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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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dm, daß sie eine Abkürzung des Landtags wünschen, und es wäre schon deshalb gut, den Antrag zu stellen, so mache ich die verehrte Kammer aufmerksam, daß auf dem Landtage vom Jahre 1833 ein ganzes Jahr über die Frage zwischen beiden Kammern verhandelt worden ist, ob und wie der Landtag abge kürzt werden könne, und mir scheint daher, eine Discussion darüber zu veranlassen, zur Abkürzung des Landtags nicht zu führen. Was künftig zu Abkürzung der Landtage geschehen könne, dies vermag das Ministerium nicht sofort zu bemessen; daß indessen den Ministerien an einer langen Dauer der Land tage nicht gelegen sein kann, brauche ich der verehrten Kammer wohl nicht erst zu versichern; die Ministerien werden, wie schon von Ihnen anerkannt worden, in ihren currenten Geschäften allerdings sehr zurückgesetzt, und es müssen manche Sachen der Verwaltung liegen bleiben, bis der Landtag beendigt ist. Ein geehrtes Mitglied erwähnte des Mittels der Zwischendeputatio- ,üen von einem Landtage zu dem andern. Dies, meine Herren, kann nur eine Ausnahme sein, und die Verfassung setzt eigmt- Lich so Etwas nicht voraus, sie gestattet die Zwischendeputationen tzu bestimmten Geschäften, und die Regierung kann nur bei sehr umfänglichen Gesetzvorlagen, wie bei Gesetzbüchern, davon Ge brauch machen. Sie hat übrigens dieses Mittel gebraucht. Wen» dennoch bei uns die Landtage'länger gedauert haben, so liegt es großentheils darin, daß feit dem Jahre 1830 in der Ge setzgebung ungewöhnlich viel gearbeitet worden ist. Wenn das geehrte Mitglied namentlich eines Gesetzes erwähnt, der Wech selordnung, so hat das Ministerium in dieser Beziehung einen Gang verfolgt, der vorausfetzen ließ, vaß eine Discussion in den Kammern hierüber nicht lange dauern werde, und ich hoffe, daß dies auch der Fgll sein wird. Ein aiwres geehrtes Mitglied er wähnte, die Regierung möchte darauf hinwkrken, daß die Regie rungsvorlagen vorausgenommen werden. Die Regierung kann rs «her in der That nur dann, wenn die Berichte wirklich vorlie gen. Liegen die Berichte nicht vor, so kann von einem Vorweg nehmen der Regierungsvorlagen vor andern Gegenständen nicht die Rede sein- v-Heynitz: Nm einige Worte zur Unterstützung des De- 'putationsgutachtens habe ich noch zu bemerken, Wir werden uns Alle damit einverstehen müssen, daß schon jetzt bei der De batte in dieser Kammer wichtige und interessante Ansichten über den Punkt der Landtagsabkürzung zur Sprache gekommen sind, und ich sollte daher meinen, daß eine solche Verhandlung auch in der zweiten Kammer ersprießlich sein werde. Prinz Johann: Zur Erläuterung dessen, was der Herr Staatsminister erwähnte, muß ich noch einige Worte bemerken. Die Absicht kann Nichtsein- eine solche Verhandlung zwischen Regierung und Ständen wieder hervorzurufen; denn es handelt sich hier blos von einem Anträge an dieRegierung, Alles zu thun, um auf Abkürzung des Landtags hinzuwirken. v. P o sern: Ich bin ganz der gleichen Ansicht. Hatte die Deputation bestimmte Vorschläge gemacht, so würde auch ich anrathen, dm Antrag fallen zu lasse»; da sie aber mit Vorbe dacht einen ganz allgemein gefaßten Antrag gestellt hat, so halte ich es für richtiger, wenn wir dabei beharren, den» ss kommt I. 37. mir komisch vor, wenn die Kammer dm Antrag abjchnt^ nach» dem so viele Mitglieder durch ihre Petition denselben veranlaßt und jetzt dafür gesprochen haben. Es würde, dem minder Un terrichteten gegenüber, so ausfehen, als hätten wir Petenten uns die Sache vorher nicht genug überlegt. -- Sehr erfreulich ist allerdings, daß die hohe Staatsregierung unfern Wünschen im Voraus Gewährung zugefichert hat; ich lege aber auch dar auf einiges Gewicht, wenn ein gemeinsamer Antrag bei den Kammern hierüber erzielt wird, und ich möchte der zweiten Kam mer nicht gern die Gelegenheit nehmen lassen, sich auch ihrer seits unserm Wunsche anzuschließen. Es würde rin solcher ge meinsam ausgesprochener Wunsch sowohl für jetzt, als auch für kommende Landtage gewiß von guter Wirkung sein und eines bleibenden gute» Eindrucks nicht verfehlen. Bürgermeister W e hner: Zur Widerlegung muß ich noch bemerken, daß es gllcrdings eigen sein würde, wenn der Antrag von den Mitgliedern zurückgenommen wird, welche ihn gesteU' haben; die hohe Staatsregierung hat aber erklärt, daß sie al les Mögliche thim würde, um den Landtag abzukürzen, und das gibt der Sache eine andere Wendung. Wünschenswrrth ist es jedoch gewiß, daß die Sache beseitigt wird, weil jeden falls wiederum Verhandlungen m der zweiten Kammer hervor gerufen werden; es wird lange darüber gesprochen werden, und am Ende kommt doch ein anderer Antrag, als wir hier gestellt haben, mW am Ende werden wir darüber Monate lang und so lange berathen, bis der Landtag zu Ende geht. Es ist daher am besten, wenn man es bei dem bewenden laßt, wasdishchr Staatsregierung erklärt hat. ' v. Friesen: Ich werde mich auf die einzelnen Vorschläge,- auf welche Weise der Landtag abgekürzt werden kann, nicht An lassen, und am liebsten möchte ich diese Maßregel ganz in die Hände der hohen Staatsregierung legen, da sie schon erklärt hat, den Landtag abkürzen zu wollen, soweit es möglich ist; eben sowenig kann ich beurtheilen- was von den vorgelegten Gesetz entwürfen nothwendig und dringend sei, und welche derselben etwa zurückgelegt werden können oder nicht. Deshalb stimme ich mit dem Anträge der Deputation überein, welcher so gefaßt ist, daß er nur einen Wunsch der Standeversammlung ausspricht, und die Ausführung dieses Wunsches- der hohen Staatsregie rung zur Erwägung anheim gibt; allein den Wunsch selbst muß ich doch noch einmal wiederholen und recht dringend gegen die hohe Staatsregierung ausfprechen, daß der Landtag so viel wie möglich abgekürzt werden möge. Gewiß fühlt Jeder von uns die hohe Verpflichtung des ständischen Berufs und Jeder wird das Opfer, dem Landtage beizuwohnen und ihm seine Kräfte zu widmen, willig bringen, aber ein Opfer bleibt es immer. Möge der LaNdstand Gutsbesitzer oder Staatsbeamter sein, so bleibt es immer eine schwere Pflicht, sich lange von der Heimathzu entfer nen. Ich habe mir gegenwärtig das Wort nur auf den Antrag erlaubt, welcher dahin ging, wir möchten dm Deputatkonsantrag nach der vyn dem Hexm Staatsminister v. Lmdenau gegebenen Erklärung falle» lasse» und zurücknehmm- Wollten wir aber das thun, so würde es in tzer Vhat so ausschn-, als hätten wir Msden Antrag nicht recht überlegt- als wäre O uns. mit dem
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