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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 1. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-11-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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Präsident v. Haase: Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß das einzige Mitglied, welches zur Zeit in der Kammer ge fehlt, der Bürgermeister Schwabe aus Döbeln, sich angemeldet und legitimirt hat, jetzt aber verpflichtet werden soll. Nachdem der Abg. Schwabe in den Saal getreten war, redete ihn der Präsiden L mit folgenden Worten an: Sie sind als Mitglied der Kammer legitimirt. Der Se- cretair wird Ihnen den Eid vorlesen, welcher in der Verfaffungs- urkunde tz. 82 enthalten ist. Sie haben denselben bereits ein mal geleistet. Sie werden mir daher nach Vorlesen des Eides nur mittels Handschlags versichern, daß sie demselben pflicht gemäß und getreu nachkommen wollen. Nachdem die Verpflichtung des Abgeordneten geschehen, folgte der Vortrag aus der Registrande: 1) Die Einweisungscommission übergibt der Kammer zwei vom hohen Gesammtministerio ihr abschriftlich mitgetheilte Ab- lehnungsgesuchc, der als Stellvertreter gewählten Herren Chri stian Karl Böhler aus Plauen und Franz Ludwig Gehe zu Dres den, zur Entscheidung über die Zulässigkeit dieser Ablehnung. Präsident v. H a a se: Es ist bei den frühem Landtagen so gehalten worden, daß dergleichen Reklamationen an dasDirecto- rium zur Prüfung und Berichterstattung abgegeben wurden. Wenn dies die Kammer genehmigt, so werden Heide Reklamatio nen dem Direktorium überlassen, welches darüber Bericht erstat ten lassen wird.' Sind Sie damit einverstanden? — Ein stimmig ja. — Ferner steht auf der Registran've: 2) Der Herr Hofgerichtsrath und Staatsanwalt zu Frei bürg in Baden 0. v. Jagemann überreicht der Kammer eine Druckschrift, unter dem Titel: Die Oeffentlichkeit des Strafver fahrens betreffend, behufs derBerathung überden Entwurf ei ner neuen Criminalproceßordnung. Präsident: Die Schrift ist von großem Interesse, vor züglich in Hinsicht auf den vorgelegten Gesetzentwurf über das Strafverfahren. Ich werde dem Einsender und Verfasser im Namen der Kammer danken. — Wird e-in stimmig genehmigt. . 3) Petition der Stadtverordneten zu Mitweida, Christian Gottlob Seyffert und Genoss., die Erhaltung des Petitionsrechtes und Einführung des Anklageprocesses mit durchgreifender Münd lichkeit und Oeffentlichkeit betreffend. (Wird verlesen.) ' Präsident O. Haase: Sie haben aus dem Vortrage ver nommen, daß zwei Gegenstände in der Petition berührt werden. Der erste bezieht sich auf das Princip der Mündlichkeit und Oef fentlichkeit bei dem Strafverfahren. Da eine Deputation des halb besteht, die über' diesen Gegenstand nächstens der Kammer Bericht erstatten wird, so schlage ich vor, die Petition an .diese Deputation abzugeben. — Einstimmig angenommen. Präsident v. Haase: Der zweite Gegenstand berührt das Petitionsrecht, welches gegenwärtig nicht imFrage gestellt wor den ist, und ich schlage daher vor, einstweilen die Petition auf sich beruhen zu lassen und sie einstweilen beizulegen. — Einstim mig angenommen.— 4) .Von ungenannten Verfassern werden der Kammer zwei Druckschriften überreicht und zwar a) die Reform des Königl. sächf. Criminalprocesses, unter Berücksichtigung der Fragen über Oeffentlichkeit und Mündlichkeit des Strafverfahrens, und b) der Entwurf eines Strafgesetzes für Sachsen, nach den For derungen der Wissenschaft und des Vaterlandes betrachtet, betreff. Präsident V. Haase: Da die Herren Verfasser sich nicht genannt haben, so schlage ich vor, den Dank der Kammer füp die Uebersendung dieser Schriften, welche so wie die oben unter 1 bemerkte zu der Bibliothek der Kammer zu bringen, im Pro tokoll niederzulegen. — Einstimmig angenommen. — 5) Das hohe Gesammtministerium theilt der Kammer unter nachstehenden Nummern folgende allerhöchste Decrete (die sämmtlich vom Secretair Rothe verlesen werden) mit. 6) Al lerhöchstes Dekret vom 20. November d. I., die Entschädigung der Realbefreiten betreffend, nebst Gesetz und Motiven. Präsident -v. Haase: Dieses allerhöchste Dekret enthält eine Frage, welche sich theils als Rechtsfrage, theils als Fi- nanzftage herausstellt, und ich schlage daher vor, dieses Dekret nebst Beilagen der I. Deputation zu übergeben und diese zugleich anzuweisen, daß sie sich, was die darin enthaltene Finanzfrage betrifft über diese mit der 2. Deputation in Verbindung setze. — Wird ebenfalls einstimmig angenomm en. 7) Desgleichen von demselben Tage, einige Veränderungen und Baulichkeiten bei den Straf- und Versorgungsanstalten betreffend. Präsident v. Haase: Dieses allerhöchste Dekret dürfte an die zweite Deputation zu überweisen sein. Will es die Kammer dahin verweisen?— Einstimmig ja. 8) Desgleichen von eben dem Tage, den Rechenschaftsbe richt auf die Finanzperiode 1837 — 1839 betr. Präsident v. Haase: Ich schlage der Kammer vor, auch dieses allerhöchste Dekret nebst Beilage der zweiten Deputation zu überweisen.— Einstimmig angenommen. 9) Desgleichen von eben dem Tage, das für den Beginn der nächsten Verwilligungsperiode zu erlassende provisorische Steuergesetz betreffend, nebst einer Beilage. Präsident v. Haase: Diese Vorlage gehört wegen des darin gelegenen Bewilligungsgegenstandes vor die zweite Depu tation, und Sie werden wohl genehmigen, daß es an diese abge geben werde?— Einstimmig ja. 10) Desgleichen von demselben Tage, das Budgetaufdie Finanzperiode 1843 bis mit 1845, hierzu eine »Beilage. Präsident v. Haase: Auch diese Vorlage dürste an die zweite Deputation abzugeben sein. 11) Desgleichen von eben dem Tage, den Gesetzentwurf zu Abänderung und Erläuterung des Gesetzes vom 8. März 1838 hinsichtlich einiger Bestimmungen über die Verpflichtung der Kirchen - und Schulgemeinden zu Aufbringung des für ihre Kir, chen Und Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend, hierzu zwei Beilagen.
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