage einzugehen, ob man sich bereits durch eine Verwilligüng gebunden habe, erlaube ich mir, als meine Ansicht auszusprechen, daß die Negierung'bei Vorlegung des Dekrets, die Kreisdirectionen betreffend, wohl hauptsächlich beabsichtigte, die Stande darüber zu vernehmen, ob man durch eine Veränderung der gegenwärtig bestehenden Ein richtung- welche dem Ministerium nur eine Centralmittelbehörde unterordnet/ — ob man durch Einführung von Mittelverwal- tungsbehörd'en m verschiedenen Kreisen das allgemeine Wohl, das Beste des Volkesj gefördert zu sehen hoffe. Die Kammer hat sich für die Veränderung ausgesprochen, indem man sich aller dings überzeugt gehalten hat/ daß kein wesentlicher Mehrauf wand in Folge der neuen Einrichtung entstehen werde. Wenn man nun aber die Masse der für das Land so einflußreichen Ge schäfte dieses Ministeriums und jetzt der Landesdirection, künf tighin der Mittelbehörden überblickt und man nicht nachzuweisen im Stande ist, daß diese Geschäfte durch Einführung der letztem sich mindern werden, oder daß sie zum Theil überflüssig sind, so kann ich nicht glauben, daß die Kammer auf eine Reduction der vorgelegten Kostenanschläge, welche auf dem zeithcrigen Etat be ruhen/ begründeterweise anzutrageu vermag. Referent: Auf die Bemerkung des Abg. Haußner erwie- dere ich, daß die Fassung des Dekretes wohl mit Vorsicht so ge wählt wurde, weil man bei der Staatsregierung die Ansicht ge habthat, daß es zur Veränderung der Verwaltungsbehörden nicht der ausdrücklichen Genehmigung der Stände bedürfe. Der Nachweis über den Geldbedarf ist beigefügt worden; und es ist zugleich nachgewkeftü worden, daß ein Mehrbedarf, wenn man die Ersparnisse dabei berücksichtigt, nicht Vorkommen würde- Wenn aber die Kammer, wie das Protokoll beweist, sich dahin ausgesprochen hat, daß sie gegen den Kostenanschlag nichts eitt- zuwenden habe, wenn sie ferner ausgesprochen, daß sie denselben genehmige, so scheint mir eine vollkommene Anerkenntm'ß darin zu liegen, daß man mit dem Mverstanden sek, was mehr bean tragt worden. Es scheint mir ferner darin zu liegen, daß sie an- -sMiNt'habe/daß es.'für die Geschäfte, welche der neuen Ver- ssaffüffg'gemäß auf das^ Ministerium oes Innern übergehen, .durchaus'eines' größer» Personals-bedürfe; und also auch die Ge halte zu.bewilligen seien. Indessen gehört das mehr zu dem An- trage des Abg. v. Mayer, - welcher-noch der Unterstützung bedarf. - Abg. Ro urr Es wurde damals, ..als der Plan über'vie -Kreisdirectionen uns mitgethcist wurde-, "nicht-ein Dekret auf Be- «willigungTzugrfcnigr,- der Kostenanschlag war nicht 'deswegen Herausgehöben, um uns zu erklären , ob wir die Summe bewil ligen wollen.. Es konnte also auch die Sorgfalt nicht-darauf verwendet werden, welche außerdem nöthig gewesen wäre.- Es waren nur Unterlagen, um der Kammer eine Uebersicht zu geben, wie der künftige Aufwand für die Staatskassen sein werde, wenn die neue Einrichtung ins Leben treten werde. Ich kann demnach dem Grundsätze nicht beitreten, daß sich die 2. Kammer bei ihrem frühem Beschlüsse so gefaßt habe, daß sie den Kostenanschlag be willigt, sondern es heißt bloß, sie nehme in Betracht des'Kosten- anschlages kein Bedenken, dem Gesetzentwurf selbst beizutreten. Ich würde diese Frage als eine präjudicielle betrachtet zu sehen wünschen, und vor allen Dingen meinen Antrag darauf richten, ob die Kammer wirklich die Meinung gehabt habe, über den frag lichen Gegenstand definitiv abzustimmen , so daß er nicht beim Budjet zur Sprache kommen könne. Ich will nicht sagen , daß ich mich gegen die Sache erkläre, aber nur würde das eine Prä- judicialfrage sein. Vicepräsident: Daß die Kämmer dieses wirklich so ver standen habe, wie Referent erwähnt hat, beweist, daß die bei Berathung über die Kreisdirectionen bestimmten Gehalte der Kreisdirectionsrathe sowohl-von der Deputation, als auch von uns selbst bei einer frühem Sitzung, wo das Budjet des Justiz ministeriums discutkrt wurde, als Hauptgrund angeführt und angenommen worden, warum man die Gehalte der Appellations- räthe herabgesetzt hat. Man gab dafür an Gleichstellung der Ju stizbeamten mit den Verwaltungsbeamten und regelte den Gehalt der erstem nach dem der letztem. Man ist also früher zweimal speciell auf diese Sache eingegangen, und ich glaube nicht, daß wir eine Frage stellen können,- welchemit einem frühem Beschlüsse in Widerspruch steht. Staatsminister v. Zeschau: Es ist geäußert worden, daß die Negierung diese Summen für den Normaletat in Anspruch genommen habe. Das ist nicht der Fall, und ich muß auch hier wieder auf das zurückkommen, was ich schon geäußert habe, und was nicht außer Acht zu lassen ist, daß nämlich das Budjet im Jahre 1832 bearbeitet und im -Anfänge des Jahres 1833 an die Kammer gelangt ist, daß damals nicht möglich war, die An sichten über die Kreisdirectionen aufzustellen und vollständig zu vereinigen, und daß diese Vereinigung erst im Gesetzentwürfe über die Kreisdirectionen zu Stand gekommen ist. Mr scheint auch- als wenn der Abg. diesen Gegenstand auf einen ganz rich tigen und mit bim Protokolle übereinstimmenden Standpunkt gebracht hake. Nach dem. Protokolle muß man annehmen, daß die Kammer sich damit einverstanden habe, und also mit der Regierung der Meinung sei, daß ein Mehraufwand für das Ministerium des Innern nöthwendrg erscheine. Da scheint mir
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