Suche löschen...
Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1834,Jan./April
- Erscheinungsdatum
- 1834
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1834,Jan./April
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028216Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028216Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028216Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834
- Titel
- 2. Kammer: 210. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1834-03-22
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Protokoll2. Kammer: 168. Sitzung 2361
- Protokoll2. Kammer: 169. Sitzung 2373
- Protokoll2. Kammer: 170. Sitzung 2385
- Protokoll2. Kammer: 171. Sitzung 2393
- Protokoll2. Kammer: 172. Sitzung 2405
- Protokoll1. Kammer: 179. Sitzung 2417
- Protokoll1. Kammer: 180. Sitzung 2425
- Protokoll2. Kammer: 174. Sitzung 2433
- Protokoll2. Kammer: 175. Sitzung 2457
- Protokoll1. Kammer: 182. Sitzung 2469
- Protokoll2. Kammer: 176. Sitzung 2481
- Protokoll1. Kammer: 183. Sitzung 2493
- Protokoll2. Kammer: 178. Sitzung 2509
- Protokoll2. Kammer: 179. Sitzung 2533
- Protokoll1. Kammer: 185. Sitzung 2545
- Protokoll2. Kammer: 181. Sitzung 2557
- Protokoll1. Kammer: 187. Sitzung 2573
- Protokoll2. Kammer: 183. Sitzung 2593
- Protokoll1. Kammer: 188. Sitzung 2601
- Protokoll1. Kammer: 189. Sitzung 2609
- Protokoll2. Kammer: 184. Sitzung 2621
- Protokoll1. Kammer: 190. Sitzung 2629
- Protokoll1. Kammer: 192. Sitzung 2637
- Protokoll1. Kammer: 194. Sitzung 2653
- Protokoll2. Kammer: 185. Sitzung 2677
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2693
- Protokoll2. Kammer: 186. Sitzung 2701
- Protokoll1. Kammer: 197. Sitzung 2717
- Protokoll1. Kammer: 198. Sitzung 2729
- Protokoll2. Kammer: 187. Sitzung 2741
- Protokoll1. Kammer: 199. Sitzung 2753
- Protokoll1. Kammer: 200. Sitzung 2765
- Protokoll2. Kammer: 188. Sitzung 2773
- Protokoll1. Kammer: 201. Sitzung 2785
- Protokoll2. Kammer: 189. Sitzung 2797
- Protokoll2. Kammer: 190. Sitzung 2809
- Protokoll1. Kammer: 202. Sitzung 2825
- Protokoll2. Kammer: 191. Sitzung 2837
- Protokoll1. Kammer: 203. Sitzung 2849
- Protokoll2. Kammer: 192. Sitzung 2857
- Protokoll2. Kammer: 193. Sitzung 2881
- Protokoll1. Kammer: 204. Sitzung 2897
- Protokoll2. Kammer: 194. Sitzung 2909
- Protokoll2. Kammer: 195. Sitzung 2921
- Protokoll1. Kammer: 205. Sitzung 2933
- Protokoll2. Kammer: 196. Sitzung 2949
- Protokoll1. Kammer: 206. Sitzung 2961
- Protokoll2. Kammer: 198. Sitzung 2989
- Protokoll1. Kammer: 207. Sitzung 3013
- Protokoll2. Kammer: 199. Sitzung 3029
- Protokoll2. Kammer: 200. Sitzung 3041
- Protokoll1. Kammer: 208. Sitzung 3057
- Protokoll1. Kammer: 209. Sitzung 3069
- Protokoll2. Kammer: 201. Sitzung 3081
- Protokoll2. Kammer: 202. Sitzung 3093
- Protokoll1. Kammer: 211. Sitzung 3117
- Protokoll2. Kammer: 204. Sitzung 3133
- Protokoll2. Kammer: 205. Sitzung 3145
- Protokoll1. Kammer: 213. Sitzung 3157
- Protokoll2. Kammer: 206. Sitzung 3173
- Protokoll1. Kammer: 214. Sitzung 3185
- Protokoll2. Kammer: 207. Sitzung 3213
- Protokoll2. Kammer: 208. Sitzung 3225
- Protokoll1. Kammer: 215. Sitzung 3237
- Protokoll2. Kammer: 209. Sitzung 3249
