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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028225Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028225Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028225Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll55. Sitzung 1153
- Protokoll56. Sitzung 1177
- Protokoll57. Sitzung 1207
- Protokoll58. Sitzung 1231
- Protokoll59. Sitzung 1255
- Protokoll60. Sitzung 1289
- Protokoll61. Sitzung 1313
- Protokoll62. Sitzung 1341
- Protokoll63. Sitzung 1367
- Protokoll64. Sitzung 1393
- Protokoll65. Sitzung 1421
- Protokoll66. Sitzung 1451
- Protokoll67. Sitzung 1483
- Protokoll68. Sitzung 1509
- Protokoll69. Sitzung 1519
- Protokoll70. Sitzung 1543
- Protokoll71. Sitzung 1567
- Protokoll72. Sitzung 1595
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1653
- Protokoll75. Sitzung 1685
- Protokoll76. Sitzung 1715
- Protokoll77. Sitzung 1739
- Protokoll78. Sitzung 1763
- Protokoll79. Sitzung 1779
- Protokoll80. Sitzung 1809
- Protokoll81. Sitzung 1835
- Protokoll82. Sitzung 1859
- Protokoll83. Sitzung 1873
- Protokoll84. Sitzung 1897
- Protokoll85. Sitzung 1921
- Protokoll86. Sitzung 1943
- Protokoll87. Sitzung 1969
- Protokoll88. Sitzung 1999
- Protokoll89. Sitzung 2023
- Protokoll90. Sitzung 2045
- Protokoll91. Sitzung 2077
- Protokoll92. Sitzung 2101
- Protokoll93. Sitzung 2125
- Protokoll94. Sitzung 2153
- BandBand 1842/43,2 -
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Wortheil, so fällt mir stets der Kaiser Vespasianus hochseligen Andenkens ein mit seiner Aeüßerung, welche er über eine Ein nahme machte, die von unreinlichen Objecten erhoben wurde. Ich muß durchaus wünschen, daß man endlich dieser Lotterie ein Ende mache. Abg. v. Zezschwitz: Ich schließe mich dem ganz an, was bereits der Herr Vicepräsident in Betreff der Lotterie geäußert hat. Auch ich glaube, daß es Sachsen zum Ruhme gereichen wird, selbst mit einigen Opfern hierin den Nachbarstaaten mit gutem Beispiele voranzugehen. Abg. V. Platzmann: Der Herr Vicepräsident ist mir nm zuvvrgekommen. Ich muß dem Deputationsmitgliede, wel ches die Lotterie für der Nationalwohlfahrt nachtheilig hält, beitreten, und begnüge mich jetzt, eines historischen Zugs zu er wähnen, der mir bekannt worden ist. Als zur Zeit des wiener Congresses auf Abschaffung des Sklavenhandels angetragen und hingewirkt worden war, schrieb ein englischer Philanthrop die Nachricht trmmphirend in seine Heimath, daß der Sclavenhandel -abgeschafft werden solle, und fügte dieser Nachricht die Frage an seinen Freund hinzu: „Was werden wir nun abschaffen? Ich meine, die Lotterie// Abg. Sachße: Wenn ich ein besonderes Votum nicht ab gegeben habe, so ist es aus dem Grunde geschehen, weil die Staats bedürfnisse so groß sind, daß die Summe von 110,000 Lhalern jetztnicht füglich entbehrt werden kann. Ich theile aberden Wunsch -es Herrn Vicepräsidenten, daß die hohe Staatsregierung bei der nächsten Finanzperiode darauf ihr Absehen richten möge, diese Einnahmepost ganz in Wegfall zu bringen; denn sie ist größten teils eine Besteuerung der Armuth; diejenigen, die von ihrer Hande Arbeit sich nähren, sind es, welche das Meiste hierzu bei tragen, keineswegs die Wohlhabenden und Reichen. Abg. a. d. Winkel: So sehr ich auch die Ansicht zu thei- Len wünsche, daß die Lotterie abgeschafft werden möchte, sv kann ich es doch so lange nicht, als dieselbe noch in benachbarten Staa ten besteht. Wir haben bereits vor 6 Jahren darüber berathen und auch damals stellte sich diese Ansicht heraus. Wird sie in andern Staaten abgeschafft, so bin ich gar nicht dagegen, daß man auch in Sachsen nachfolgt; aber ich kann diesen Einnahme punkt von 110,000 Thaler doch nicht unberücksichtigt lassen. Alle indirekten Steuern sind jetzt zunächst zu Deckung der Staats ausgaben bestimmt und die direkten nur insoweit, als die indirecten