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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 1. Kammer: 216. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
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Damit erklärt man sich einverstanden. Staatsminister v. Lindenau: Die Frage ist zu wichtig, scheint mir auch, daß man damit die Summe anerkannt habe, die den Bedürfnissen in dem Normaletat entspricht. Abg. Secr. Bergm ann: Ich glaube, daß im Procololl nichts enthalten sei, was dem widerspreche. Mein Antrag geht dahin, daß die Positionen zusammengezogen und von. die sem Gesammtpostulat, also von den 35,800 Thlrn. die Summe von 5452 Thlrn. verkürzt werde. Dieser Antrag erhalt nun auf gestellte Frage zahlreiche Un terstützung. Abg. Roux tragt darauf an, daß über die Prajudicial- frage zuerst abgestimmt werde, da diese Frage sehr wichtig sei. Vicepräsident und Abg. Aten stadt erklären sich da gegen, und Letzterer äußert: Ich halte kaum denkbar, daß wir über eine solche Frage abstimmen können; denn angenommen, es wäre vorausgesetzt worben, daß keine Bewilligung damals verlangt worden wäre, und die Unterlagen nur dazu gedient hätten, um die Frage genau ins Auge zu fassen, und gesetzt, die Kammer hätte sich für Bewilligung dieser Summe entschie den, so ist die Frage noch immer, ob wir eben diese Summe noch geben wollen, ob die 23,100 Thlr. nöthig sind. Nun wenn ich die Frage so stelle, so fällt sie immer damit zusammen, ob wir die 30,348 Thlr. bewilligen wollen, und cs handelt sich jetzt um die Frage, ob wir glauben, daß die 23,100 Thlr. bei der 22. Position nothwendig sind. Abg. Runde: Vielleicht würden alle diese Schwierigkei ten sich am leichtesten beseitigen, wenn einer der anwesenden Hm. Staatsminister im Namen der Regierung die Erklärung ab geben wollte, daß der Ueberschlag der Kosten, welcher gewisser maßen dem damaligen Plane nur zur Beruhigung wegen eines besorgten Mehraufwandes beigelegt war, nicht dazu dienen sollte, vor dem Budjet eine Bewilligung von der Kammer zu anticipiren. Staatsminister v. Lindenau: Die Regierung hat kein Bedenken, zu erklären, daß die Frage über die gesammte Be willigung jetzt zu verhandeln sei. Vizepräsident: Also damit wäre die Sache abgethan, und es würde nun auf den Antrag des Abg- von Mayer zurückzu gehen sein, Abg. v. Mayer: Dadurch hat sich auch mein Antrag für den Augenblick beseitigt und ich würde erst bei der 26sten Position wllder darauf zurück kommen, Staatsminister von Lindenau: Ich möchte darauf an tragen, da dieser Antrag ganz- connex mit dem vorliegenden Ge- nun in der That, daß es sich um die Frage dreht, ob der Nop genstande über den Etat des Ministerium des Innern ist, diese maletat eine Berücksichtigung für die dem Ministerium des Innern Frage sogleich mit zu discutiren. überwiesenen Geschäfte enthalte. Aus dem Geschäftsumfange, Damit erklärt man sich einverstanden. welchen das Ministerium des Innern jetzt hat, wird sich schon Staatsminister v. Lindenau: Die Frage ist zu wichtig, ergeben, daß in der That nur möglich gewesen ist, mit den als daß ich der geehrten Kammer nicht einige Bemerkungen zu ih- größten Anstrengungen die ihm übertragenen Angelegenheiten zu! rem Ermessen anheim stellen sollte. Der Herr Abg. von Mayer .betreiben. Ging man von der Ansicht aus, daß man die Summe behauptet, die 5452 Thlr. könnten durch die 3000 Thlr. Dispo- für jene Geschäfte angemessen und erforderlich erkannt hat, so sitionsquantum und die 3500 Thlr. Ueberschuß gedeckt werden. Was die Dispositionsguanta anlangt, so kann ich versichern, daß diese durch den Canzleiaufwand, die Lohnschreiber und Gra- tisicationen bis auf einer Summe von 26 bis 27000 Thlr. absor- birt werden. Dieses wird-spater auch dargelegt werden. Von der2ten Summen, den 3500 Thlrn., kann jetztgar nichts verwendet werden, weil diese vollständig von den gegen den Normaletat vorhandenen Gehalten absorbiret werden. Es fragt sich übrigens überhaupt, ob eine Vergrößerung des Dienstpersonals bei dem Ministerium des Innern nothwendig sei. Ich habe mich bereits darüber erklärt, und erlaube mir noch Einiges hinzuzufügen. Bis jetzt sind die meisten Gesetzentwürfe bei der Landesdirection bearbeitet worden, dieses fallt jetzt weg; das Ministerium des Innern muß nun Materialien für die Gesetzentwürfe sammeln, und es geschieht dieses nur einzig und allein noch bei dem Ministe rium;. eben so sind dem eine Menge wichtige städtische Angele genheiten vorliegend, welche noch nichtsogeordnet sind, wie siesein sollen. Diese wurden bisher ebenfalls von der Landesdirection besorgt, und werden jetzt an das Ministerium des Innern überge hen, wo auch die endliche Entscheidung über dergleichen Angele genheiten erfolgt. Die Localstatuten werden gleichfalls noch eine große Arbeit erfordern, die bis jetzt im ganzen Lande nicht mehr als 2 bis 3 fertig sind; sie müssen bei dem Ministerium deS Innern revidirt und durchgegangen werden. Ferner geht das Armenwesen einer Organisation entgegen; es wurden deshalb neue Gesetze gewünscht, und eben so ist es mit dem Gewerbewe sen. Dann bemerke ich, daß die Organisationsgcfchafte täglich zunehmen, besonders wenn der Landtag zu Ende ist, und es kommen in diesem Betracht noch viele schwierige Fragen zur Er örterung. Es werden deshalb bestimmt in einer Woche mehrere Sitzungen in Betreff eines Gegenstandes stattsinden müssen, nämlich in Bezug auf die Administrativjustiz, und es kann nicht fehlen, daß gerade dieser Gegenstand, besonders unter dem Mi nisterium des Innern zur Sprache kommen wird, undincolle- gialischen Sitzungen wird berathen werden müssen. Alle diese Gegenstände werden den Geschäftsumfang des Ministeriums des Innern bei weitem vermehren. Davon, daß dieser schon jetzt sehr groß ist, kann ich mn besten sprechen, ich bin unparteiisch Lei dieser Sache; ich habe diese Stelle aufgegeben und zwar aus guten Gründen, weil ich diesen Geschäften nicht mehr gewachsen bin, und ich gebe der Kammer zu bedenken, daß, wenn die erforder lichen Mittel nicht gewahrt und die Männer mit Geschäften über häuft werden, die Arbeit nachlässig und mangelhaft betrieben wird; Henn selbst der fleißige Mann, wenn er sicht, daß er mit der Zeit nicht ausreicht, läßt den Muth sinken. (Beschluß folgt.) Verantwortliche Redaction r v. Gretsch el. Druck und Papier vonB. G. Teubner in Dresden.
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