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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,3
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028227Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028227Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028227Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-11-13
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll66. Sitzung 1443
- Protokoll67. Sitzung 1469
- Protokoll68. Sitzung 1489
- Protokoll69. Sitzung 1515
- Protokoll70. Sitzung 1535
- Protokoll71. Sitzung 1565
- Protokoll72. Sitzung 1593
- Protokoll73. Sitzung 1619
- Protokoll74. Sitzung 1641
- Protokoll75. Sitzung 1663
- Protokoll76. Sitzung 1677
- Protokoll77. Sitzung 1685
- Protokoll78. Sitzung 1711
- Protokoll79. Sitzung 1723
- Protokoll80. Sitzung 1749
- Protokoll81. Sitzung 1763
- Protokoll82. Sitzung 1771
- Protokoll83. Sitzung 1801
- Protokoll84. Sitzung 1817
- Protokoll85. Sitzung 1847
- Protokoll86. Sitzung 1873
- Protokoll87. Sitzung 1911
- Protokoll88. Sitzung 1947
- Protokoll89. Sitzung 1977
- SonstigesAnhang. Die Eisenbahnangelegenheit betreffend. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 57
- Protokoll3. Sitzung 77
- Protokoll4. Sitzung 109
- Protokoll5. Sitzung 125
- Protokoll6. Sitzung 151
- Protokoll7. Sitzung 173
- Protokoll8. Sitzung 195
- Protokoll9. Sitzung 217
- Protokoll10. Sitzung 233
- BandBand 1842/43,3 -
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worden, man muffe an Zurücknahme des Expropriationsgesetzcs in Frage festhalten, weil außerdem die Staatsregkerung jeden Augenblick die Comession ertheilen könne auf einen Tract, den man zur Zeit zu bauen durchaus nicht beabsichtige. Wenn,aber aus den früher genugsam erwähnten Acten der erzgebirgischen Eisenbahngescllschaft nachzuweisen war, daß die Staatsregie rung mit Ertheilung von Concessivnen zum Angriff sich in der Khat nicht übereilt, so würde die Ständeversammlung ein un gerechtfertigtes-Mißtrauen zeigen, wollte man den angeführten Grund, der Negierung gegenüber, hier geltend machen zu dem verlangten Widerrufe. Der dießmaligen Ständeversammlung war in der Beilage zu dem allerhöchsten Decrete, das Eisenbahnwesen betreffend, von der Staatsregierung eröffnet worden, daß dieselbe nicht gemeint sei, nach der Lausitz bauen zu lassen, wenn man sich nicht Seiten des preußischen Staates würde versichert haben, daß, entgegenkommend von Breslau her, eine Verbindung mit dem Endpunkte der Bahn von Dresden nach Bautzen beab sichtigt werde. Die jenseitige Geneigtheit wurde anfänglich sehr bezweifelt, und da hätte man auch sagen können, man habe das Expropriationsgesetz für diese Bahn zurück zu nehmen, weil die Staatsregierung zur Conceffionirung des Baues vor dem Abschlüsse eines Tractats mit Preußen, sich bewegen las sen könnte. Davon hat aber nichts verlautet; sondern geehrte Deputationsmitglieder haben den Bau nach der Lausitz für un bedingt nothwendig erklärt. Dieser Grund für das Majo ritätsgutachten ist also nicht haltbar. Wenn außerdem andere Interessen meinem Verlangen ge genübergestellt worden sind, und zum Beispiel nach dem Be richte, die Rede von Leipzigs Benachtheiligung ist, so glaube ich, daß mit mir jeder Baterlandssteund sich freut, die Ver- kehrsverhältnisse von Leipzig so mächtig gehoben zu sehen, seit durch den Zollverband in einem-großen Eheste von Deutschland ein freier Handel wieder hergestellt worden und in dem Weich bilde dieser Stadt der sächsische Eisenbahnknoten geschürzt wor den, ist. Inzwischen handelt es sich hier nicht davon, die jetzt bestehenden Vortheilc Leipzigs zu schmälern; höchstens könnte in Frage kommen, ob etwa durch den zu fassenden Beschluß die Aussicht auf künftigen weiteren Gewinn für den dortigen Ver kehr in engere Begrenzung zurücktreten dürfte. Doch kann ich kaum glauben, daß die Meinung der Handelsstadt Leipzig, de ren Wohlergehen mit dem Flore des Landes in genauer