- Protokoll1. Kammer: 216. Sitzung 3265
- Protokoll2. Kammer: 210. Sitzung 3281
- Protokoll1. Kammer: 217. Sitzung 3289
- Protokoll2. Kammer: 211. Sitzung 3301
- Protokoll1. Kammer: 218. Sitzung 3325
- Protokoll1. Kammer: 219. Sitzung 3341
- Protokoll1. Kammer: 220. Sitzung 3353
- Protokoll2. Kammer: 213. Sitzung 3369
- Protokoll1. Kammer: 221. Sitzung 3381
- Protokoll2. Kammer: 214. Sitzung 3393
- Protokoll2. Kammer: 114. Sitzung 3405
- Protokoll2. Kammer: 215. Sitzung 3417
- Protokoll1. Kammer: 222. Sitzung 3429
- Protokoll2. Kammer: 216. Sitzung 3445
- Protokoll1. Kammer: 223. Sitzung 3457
- Protokoll2. Kammer: 217. Sitzung 3469
- Protokoll2. Kammer: 218. Sitzung 3497
- Protokoll1. Kammer: 225. Sitzung 3533
- Protokoll2. Kammer: 219. Sitzung 3549
- Protokoll2. Kammer: 220. Sitzung 3561
- Protokoll2. Kammer: 221. Sitzung 3577
- Protokoll1. Kammer: 226. Sitzung 3589
- Protokoll2. Kammer: 222. Sitzung 3605
- BandBand 1834,Jan./April 2361
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
331. AuZerordentliche Beilage Wr Leipziger Zeitung. Dresden, Montags, den M. Marz 1834. Nachrichten vom Landtage. Zweihundert und zehnte öffentliche Sitzung der zweiten Kammer, am 22. Marz 1834» (Beschluß.) Fortsetzung der Berathung über das Budjet des Staatsaufwandes. — 6. Departement des Innern. - Abg. v. Hartmann: Nach der Mitthcilvng des Hrn^> Staatsministers wäre also auf diese Position einzugehen, um so mehr, da ja Alles auf Berechnung zu stellen ist. Abg. v. Mayer: Das ist nicht ganz gegründet, was der Abgeordnete so eben sprach. Die 5452 Thlr. sind nicht auf Berechnung gestellt, sie sind besonders postulirt. Nach Allem, was gesagt worden ist, gebe ich gern zu, daß sich die Arbeit vermehren wird; ich bezweifle aber, daß sich die Arbeit so bedeutend vermehren werde. Ich mache aufmerksam, daß die Landesdirection vielleicht noch «in ganzes Jahr besteht, und daß es nicht zu empfehlen sei, ungewisse Postulate für die Mög lichkeit des Gebrauchs zu genehmigen. Wird das Ministerium des Innern finden, daß diese Summe durchaus nothwendig fei, so steht das Finanzministerium zur Seite; aber gegen die vorliegende Position muß ich mich nochmals äußern, und zwar, wie ich mich überhaupt dagegen erkläremmuß, unbestimmte Po stulats zu bewilligen. Zu dem heißt es: „wegen der so n st durch Uebertragung u. s. w." 'Es sind schon mehre Gegenstände genannt worden, und wenn nun noch gesagt wird von Verstär kung des Canzleipcrsonals, so glaube ich schon gar nicht, daß es räthlich sei, dieses zu verstärken, und was die Räthe betrifft, so ist nicht angegeben, ob die Verstärkung durch einen, zwei oder vielleicht vier Räthe erfolgen soll. Ich glaube auch nicht, daß die Arbeit im Jahre 1835 ( denn von diesem handelt es sich blos) sich so vermehren wird, daß es nicht möglich wäre, mit dem Normaletate auszukommen, und wäre es nicht möglich, so wird der Minister selbst wissen, was er zu.thun hat, und wird es auch bei den Ständen leicht verantworten können, wenn sie die Summe auch nicht bewilligt haben. Der Vicepräfident: Vielleicht vereinigt sich der Ab geordnete damit, daß man diese Position nur als transitorisch stehen laßt ; denn auf diese Weise würde doch der Sache beizu