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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 75. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-08-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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Diensttabellen über sie eingereicht. Was die Eonsequenz be trifft, so muß ich nur darauf aufmerksam machen, daß der Staat nicht konsequent ist; denn ich frage, ob ein Damm - und Ufer meister einen Grüd besser sei, oder mehr wissen müsse, als ein Oberchausseewärter? Es sind Leute im Staatsdienste, die gar wenig Intelligenz brauchen,, also ist es gar keine Inconsequenz, wenn man das Gesuch berücksichtigt. Ueber die Rücksichten auf das Budjet habe ich mich schon ausgesprochen; wenn es sich um das Recht handelt, kenne ich diese Rücksicht nicht. Staatsminister v. Zeschau: Ich will die geehrte Kammer nicht mit einer Wiederholung der schon früher vom Ministers angeführten Gegengründe behelligen; nur anführen muß ich, daß die Regierung, wenn sie den Chausseewärtern nichtStaatsdiener- qualität beigelegt hat, in derLhat der Vorschrift des Gesetzes ganz entsprechend verfahren ist. Das Gesetz wollte, daß solche Kategorien von Dienstleistenden nicht als Staatsdiener angesehen werden sollten, deren Dicnstverrichtungen in der Hauptsache in nieder» und mechanischen Arbeiten bestehen, und welche keinen Gehalt, sondern nur Lohn beziehen. Dahin gehört ohne Zwei fel die Kategorie von Dienstleistenden, von welchen hier die Rede ist. Ich gebe zu, daß darauf in der Hauptsache nicht viel an kommen kann, ob nach der frühem Verfassung derartige Indi viduen in der Regel Pension empfangen haben. Demohnge- achtet mußte die Regierung, zumal wenn solchen Individuen nicht die gesetzlichen Bestimmungen zur Seite standen, doch auch diesem Umstande einigen Werth,beilegen, da es immer schwierig ist, ein bisher genossenes Recht zu entziehen. Die Chaussee wärter haben aber früher keine Pensionen erhalten. .Ich glaube, daß sich vielleicht Falle finden können, wo die Kammer sich ver anlaßt fühlen könnte, darauf anzutragen, dieses oder jenes Indi viduum aus der Kategorie der Staatsdiener zu entfernen, aber für eine Ausdehnung, für Vermehrung der Staatsdienerkatego- rien liegt, wie mir scheint, keine Veranlassung vor, und wohl möchte man den hohen Pensionsetat sich vor Augen halten. Wenn der geehrte HerrSesretair ».Biedermann auf einige Fälle aufmerksam gemacht hat, wo die Negierung nicht ganz consequent verfahren wäre, wo Individuen in die Kategorie der Staats diener gestellt worden waren, deren Verrichtungen viel mechani scher wären, als die der Chausseewärter, so muß ich «»führen, daß man bei diesen Individuen wohl noch andere Rücksichten zu nehmen hatte. Ich gebe zu, daß manche Individuen, wie Cas- sendiener, Amtsboten, in Kenntnissen den Oberchausseewärtern nachstehen dürften. Es treten aber bei denselben andere Rück sichten ein. Es ist von großer Wichtigkeit, in derartigen Stel len ganz zuverlässige, sichere Personen zu haben; es ist wichtig, Personen dort zu haben, die durch das Staatsdienerverhälmiß in gewisser Beziehung mehr an den Staat gebunden sind, weil auf ihre Aussagen und Relationen übex die ihnen aufgetragenen Geschäfte ein großer Werth zu legen, ist und weil die Individuen, wie zum Erempel Cafscndiencr, unvermeidlich häufig mit sehr be deutenden Summen zu thun haben, wo besondere Zuverlässig keit erforderlich ist. Derartigen Individuen, wie,den Chaussee wärtern, ist nur dadurch zu helfen, daß manUnterstützungsver- eine, die sie unter sich bilden, zu befördern sucht, und das ist auch namentlich in der neuern Zeit von derRegierung geschehen, nach dem sich solche Vereine bereits in mehren Kreisen gebildet haben. Ein solcher Verein ist auch von dem Personal gebildet, was bei der meißner Porzellanfabrik angestellt ist, und welches nicht in die Kategorie der Staatsdkener gehört. Alle derartige Vereine wird das Ministerium daher mit Vergnügen befördern, aber fortwährend muß ich erklären, daß ein Anspruch auf Aufnahme in den Staatsdienst ferner zu verweigern sein möchte. Vicepräsident v. Carlowitz: Es freut mich, daß ich mich heute einmal mit den Ansichten ganz einverstanden finde, zu de nen sich Herr Bürgermeister Wehner bekennt, nicht Nur mit sei ner Schlußfolgerung, sondern auch mit seinen Motiven. Meine Herren! Vorsicht bei Fragen, hinsichtlich deren es sich um Erhö hung des Ausgabebudjets handelt, muß die große Aufgabe der sächsischen Ständeversammlung sein, seitdem nun einmal, wie nicht zu leugnen ist, das Ausgabebudjet von Jahr zu Jahr höher ansteigt. Ich mache aber auch darauf aufmerksam, daß man von diesem Gesichtspunkte bisher ausgehend ähnlichen Petitio nen an die Standeversammlung stets entgegentreten zu müssen geglaubt hat. Noch vor wenigen Wochen haben wir einen ähn lichen Wunsch der'Bezirksärzte', der an uns gebracht war, un beachtet gelassen. Ich frage, in welche Inkonsequenz die Kam mer fallen würde, wenn sie heute gegen die Ansicht der Deputa tion den Chausseewärtern das gewähren wollte, was sie noch vor wenig Wochen den Bezirksärzten versagt und abgeschlagen hat? Secretair Bürgermeister Ritt erst ad t: Es hatte fürmich allerdings die Ansicht meines Herrn College» sehr viel An sprechendes, weshalb ich mich auch nicht enthalten konnte, den Antrag zu unterstützen. Auf der andern Seite verdienen aber wohl auch die herausgehobenen Rücksichten auf die Staatskasse eine sehr ernste Beachtung. Nur ein Grund ist es, warum ich noch vorzüglich gewünscht hätte, den Antrag des Herrn Secretair v. Biedermann auf eine weitere Erwägung der hohen Staatsre gierung angenommen zu sehen. Das ist der, weil ich in dem jetzt bestehenden Verhältnisse allerdings eine große Inkonsequenz mit Rücksicht auf die Ufer- und Dammmeister erblicke, wie auch schon von dem geehrten Herrn Antragsteller herausgehoben wor den ist. . Ich glaube, wenn es dabei bleiben soll, daß die Ober chausseewärter nicht als Staatsdiener betrachtet werden, wird man in Zukunft bei Berathung des Blidjets darauf kommen müssen, daß man beantragt, auch dieUfer-undDammmeister, in soweit sie nicht als Staatsdiener bereits ausgenommen sind, nicht mehr unter diese zu rechnen. Secretair ».Biedermann: Es ist sowohl in der Rede Sr. Excellenz des Herrn Finanzministers, als in der des Herrn Vicepräsidenten wiederholt von Chausseewärtern und Handar beitern die Rede gewesen. Ich mache daher nochmals darauf aufmerksam, daß diese b.ei diesem Gesuche durchaus nicht bethei- ligt sind, sondern lediglich die Oberchausseewärter, welche mit Handarbeit durchaus Nichts zu thun haben, sondern nur mit der Aufsicht beauftragt sind. Es könnte hier eine Verwechslung mit einer andern Classe stattgefunden haben. Nämlich früher hatte
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