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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028226Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028226Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028226Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 19
- Protokoll3. Sitzung 25
- Protokoll4. Sitzung 29
- Protokoll5. Sitzung 41
- Protokoll6. Sitzung 53
- Protokoll7. Sitzung 73
- Protokoll8. Sitzung 83
- Protokoll9. Sitzung 111
- Protokoll10. Sitzung 135
- Protokoll11. Sitzung 167
- Protokoll12. Sitzung 179
- Protokoll13. Sitzung 201
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 241
- Protokoll16. Sitzung 281
- Protokoll17. Sitzung 301
- Protokoll18. Sitzung 325
- Protokoll19. Sitzung 347
- Protokoll20. Sitzung 369
- Protokoll21. Sitzung 389
- Protokoll22. Sitzung 415
- Protokoll23. Sitzung 437
- Protokoll24. Sitzung 457
- Protokoll25. Sitzung 487
- Protokoll26. Sitzung 509
- Protokoll27. Sitzung 519
- Protokoll28. Sitzung 543
- Protokoll29. Sitzung 575
- Protokoll30. Sitzung 591
- Protokoll31. Sitzung 619
- Protokoll32. Sitzung 643
- Protokoll33. Sitzung 663
- Protokoll34. Sitzung 687
- Protokoll35. Sitzung 707
- Protokoll36. Sitzung 731
- Protokoll37. Sitzung 747
- Protokoll38. Sitzung 761
- Protokoll39. Sitzung 791
- Protokoll40. Sitzung 819
- Protokoll41. Sitzung 841
- Protokoll42. Sitzung 865
- Protokoll43. Sitzung 889
- Protokoll44. Sitzung 911
- Protokoll45. Sitzung 939
- Protokoll46. Sitzung 967
- Protokoll47. Sitzung 987
- Protokoll48. Sitzung 997
- Protokoll49. Sitzung 1025
- Protokoll50. Sitzung 1051
- Protokoll51. Sitzung 1069
- Protokoll52. Sitzung 1101
- Protokoll53. Sitzung 1125
- BandBand 1842/43,1 -
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nach wie vor; sie bestehen in der Revision der Listen, in Beseiti gung der Bedenken und Ansprüche, welche nach der Wahlhand lung sich Herausstellen u. s. w.; es wird nur gewünscht eine Erklä rung , daß die Anwesenheit der Obrigkeit bei der Abstimmung durch Stimmzettel oder in einer andern Modalität nicht noth- wendig stattfindm müsse. Präsident v. Haase: Die von mir gestellte Frage werde ich durch Namensaufruf beantworten lassen, weil über einen An trag der dritten Deputation abzustimmen ist. Darauf würde ich den Antrag des Abg. Jani zur Abstimmung bringen, wenn der selbe erklärt, daß er auf selbigem beharre. Abg. Jani: Minimum viiul lweobit. Präsident v. Haase: Ist die Kammer mit der Deputation einverstanden, im Benin mit der ersten Kammer die hohe Staats regierung zu ersuchen, die §Z. 40 und 43, auch 54 der Landge- meindeordnung dahin erläutern zu wollen, daß die Leitung der darin vorgeschriebenen Wahlhandlungen nicht in jedem Falle un mittelbar durch Vie Obrigkeiten geschehen müsse, sondern auch durch die hierzu sich bereit erklärenden Vertreter der Landgemein den erfolgen könne? Die Herren Staatsmknister und königlichen Commissarien verlassen den Saal, und es antworten mit die Abgg. Speck, Lzsch ucke, V ogel, Klien, Oberländer, Lhümrr, Oehme, Leichmann, V. Platzmann, Märkel, Wehle, v. Gablenz, Oehmigen, Ludwig, Müller (aus Chemnitz), Rahlenbcck, Hensel, Za: Schwabe, Gruhle, Naundorf, Kokul, Grafvon Ronnow, Zimmermann, Scholze, Scheithauer, Haden, Hauswald, Schumann, Siegrrt, Häntzschel, Michle, Facilides, Wieland und Präsident v. Haase. Nein: Bicepräsident Eisen stuck, Secretair I). Schröder, Seeretair Rothe, die Abgg. Pfeiffer, Braun, Eckhardt, v. Schön fels, aus dem Winkel, V. von Mayer, Grimm, Zrenzel, Leuner, Brockhaus, Clauß (aus Chemnitz), Neydel, Sdrnitz, von Aezschwitz, 2 achße, Simon, Meisel, Römer, 0. Geißler, Püschel, Blüh er, Klinger, Döhler, von der Beek, Nein: Erchen brech er, v. Oppel, Lobt, Jani, Sahrer von Sahr, Schäffer, von Thielau und Stockmann. Nachdem Staatsminister v. Nostitz und Janckendorf und der königliche Commissar v. Funke wieder eingetreten waren, erklärt der Präsident 0. Haase: Es haben sich für das Deputations gutachten 34 Stimmen ausgesprochen, und 35 Stimmen dage gen, solchemnach ist es also abgelehnt worden. Ich komme nun auf den Antrag des Abg. Jani, welcher dahin geht: „eS möge, im Verein mit der ersten Kammer, die hohe Staatsregierung er sucht werden, die Forderungen der Gemeindeobrigkeiten für ihre Concurrenz bei Gemeindewahlen auf denjenigen Betrag zu be schränken , mit welchem der gegebene Zweck sich noch vollständig erreichen läßt." Wird dieser Antrag angenommen? — Wird durch 58 gegen 11 Stimmen bejaht. Präsident O. Haase: Nun komme ich auf die Bemer kung zurück, daß die Petition, welche der Referent nachträglich vortrug, und von den Gemeinden Nauhain, Stein - und Naun dorf eingereicht worden ist, außer dem Punkte, welcher jetzt der Berathung untergelegen hat, noch einen Punkt enthält. Es ist nämlich der Wunsch darin ausgesprochen: „daß, wenn von Aus bringung einer Anlage zu einer nur selten vorkommenden und am allerwenigsten alle Jahre wiederkehrenden Sache die Rede ist, den Gemeinderäthen oder Vorständen derjenigen Gemeinden, wo entweder ein fester Fuß der Ausbringung nicht besteht, oder eine Abweichung davon für den vorliegenden Fall nützlich er scheint, vergönnt werden möchte, einen solchen Fuß oder solche Abweichung für diesmal durch bloßen, für alle Gemeindemit glieder verbindlichen Gemeindebeschluß festzusetzen, ohne erst hierzu die Genehmigung der Obrigkeit zu bedürfen." Der Re ferent hat schon erwähnt, daß dieser Wunsch den klaren Worten der Landgemeindeordnung entgegen und nicht zu bevorworten sei. Ich muß inzwischen vor allem Andern die verehrte Kammer fragen: ob sie auf diesen Punkt jetzt und sofort eingehen wolle, da, wie bereits gedacht, ein ausführlicher Bericht darüber nicht vorliegt, und unter den erwähnten Umständen nicht vorgelegt werden konnte. Ich frage daher: Will die Kammer auf diesen zweiten Punkt in heutiger Sitzung ekngehen? — Wird ein stimmig bejaht. Präsident v. Haase: Da Niemand das Wort begehrt, frage ich: ob die Kammer dem Anträge der Deputation, hin-
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