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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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'M Wunsche auf eine Abkürzung des Landtags nicht recht Ernst ge wesen. Dieser Meinung muß ich auf das Bestimmteste wider sprechen. Die Petenten und auch andere Mitglieder dieser und jener Kammer werden gewiß den innigen Wunsch hegen, daß der Landtag über seine nothwendige Dauer nicht verlängert werde, und diesen Wunsch auszusprechen, wenn auch die hohe Staatsre- gierung erklärt hat, daß sie ihm entgegenkommen werde, halte ich für nothwendig, und rathe der Kammer an, bei dem Anträge Der Deputation zu bleiben. GrafHohenthal (Püchau): Auch ich fühle mich gedrun gen, die verehrte Kammer zu ersuchen, wo möglich dem Anträge der Deputation beizutreten, und zwar auch aus dem Grunde, daß der zweiten Kammer Gelegenheit gegeben werde, sich nur kurz über diese Frage auszusprechen. , Ich bin von der zweiten Kam mer überzeugt, daß sie so denkt, wie wir, und den Landtag abzu kürzen wünscht; aber ebenso gut wie wir verdächtigt worden sind, chn abkürzen zu wollen, ebenso gut kann die zweite Kammer ver dächtigt werden, ihn verlängern zu wollen, und dieser Verdacht wird sie unschuldig treffen, beide Kammern aber werden ihm da durch am kräftigsten widersprechen, wenn der Antrag der Depu tation angenommen und von der vereinten Ständeversammlung an die Regierung gebracht wird. Präsident v. G e r s d o r f: Ich würde mir später noch einen Vortrag zu machen erlauben. Der Antrag Sr. Königl. Hoheit, welcher dahin ging, in der letzten Zeile des Gutachtens hinter dem Worte: „Gegenstände" die Worte: „oder sonst" einzuschieben, wurde vorhin zahlreich unterstützt, und ich habe nun zu fragen, ob es nicht angemessen erschiene, den Antrag gleich in das Depu tationsgutachten aufzunehmen, wodurch die Sache sehr verein facht werden würde. Referent Bürgermeister Ritterstädt: Es ist ganz den Absichten der Deputation gemäß, wenn diese Worte mit in den Deputationsantrag kommen. Denn die Deputation hat sich bei Berathung wohl auch noch über andere mögliche Mittel zu einer Abkürzung des Landtags besprochen; das hauptsächlichste Mittel jedoch schien ihr die Zurücklegung minder dringender Gegenstände, und sie hat daher diese besonders erwähnt. Aber wie schon ge sagt, es wird den Ansichten der Deputation entsprechen, wenn jene Worte mit in ihren Antrag ausgenommen werden, indem dieser dadurch nur vervollständigt wird. (Auf Antrag des Präsidenten erklären sich alle Deputations mitglieder für die Aufnahme des vom Prinzen Johann beantrag ten Zusatzes.) Präsident v. Gersdorf: Der Antrag Sr. Königl. Hoheit ist also in das Deputationsgutachten ausgenommen, und es wird demnach eine Frage auf dieses Amendement nicht zu stellen sein, und somit die Debatte über diesen Gegenstand für geschlos sen betrachtet werden können. Ich werde jetzt nun noch dem Herrn Referenten das Schlußwort geben und mir vor der Frag stellung noch eine Erläuterung zu geben erlauben. ReferentSecretairRitterstädt: Es ist hierbei vielfach über eine Verdächtigung der Absichten der Petenten gesprochen worden; aber ich hätte in dieser Beziehung geglaubt, daß wohl fchon der Deputationsbericht so viel aus der Petition mit aufge. nommen habe, daß eine solche Verdächtigung kaum denkbar er scheint. " Es ist nämlich in dem Berichte selbst angeführt, daß die Petition hauptsächlich unter zwei Bedingungen gestellt worden ist. Die erste Bedingung ist, daß es nicht möglich sein sollte, den Landtag bedeutend abzukürzen. Darin wird ausgesprochen, daß, wäre Letzteres möglich, die Petenten von einer Vertagung absehen wollen. Die zweite Bedingung ist, daß alle nothwen dige Gegenstände gewiß noch vorher abgethan sein müßten, ehe eine Vertagung eintreten könne. Man hat noch hmzugefÄgt, daß, was auch in der Natur der Sache liegt, wenn von einer Vertagung die Rede wäre, es noch mehr in den Wünschen der Petenten gelegen sein müßte, diese schon mit dem Frühjahre eintreten zu lassen. Da sie aber davon abgesehen haben, mit Rücksicht auf das, was der Gang der Geschäfte erfordert, so liegt darin abermals eine genügende Rechtfertigung für den An trag. Doch ich halte «s für überflüssig, nach dem, was darüber bereits gesagt worden ist, noch etwas Weiteres zu seiner Recht fertigung hinzuzufügen. Wenn von dem Herrn v. Schönberg zu Anfang der Debatte geäußert wurde, er könne einen solchen Antrag, wie ihn die Deputation empfohlen hat, um deswillen nicht für angemessen achten, weil die Regierung sogleich bei Er öffnung des Landtags in Erwägung ziehen werde, welche Gegen stände der Standeversammlung zur Berathung vorzulegen seien, so glaube ich doch, daß, wenn man auch diese Aeußerung gewiß als begründet annehmcn muß, dies de.nnoch dem Anträge, wel chen die Deputation empfiehlt, nicht entgegenstehen könne, und zwar um deswillen nicht, weil die Erfahrung gelehrt hat, daß bei Eröffnung eines Landtags sich der Gang der Verhandlungen nicht so voraussehen laßt, weder in Beziehung auf Ausdehnung, noch in Beziehung auf die Menge der Gegenstände, die nament lich auch durch die bei der Ständeversammlung eingehenden Pe titionen noch zur Berathung kommen. Zeigt sich also im Ver laufe des Landtags, daß, um ihn nicht zu sehr zu verlängern, doch vielleicht von den Gegenständen, die zu Anfang desselben vorgelegt worden waren, einige noch ohne Nachtheil für das all gemeine Beste aufgespart werden können bis zum nächsten Land tag, so widerspricht sich auch die hohe Staatsregierung nicht, wenn sie zu einer solchen Maßregel ihre Zustimmung gibt. Ueber den Antrag Sr. Königs. Hoheit habe ich mich bereits geäußert, und da die Deputation ihn schon zu dem ihrigen gemacht hat, so kann ich darüber jetzt schweigen. — Wenn namentlich auch von Seiten der Herren Staatsminister empfohlen worden ist, von dem Anträge lieber ganz abzusehen,'- da ja von Seiten der Re gierung schon die Bereitwilligkeit ausgedrückt worden sei, den Wünschen der Petenten und der Deputation entgegenzukommen, so muß ich doch nochmals auf das zurückkommen, was schon von mehren Sprechern herausgehoben worden ist. Ich glaube näm lich doch, daß, wenn einmal solche.Petmonen erhoben worden sind, es zweckmäßiger sein dürste) wenn die Kammer ihre Stimme ausdrücklich darüber abgibt. Wenn man davon eine große Verlängerung des Landtages und weitläufige Dis kussionen über diesen Antrag befürchtet hat, so möchte ich doch bezweifeln, daß Liefe Furcht begründet sei; denn die Sache liegt diesmal gewiß weit einfacher, als im Jahre 1833. Der Gegen-
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