Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mitt Heilung en über die Verhandlungen des Landtags. H. Kammer. ^1^ 81. Dresden, dm 14. Zum 1843. Neun und siebenzigste öffentliche Sitzung am 8. Juni 1843. Inh alt: Bemerkungen zum Protokoll. — Verpflichtung der stellv. Abge- ° ordneten Gehe und von Abendroth. — Vortrag aus der Registrande.— Urlaubsertheilungen. — Die An- standnahme mit der Berathung der Wechselordnung be treffend. — Zu der heutigen Sitzung haben sich 61 Mitglieder eingefun den. Anwesend waren die Herren Staatsminister v. Könne ritz und v. Nostitz-Wallwitz. Secretair v. Schröder übernimmt den Vortrag des von ihm über die letzte Sitzung auf genommenen Protokolls, welcher folgende Bemerkung veran laßt: Abg. Wieland r^Eine kleine Berichtigung muß ich mir er lauben in Bezug auf die zöblitzer Petition. Mir ist es , als hätte ich verlesen hörens daß das Chausseehaus von der fraglichen Straße nach Zöblitz verlegt worden sek. Es ist dem aber nicht so. Ich hqbe dies auch nicht geäußert. Ich habe gesagt, daß ein Chausseehaus sich in Zöblitz befinde, und wer von dort jene Straße passire und den'Schlagbaum berühre, factisch für dieselbe Straße noch Chausseegeld bezahlen müsse. Ich bitte, dieses im Protokoll niederzulegen. Secretair V. Schröder: Ich habe aus der Rede des Ab geordneten m der Lhat folgerichtig nur das entnehmen können, was im Protokolle steht. Wenn ein Chausseehaus, wie er jetzt sagt, in Zöblitz bestanden hat und daneben noch em anderes, auf der betreffenden Straße, dieses letztere aber aufgehoben wor den ist, so kann man doch nicht sagen, daß durch das zöblitzer Chausseehaus auch das Chausseegeld für die Straße nach Forch heim mit erhoben werde. Es scheint mir das kein richtiger Schluß zu sein, indessen will ich das im Protokolle abändern. Abg. Wieland: In Zöblitz hat früher kein Chausseehäus gestanden; es ist dasselbe nur dorthin verlegt worden, aber von einem andern Straßentracte, als dem in der Petition bemerktem In meinen faktischen Angaben ist kein Widerspruch. Secretair V. Schröder: Der Abgeordnete sagte jä selbst, daß das Chausseehaus nach Zöblitz verlegt worden sei. Wer in der Gegend nicht bekannt ist und die localen)Verhältnisse nicht schon selbst kennt, kann diese Aeußerung nicht anders als so ver stehen', daß das Chausseehäus von der fotchheimer Straße II. 8U weg nach Zöblitz verlegt worden sek, wie ich es eben km Proto» kolle aufgefaßt hatte. Präsidentv. Haase: Es wird das Mißverständnkß sich dadurch erledigen, daß nachträglich die betreffende Bemerkung zum Protokoll gebracht wird. Ich ersuche die Abgg. Schwabe und Löser, das Protokoll mit mir zu vollziehen. — Meine Herren, es sind die Stellvertreter der beurlaubten Herren Abge ordneten Leuner und a. d. Winkel, Herr Gehe von hker, Stell vertreter des Ersteren, und v. Abendroth, Stellvertreter des Letz teren, eingetroffen, haben sich legitimirt und werden von dem Herrn Secretair jetzt eingeführt werden, um ihre Sitze in der Kammer einzunehmen. (Die Stellvertreter erscheinen im Saal.) Präsident v. Haase: Meine Herren, Sie sind einberufen worden, um Stelle und Sitz in der Kammer beziehendlich für die Abgg. Leuner und a. d. Winkel während der Urlaubszeit der genannten beiden Abgeordneten einzunehmen. Zuvor haben Sie aber den verfassungsmäßigen Eid zu leisten, welchen Ihnen der Herr Secretair vorlesen wird. Es ist meine Pflicht, Sie auf die Wichtigkeit dieser Handlung hiermit aufmerksam zu machen. Beide Stellvertreter leisten hierauf den Eid, erhalten die Verfassungsurkunde und nehmen ihre Sitze ein. — Nun folgt der Vortrag aus derRegistrande.' Es war eingegangen: 1. (Nr. 793.) Den 1. Juni. Vorstellung des Advocaten Raschig zu Pulsnitz über den in der ersten Kammer vorgetrage nen Bericht. Präsident v. Haase: Das Gesuch des Petenten geht da hin, seine Eingabe, welche er an die zweite Kammer gerichtet hat, zu den Acten zu nehmen.—Es wird dem Nichts entgegen stehen. 2..(Nr. 794.) Den 3. Juni. Der Abg. Eckhardt bittet um Verlängerung seines Urlaubs auf vier Wochen. Präsident v. Haase: Wir haben das Vergnügen, den Stellvertreter des Abg. Eckhardt unter uns zu -sehen, und es dürfte um so weniger dem Gesuche Etwas entgegenstehen. Sind Sie damit einverstanden, daß der Urlaub bewilligt werde? — Einstimmig Ja. 3. (Nr. 795.) Den 3. Juni. Bericht der,vierten Deputa tion der zweiten Kammer über die Petition der Gemeinde Dolsen- hayn und 44 anderer Ortschaften, die Benutzung der Pfarrgütsr betreffend. Präsident v. H a a sd: Dieser Bericht.wird nächstens auf die Tagesordnung kommen und mündlich vorgetragen werden. .