Wechsel wirkung steht; dahin gehen könnte,, einen , ihr künftig zuflie ßenden Gewinn auf Kosten des Verfalls eines andern Landes- theils zu wünschen. Anderer Seits ist auf das Interesse der Staatskasse abermals hingezeigt worden, welches zu berücksich tigen fei, hinsichtlich deren Betheiligung an der sächsisch-baieri- schen Eisenbahn. Man sagt, um dieses Znteresse willen dürfe die Expropriationsbefugniß auf dem fraglichen Tratte nicht fort bestehen. Da muß 'ich voraussetzen, daß die Kammer doch wohl einsehen wird , wie - dem direkten fiskalischen Punkte ge genüber- hier um national-ökonomische höhere Interessen ge kämpftwird, welche fürwahr direkt und indirekt mit der Staats einnahme, und an Betrag viel wichtiger, in Verbindung ste hen. Es ist aber in der Thar nur die Rede von einem sehr ge ringfügigen Object, nämlich davon, daß möglicher Weise sich der Zinsenzuschuß, welcher doch jedenfalls unfehlbar eintreten dürfte, Seiten der Staatskasse vergrößern könnte, wenn man das betreffende Expropriationsrecht, mit andern Worten: die auf künftige Zeit hinausgeschobene Hoffnung des Baues, be stehen läßt. Was, die Sachlage direkt betrachtend, hierüber meine Ansicht ist, dürfte Lei weiterer Prüfung doch wohl in der Kammer Anklang finden. Ueberhaupt muß ich nämlich ableugnen, daß das Interesse der sächsifch-baierlschen Bahn ge fährdet ist, wenn von Chemnitz bis Zwickau seiner Zeit gebaut wird, weil sich aus der Verkehrscirculation erweisen lassen würde, daß, wenn oben genannte Linie hergestellt sein wird, dann aus den volkreichen Distrikten um Chemnitz bis Zwickau sich auf beiden Richtungen jenseits Werdau, nämlich sowohl nach Altenburg als nach Hof, sicherlich noch mehr Passanten finden werden, als wenn der Tract Chemnitz-Zwickau nicht gebaut wird. Wenn demnach also die Staatskasse gar nicht gefährdet erscheint durch den Baü, so bleibt von den erhobenen Bedenklichkeiten keine übrig als die, daß eine Anzahl dermali- ger Inhaber von Actien der sächsisch-baierischen Bahn vielleicht weniger lucriren werden. Mit weniger Ausnahme wird dabei nur von denen die Rede sein, welche das Actienbörsenspiel trei ben; von den Stockjobbers, die jetzt noch den Cours drücken, um bei Ankauf und Verkauf der Actien, bis zur Begründung des Kapitals nach endlicher Vollendung des Werks specutirend, zu gewinnen. Mögen sie gewinen; aber nimmermehr sollten Stände und Regierung sich vereinigen, dieß Expropriations gesetz zurückzurufen, um der ftaglichen Aktieninhaber-Gewinn noch zu steigern. Stockjobbers wünschen, daß das Expropria tionsgesetz zurückgerufen werde, damit sie den Kauflustigen zu rufen können: „Welche Aussicht auf Prosperität der sächsisch- baierischen Bahn, der Tract Chemnitz-Zwickau ist gefallen!" Es ist in der Vossischen Zeitung in diesen Lagen von der Linie Züterbogk-Riesa die Rede gewesen und die Argumentation paßt sehr auf den vorliegenden Fall. Ich erlaube mir, drei Zeilen oavon vorzulesen: „Da der Staat sich überhaupt zur Unter stützung von Eisenbahnanlagen herbeigelassen hat, sollte nicht hier, wo es ein so lebhaftes Interesse des Publikums gilt, und wo überdieß ein früheres Unrecht — denn die Rücknahme der einmal bewilligten Concession wird wohl Niemand mehr ver- theidigen wollen, und sie hat ihrer Zeit den Privaten großen Schaden zugefügt — gut zu machen wäre, der Staat seine Mitwirkung eintreten lassen?" Von einer solchen Mitwirkung/ von deren Beanspruchung ist aber, meine Herren, in unserm Falle nicht die Rede; wohl aber davon, die ftüher gesetzlich aus gesprochene Zustimmung des Staates kn Frage zu stellen. Wenn wir bei unserem ftüHeren Beschlüsse beharren, was ich nicht höffen will, erschüttern wir das so nöthige Vertrauen zu drn, das Gesetz gebenden Gewalten ; denn es gilt derBeschluff einem Widerrufe der ausgesprochenen Sanktion durch das Gesetz/einem Widerrufe, ohne rationellen Grund dazu ! -
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