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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 6. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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es doch möglich sei, über diese anderthalb Millionen anderweit verfügen zu können, und sie nur in dem Fall, daß nicht ander- weit darüber verfügt wird, zur Bewilligung empfohlen. Ist gesagt worden, daß überhaupt die Kassenüberschüsse nicht ver wendet werden können, um die Grundsteuer herabzusetzen, so muß ich dem entgegnen, daß ja dieses bereits vielfach gesche hen ist. Auf die Ueberschüsse der jetzigen Finanzperiode kann man allerdings einen Erlaß der Grundsteuer nicht bestimmen, denn man weiß ja noch nicht, ob überhaupt Kassenüberschüsse entstehen werden, es könnte leicht ein Deficit, wie auch von dem Herrn Referenten bemerkt worden ist, entstehen. Wenn man angeführt hat, daß, wollte man alleweile die Grundsteuer herabsetzen, eine künftige Erhöhung desto schwieriger sein würde, so spricht das gegen jede Herabsetzung der Steuer, beweist zu viel, also gar nichts. Der hauptsächlichste Grund, warum ich zu diesem Antrag bewogen worden bin, liegt darin, daß man eine Ausgleichung versuche bei dem Uebergange der alten Steuer in die neue. Wenn wir jetzt auf einmal die volle Grund steuer entnehmen, so werden wir nur den jetzigen Besitzer in Calamität bringen. Wenn aber für jetzt eine kleine Ermäßi gung stattfindet und die Grundbesitzer wissen, daß sie in Zu kunft höher besteuert werden, so fällt der Nachtheil nicht dem gegenwärtigen Besitzer allein zur Last, sondern wird auf den künftigen Besitzer mit übertragen. Es wird dadurch ganz ge wiß eine bessere Ausgleichung stattfinden, als wenn wir sofort die Grundsteuer einsühren, wie es die Staatsregierung ver langt hat. Secretair v. Schröder: Dazu, meine Herren, um über diese Angelegenheit in öffentlicher Sitzung nochmals spre chen zu können, nämlich über den neunten Pfennig und über die Verwendung der Kassenüberschüsse, bedarf cs in derLhat des An trags des Herrn Abg. Lzschucke nicht. Das uns noch vorlie gende Decret und der Bericht der ersten Deputation über diesen Gegenstand, wird hinlänglich Veranlassung geben, alle Mei nungen, die sich in der Kammer noch über diesen Punct geltend machen wollen, zu Lage zu bringen. Allein ich muß nochmals darauf aufmerksam machen, was der Herr Referent schon vor hin äußerte: mit einem Beschluß müssen wir anfangen. Wenn wir heute über das Decret beriechen und über den neunten Pfern- nig, so würde vielleicht ebenfalls der Antrag gestellt werden, den Beschluß auszusetzen, bis man über die Eisenbahnen be- rathen hätte. Der Fall ist nämlich schon dagewesen, und wäre daher gar nichts Neues. Es ging der ersten Deputation gerade so. Als diese sich wegen des allerhöchsten Dccrets beriech, und sie auf den Punct wegen des neunten Pfennigs kam, so war im Anfänge die Deputation einstimmig der Meinung, den neun ten Pfennig in Wegfall zu bringen. Man vernahm sich mit der Finanzdeputation und hörte von dieser die Gründe, aus de nen es nicht geschehen könne. Schon da sah man, daß, ehe man sich darüber entschließen könne, ob acht oder neun Pfen nige bewilligt werden sollen, man darüber klar sein müsse, ob die vorhandenen Kassenüberschüsse zu den Eisenbahnen verwen det werden sollen oder nicht. Verwenden wir sie zu den Eisen bahnen nicht, so brauchen Sie nur acht Pfennige zu bewilli gen und es wird ausreichen. Verfügen Sie aber über die Kas senbestände zu Gunsten der Eisenbahnen, so müssen Sie dann neun Pfennige bewilligen. Mithin ist die heutige Frage die Vorfrage. Abg. von Lhielau: Ich hatte um das Wort gebeten, zuvörderst um das, was der Herr Secretair Schröder gegen den Abg. Lzschucke bemerkt hat, ebenfalls auszusprechen, daß ich nämlich glaube, es werde bei Berathung des allerhöchsten Decrets vom 11. Mai hinlänglicher Stoff vohanden sein, sich über die Gründe, warum 9 Pfennige und nicht 8 Pfennige aus geschrieben werden müssen, zu verbreiten. Außerdem glaube ich, daß dieser Vorbehalt jedenfalls eine völlige Aussetzung eines jetzt zu fassenden Beschlusses in sich schließe. Ich halte es für sehr bedenklich, die Regierung zu nöthigen, zu einer Anleihe zu ver schreien , eher als es nothwendig ist. Der geehrte Abgeord nete Lzschucke macht darauf aufmerksam, die Deputation hätte ja selbst die Summe der neu zu creirenden Kassenbillets von Fünfmalhunderttausend Thaler auf eine Million zu erhöhen beantragt. Nun, meine Herren, der Deputation kann es nur sehr leid thun, daß sie nicht eine°größere Erhöhung der unzins baren Staatsschuld hat beantragen können. Denn dann würde es sehr leicht werden, diese Eisenbahnen zu bauen, wenn wir im Stande wären, wie es in einer Petition vorgeschlagen, 20 Millionen Kassenbillets neu zu creiren. Es ist aber leider nicht möglich, eine solche unzinsbare Papiermasse in Umlauf zu erhalten; wird auch durch eine Million neuer Kassenbillets aller dings die Schuld vermehrt, so ist es doch eine unzinsbare. Was den Nutzen der Herabsetzung der Grundsteuer bei der Ein führung derselben betrifft, so ist dieser wirklich rein illusorisch. Derjenige, der nämlich mehr zahlen muß, als früher, wird mit den 8 Pfennigen auch nicht zufrieden sein, und der weniger zahlen muß, als früher, wird es gern annehmen, denn er bezahlt noch weniger. Es wird also eine Ausgleichung immer nicht erreicht. Einzelne werden immer mehr bezahlen müssen als früher. Würde das ganze Land höher besteuert, als frü her, so wäre das etwas Anderes. Das geschieht aber nicht. Wenn der Abgeordnete meint, daß die von mir ausgesprochene Ansicht gegen alle Steuerermäßigung spräche, so muß ich be merken: Wenn man Voraussicht, daß große Ersparnisse vor handen sein werden, deren Verwendung kein bestimmtes Ziel hat, so kann man allerdings einen Steuererlaß bewilligen; das ist aber hier nicht der Fall. Ich habe mich stets für Steuer erlasse ausgesprochen, und werde es auch da, wo es zweckmä ßig ist, künftig thun, aber jetzt, wo dringende Bedürfnisse' zu befriedigen sind, die nur durch Anleihen zu decken wären, halte ich ein niedrigeres Steuerausschreiben, als wie es die Re gierung proponirt, für sehr nachtheilig. .Abg. Poppe: Was die Ansicht jedes Einzelnen für nöthig erachtet, das ist die Meinung des Einzelnen; und ich bin ge wohnt, die Meinung Anderer zu achten. Als ich vorhin diese Ansicht in Betreff der Suspendirung äußerte, bezog ich mich dahin, daß dieser Gegenstand in der öffentlichen Sitzung zur
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