kommen sein. - König!. Commiffar ». Wietersheim: Es scheint der ver ehrten Versammlung zum Lheil nicht bekannt zu sein, welche wichtige Geschäfte künftig an das Ministerium des Innern über gehen. Ich erlaube mir daher, darauf aufmerksam zu machen. Einmal die Administrativjustiz-Sachen in- letzter Instanz; diese belaufen sich durchschnittlich auf 1,500 bis 2000, und sie werden künftig bei dem Ministerium des Innern ganz gewiß nicht viel weniger betragen, Menn sich auch ihre Anzahl in etwas dadurch vermindert, daß mehrere kn der 2ten Instanz entschieden werden können, obwohl das noch unentschieden ist. Ferner kommen an das Ministerium des Innern 3 bis 400 Gränz- u. Hoheitsrechtsfälle. Diese sind die schwierigsten Sachen. Außerdem mache ich auf die Geschäfte aufmerksam, welche die Censur und die Concessionen zu Flug- und andern Schriften, Bestätigung von Gesellschaften, Actkenvereine, kurz, die wichtigsten Angelegenheiten betreffen, und auch die Gesetzgebungssachen sind so bedeutend, daß im Mini sterium des Innern, wo nicht zwei, doch wenigstens eine Person vollkommen damit beschäftigt ist, und es liegt in der Natur der Sache, daß ein Zuwachs des Personals unausbleiblich noth wendig ist. - . Staatsminister v. Carlo witz: Der Minister der Finan zen hat bereits in Bezug auf den Normaletat eine Bemerkung vorgebracht, und ich frage noch, ob, indem eine so große Masse von Geschäften, wie schon vorhin erwähnt wurde, dem Minis sterium des Innern zuwachst , es noch möglich sei, diese Ar beiten mit dem jetzigen Personale zu versehest. Jpr Ministerium befinden sich drei Räthe, sie haben oft spät bis in die Nacht ge arbeitet, und es werden nicht leicht Männer gefunden werden, welche eine größere Ausdauer in der.Arbeit haben; aber dennoch wird es ihnen nicht möglich sein, daß sie die Arbeit zu Stande bringen; und ich frage, was die Folge sein würde? Entweder bleiben die Arbeiten liegen, oder die Landesdirection muß fort bestehen. Ob nun das der Wunsch der Kammer sein kann, habe ich zur Erwägung anheim zu geben. Uebrigens habe ich zu bemerken, daß man wohl geglaubt hat, von Seiten der Kam mer werde am wenigsten dem Ministerium des Innern, welches diese Summe am nothwendigsten braucht, dieselbe abgeschnitten werden. Was zu ersparen ist, wird erspart werden; man wird nichts unternehmen, was nicht nothwendig ist; aber das muß ich bemerken, daß sich ein Minister nicht darauf einlaffen kann, baß eine Bewilligung nicht zugestanden wird, und wenn nun der Minister für dringende Bedürfnisse eine Summe aus- zugebett hat, die nicht bewilligt worden, darüber erst die künf tige Kammer zu urtheilen habe, ob sie zu genehmigen sei. Der Minister muß bestimmt wissen, wie weit er zu gehen hat., " Abg. v. Kiesenwetter: Der Antragsteller äußerte, als, er zuletzt sprach, er wolle nicht in Abrede stellen, daß der Auf wand vielleicht nothwendig sei; es sei Aber wünschens,werth, wenn der Fall eintrete, daß die Summe von der. Staatsregie rung vorgestreckt werde. Ich weiß, nicht, ob es in der Stel lung der Stände liegen kann, die Staatsregierung speciell zu Ausgaben aufzufordern, mit dem Anträge, sie sei zwar nicht
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder