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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Reise nach der Residenz, sondern auch insofern, als durch eine Vertagung die Landtagsverhandlungen im Ganzen wohl ohne Zweifel einige Verzögerung erleiden müßten, indem dazu, die Geschäfte nach einer langem Unterbrechung wieder in ihren ge regelten Gang zu bringen, etwas mehr Zeitaufwand erforderlich jein wird, als wenn dieselben, so zu sagen, in e inem Zuge fort gesetzt werden. Einen solchen Mehraufwand ahex an Zeit und Kosten wegen einiger wenigen Gegenstände zu verursachen,: welche, wie oben dargelegt, von der Ständeversammlung nach ihrer Wiedereinberufung noch zu bearbeiten fein würden, das vermag die Deputation unter den dermalen vorwaltenden Um ständen nicht für angemessen zu erkennen. Menn nun hierzu noch kam, daß der von der Deputation zugezogene Herr Regierungseommissar ihr die bestimmte Eröff nung machte, daß auch die Staatsregierung sich von der Zweck mäßigkeit einer Vertagung nicht überzeugen könne und daher eine solche zu genehmigen sich nicht würde entschließen können, so fand sich die Deputation durch alles dieses bewogen, von der Idee einer Vertagung der gegenwärtigen Ständeversammlung gänzlich abzusehen, und vielmehr, in ihrer oben ausgesprochenen Üeberzeugung, wie wünschenswerth eine Abkürzung des Land tags in vielfacher Beziehung sein müsse, ihre weitern Erwägun gen darauf zu richten, ob und durch welche Mittel eine solche Ab kürzung herbeizusühren fein dürfte, wobei ihr zugleich von Sei ten des Herrn Regierungscommkffars die Zusicherung wurde, daß die Regierung ztt Erreichung dieses Zweckes auf jede mög- i liche Weife die Hand zu bieten bereit sei. ' ' Bei diesen weitern Erwägungen gelangte nun die Deputa tion zu der Ansicht, daß es unter den Gegenständen, welche der Ständeversammlung dermalen vorliegen, wohl einige, zum Theil sehr umfängliche, gebe, welche ohne einen wesentlichen Nachtheil für das allgemeine Wohl des Landes zurückgelegt , und für den nächsten Landtag aufgespart werden könnten, wo durch eine nicht- unbeträchtliche Abkürzung der gegenwärtigen Ständeversammlung Herbeigeführt werden würde, dafern Staats regierung und Stände sich darüber, daß, und mit welchen Ge genständen eine solche Zurücklegung eintreten solle, zu vereinigen vermöchten, - Wenn nun die Deputation hierin das einzige den Umstän den angemessene Mittel findet, den Wünschen der Antragsteller, und muthmaßlich sämmtkicher Mitglieder beider Kammern, ja der Staatsregierung selbst zu entsprechen, so glaubt sie demnach ihrer Kammer hiermit den Vorschlag thun zu dürfen: . dieselbe möge in Gemeinschaft mit der zweiten Kammer an die Staatsregierung den Antrag richten, daß die letztere baldigst zu einer Abkürzung des gegen wärtigen Landtags durch Zurücklegung eines Kheils der der Ständeversammlung dermalen noch zur Berathung vorliegenden Gegenstände geeignete. Einleitung treffen : wolle. im Uebrigen aber den Eingangs gedachten Antrag auf sich beruhen lassen. v. Heynitz: Ich wollte mir im Interesse der Antrag- steller eine Bemerkung erlauben. Es sind nämlich verschiedene Gerüchte über diese Petition und ihre Motive verbreitet worden, und eö muß daher den'Unterzeichnern der Petition der Wunsch nahe liegen, daß dieselbe nach dem D.'putationsglWchten ver lesen und in die.Landtagsmittheilungen aufgenommen werden möchte, und ich trage daher hiermit auf das Verlesen dieser Pe tition