nicht ausreichen; wenn nun diese indirecte Steuer hier aufgeho ben wird, so fällt die Ergänzung natürlich auf die Grundsteuer zurück und es würden also diese 110,000 Thaler lediglich von den Grundbesitzern zu tragen sein. Diese Rücksicht ist doch eine, die wohl der Erwägung werth ist, und wer gibt denn diese Steuer? Doch nur eins Jeder freiwillig. Also wenn Einer freiwillig diese Steuer geben will, so sehe ich nicht ab, warum sie durchaus abgeschafft werden soll. Abg. v. Zezschwitz: Wenn gesagt wird, daß man warten solle, bis die benachbarten Staaten die Lo tterie abgeschafft haben würden, so möchte ich fragen: welcher Staat soll sie HU er st abschaffen? Es wird, wenn-es Einer auf den Andern chiebt, Niemand den Anfang machen, und die Lotterie wird nie mals abgeschafft werden. Es wird ferner gesagt: das Setzen in die Lotterie geschehe freiwillig. Das ist allerdings wahr, aber es wird dieser Trieb durch das gesetzliche Bestehen einer solchen Anstalt erst aufgelegt, und ihm Befriedigung ver schafft. Wenn die Anstalt wegfällt, fällt auch die Folge weg. Das Lotteriespiel ist dann nicht mehr erlaubt und gegen verbotene Dinge karn man einschreiten. Man hat leider die Erfahrung gemacht, daß Dienstboten und arm e Leute ihr sauer Erworbenes undErspartes der Lotterie opfern, ja sich sogar hin und'wieder Vergehen zu Schulden kommen lassen, um dem leidenschaftlichen Triebe, in die Lotterie zu setzen, stöhnen zu können. Staatsminister v. Ze schau: Ich wollte nur darauf auf merksam machen, daß ein bestimmter Antrag nicht vorliegt, sonst würde ich auch darüber sprechen. Präsident v. Haase: Nach dem Deputationsbericht scheint ein besonderer Antrag nicht gestellt worden zu sein. Staatsminister v. Ze schau:. Nur zwei Worte will ich an führen. Ich kann in der That nur das wiederholen, was schon bei früheren Landtagen von dem Ministerio gesagt worden ist, und was auch bereits einer der Herrn Deputirten hervorgehoben hat, daß, solange nicht in den Nachbarstaaten die Lotterien auf gehoben sind, ein großer Gewinn, vielleicht sogar ein größerer Nachtheil für die Unterthanen entstehen würde. Dazu kommt, daß das Gesetz, was hier über Lotterien besteht, es den Einzel nen gar nicht verwehrt, in auswärtigen Lotterien zu spielen, son dern nur das Colligiren untersagt; daher würde der Antrag dop pelt bedenklich erscheinen. Ich glaube, daß wir in dieser Be ziehung den übrigen Staaten mit einem sehr guten Beispiele vorangegangen sind, da hier kein Lotto besteht, und die hiesige Lotterie in ihrer Einrichtung gewiß jede mögliche Garantie dar bietet. Man möchte aber auch einen Blick auf die Staaten werfen, wo die Lotterien aufgehoben worden sind; es liegt in der Natur des Menschen, daß er mitunter einen Anker der Hoffnung zu haben wünscht, und die Erfahrung hat nach den eingegan genen Nachrichten gelehrt, daß mit Aufhebung der Lotterien in verschiedenen dieser Staaten das Hazardspiel- zugenommen hat^ ein Uebel, gegen das ohnehin anzukämpfen ist. Vicepräsident Eisenstuck: Ich erlaube mir einen Antrag und bitte den Herrn Präsidenten, ihn zur Abstimmung zu brin gen. Der Antrag wäre dieser: „die hohe Staatsregierung zu ersuchen, in Erwägung zu ziehen, ob nicht nach Ablauf der ge genwärtigen Finanzperiode die Landeslotterie aufzuheben und hierzu die erforderliche Einleitung zu treffen/' Nur Eins will ich zu Motivirung des Antrags noch hinzufügen. Glauben Sie ja nicht, daß die Lotterie eine Besteuerung der Reichen ist, keines wegs, die Aermeren steuern am meisten; glauben Sie ja nicht, daß die Lotterie Segen bringt; die allgemeine Erfahrung hat es gelehrt, daß Reiche und Arme mit dem Gelds, was sie in der Lotterie gewonnen, Segen nicht errungen haben. Wenn ich das erwäge, wenn ich ferner bedenke, daß der Gewinn immer noch sehr problematisch ist, was auch im Deputationsberichte
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