an. ' Scaatsmmister v. Lindsnau: Die geehrte Kammer kann sich überzeugt halten, daß. der jetzt ausgesprochene Wunsch dem 1.37. . ' diesmaligen Landtage eine nicht zu lange Dauer gegeben zu scherz- pon der Regierung vollständig getheilt, und gewiß Alles geschehen wird, was zu Erreichung diefts Zweckes nur irgend geschehen kann, da wir allerdings fühlen, wie groß die Opfer sind, welch? durch ein zu anhaltendes Festhalten bei den landtäglichen Ge schäften, durch eine zu lange Entfernung vom eigenen heimalh- lichen Berufe den versammelten Ständen auferlegt werden, und es wird auch darum dke^Regierung .stets bereit und bemüht sein, diese Opfer zu vermindern, soweit es das Erforderniß und der Erfolg der landtägigen Arbeiten nur irgend gestattet. Mein füx den mitangedeuteten Antrag einer Vertagung glauben wir darum nicht stimmen zu können, weil wir darin nur das Verschieben her Arbeit auf eine etwas bequemere Zeit, nicht aber deren wirkliche Abkürzung erblicken können, sondern im Gegentheil daraus in ge wisser Beziehung selbst Erschwerung und Verlängerung des Land tags befürchten müssen. Denn schwerlich werden alle diejenigen Arbeiten, welche nach der übereinstimmenden Ansicht der Regie rung und der Deputation jedenfalls vor dem Eintritt einer Ver tagung nothwendig erledigt werden müßten, vor der Mitte oder dem Schluffe des Monats Mak zu Ende gebracht werden können ;' allein zu diesem Zeitpunkte wird gewiß auch die Mehrzahl aller wichtigem Deputationsarbeiten beendigt und dann vollauf Stoff vorhanden sein, um von Tag zu Tag in der Kammer berathew und beschließen zu können; wollte man aber nach diesen Vorbe reitungen und mitten im Lauf der Geschäfte eine Vertagung ein treten lassen, so könnte diese nur störend und nächtheilig werden. Die Regierung würde sich zu einer solchen Maßregel um so we niger veranlaßt finden können, als wir nach dem zeitherigen Er fahrungen, bei einem raschen Geschäftsbetrieb und wenn Hy einem verminderten Andrang der Petitionen die ganze Zeit jeder Kammersitzung den Regierungsvorlagen gewidmet werden kann, . die Hoffnung hegen, die jetzt noch vorliegenden Arbeiten in dm Monaten vollenden zu können; ist dies aber der Fall, dann wird aber auch die geehrte Kammer gewiß mit uns die Ansicht und den Wunsch th'eilen, es möge rasch und thätig fort gearbeitet werden, um die Wohkthat der wichtigem Beschlüsse, die aus diesem Landtag hervorgchen werden, dem Lande bald thunlichst zu ver-, schaffen. Ob die geehrte Kammer nach dieser Erklärung und nachdem der Wunsch der Petenten zur Kmrrtmß der Regierung gekommen und von dieser Mart worden ist-, daß Alles, was zu Abkürzung des Landtags geschehen könne, sorgsam bcrathen und erörtert werden soll, ob nicht nunmehr ein weiterer desfallsigse Antrag auf sich beruhen Änne, das habe ich Ihnen,.meine Herren, zu überlassen.. V Bürgermeister Wehner: Ich werde mich m der Haupt sache mit dem Deputationsgutachten einverstanden erklären; allein diese Angelegenheit hat die Veranlassung Meiner öffentlichen Vor- - dächtigung Miks der Petenten, Miks auch der ersten Kammer gegeben § und ich erlaube, mir daher, in dieser Beziehung.einige Worte zu äußern. Ich liebe die Oeffmttichkeit von- ganzem Herz-m, und ich halle sie für das beste Miltes, um Unrichtigkeit zu begegnen, und ich bin überzeugt,.daß man dieses M ktel nir gend besser Mwenden kann, als diesmal, umÄn Jrrthum dar- ' ' 2
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