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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 37. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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ebenso auf d«S verkürzte Verfahren der Deputationen. Dem nach kann keines von beide» als Regel gelten, sondern nur qls Ausnahme, um so mehr, als ganz gewiß bei künftigen Landtagen es möglich werden wird, mehr auf Abkürzung derselben hinzu wirken, als es bisher möglich schien. Go müssen z. B- gewisse Sätze des Budjets endlich feststehend werden, wenn fie unter denselben Umständen sich wiederholen und somit Etwas dabei nicht zu bemerken ist, und wenn die sächsische Gesetzgebung über haupt noch mehr vorgeschritten sein und ein abgerundetes Ganze darstellen wird. Doch kann ich hierbei nicht unbemerkt lassen, was vorhin von einem der Herren Staatsminister erwähnt wurde, daß seit Begründung der constitutionellen Verhältnisse in Sachsen ganz unendlich viel gethan worden sei. Betrachten Sie die Masse von wichtigen Gesetzen, welche in diesem Zeiträume vorgelegt und bearbeitet wurden. Hierbei muß ich jedoch darauf aufmerksam machen, wie ich von Her zen wünsche, daß nicht von allen Seiten immer auf Vorlegung neuer Gesetze, auf Abänderung erst gegebener, auf Erläuterungen und Zusätze.derselben «»getragen, werde. Es wird unmöglich für die Ministerien und Behörden, sich mit alle dem zu befreunden, das vor wenig Jahren Festgestellte heute wieder qbzuändern; es schadet das de» Regie renden, es henachtheiligt das Volk, und ich glaube gewiß, die hohe Staatsrcgierung werde Mittel finden, dem vorzubeugen. Nun noch eine Schlußbemerkung. Es ist ost gewünscht wor den, und ich wünsche es selbst, daß bei Eröffnung jedes Land tages sogleich alle D ecrete vorgelegt werden. Es ist dies wün- schenswerth, war aber bisher nicht immer möglich, wird künftig vielleicht eher zu ermöglichen fein. Jndeß wie viele Wünsche ha ben wir schon bei diesem Landtage austauchen sehen, daß dieses oder jenes noch bei diesem Landtage vorgelegt werden möchte! Wenn wir aber selbst um noch mehr Dekrete bitten, nachdem wir Monate Hier gewesen sind, wenn sollte der Landtag zu Ende gehen? Es liegt dann die Abkürzung desselben außer dm Gren zen der Möglichkeit. Nach dem Allen bin ich selbst der Meinung, es sei der Antrag nicht unbedingt nothwendig; -aber wie die Sachen jetzt stehen, werde ich für denselben und um so mehr für den nun augmentirten Antrag stimmen. — Der Antrag der De putation lautet so: „Die Kammer möge in Gemeinschaft mit der zweiten Kammer an die Staatsregierung den Antrag richten, daß die letztere baldigst zu einer Abkürzung des gegenwärtigen Landtages durch Zurücklegung eines Theiles her der Ständever sammlung dermalen noch zur Berathung vorliegenden Gegen stände geeignete Einleitung treffe» wolle." Da es indeß hier nur auf eine Frage ankommt, so werde ich sofort den Namens aufruf eintreten lassen, ob Sie dem etwas vermehrten Anträge der Deputation bestimmen? Mit Ja Vicepräsident v. Carlo wrtz, Secretair v. Biedecman n, Bürgerin. Seer. Rltterßädt, Prinz Zohanu, v. Kostitz, antworten: , GrafSolms- Wildenfels, j>. Güukher, Graf Hohenthal - ÄönigS- seück, Ammon, Deeay Kutschanh. v. Großmann, GrafSchönburg, Bürgermeister Bernharde, v. Aedtwitz, v. Hartitzsch, Bürgermeister Hü bl ex, ».Watzdorf, Bürgermeister Gottschalk, v. Posern, GrafHohenthal-Püchau, v. Schönberg (aufPurschensftin), v.Wivkwitz, BÜWkmeisterv, Gross, v, Lhielau (aufLampertswMej, Weinhold, ' Graf Vitzthum v. ELstädtz. Pflugk, y. P.oleur, v. Schönfels, v.Wetzsch, v.Fri essen, y. Lüttichau, b. Heynitz, unk Präsident v. Veröd o r si Mit Nein antworten: Bürgermeister Starke, l v. Sch önberg (auf KMmera«), „ „ Wehner, j v. CrusiuK. Referent Bürgermeister Ritterstädt: Um die Petition ganz abzuthun, wird noch eine Frage darauf zu stellen fein, ob der im Eingänge gedachte Antrag aus sich beruhen soll, nach dem Vorschlag der Deputation. Präsident v. Gersdorf: Will die Kammer den im Ein gänge des.Deputationsgutachtens gedachten Antrag auf sich be ruhen lassen? — Einstimmig Ja. . Präsident v. Gersdorf: Die Gegenstände unserer heuti gen Tagesordnung sind nun vollendet, aber ich muß mir in Be zug auf die neue Tagesordnung folgende Bemerkungen erlauben. Es liegen mehre Gegenstände vor, allein es tritt ein anderer Um stand ein, der mich hindert, eine neue Tagesordnung sofort festzu stellen. Nämlich in diesen Tagen wird ein sehr interessanter Ge genstand in der zweiten Kammer verhandelt, ich werde, um ganz gewiß zu sein, den Herrn Präsidenten der zweiten Kammer dar über befragen, es sind verschiedene Stimmen in dieser Beziehung gegen mich aus der Kammer laut geworden, und ich würde dem nach erst Donnerstag oder Freitag Session und zwar um 11 Uhr ansetzen können. Ich bezeichne für dieselbe zunächst nur folgende zwei Gegenstände: Bericht der dritten Deputation über die Petition der hiesigen israelitischen Gemeinde, und dann ein unge druckter Bericht der vierten Deputation, eine Beschwerde der Gemeinde Zöblitz betreffend. Sobald ich das Nöthige von de« Herrn Präsidenten Haase in Bezug auf die bevorstehenden Ver handlungen der zweiten Kammer erfahren habe, werde ich es Ihnen durch Karten bekannt machen, um zu bestimmen, ob Don nerstag oder Freitag Sitzung sein könne. v. Crusius: Der Gegenstand, der mir zur Berichterstat tung übergeben ist, einige Differenzpunkte rücksichtlich der Be willigung für die gelehrten Schulen betreffend, eignet sich nach Ansicht der zweiten Deputation zu einem mündlichen Vortrage, den ich scholl bei der nächsten Sitzung zu geben bereit bin. Präsident v. Gersdorf; Dann wird die nächste Sitzung um 10 Uhr beginnen und ich bringe alle drei erwähnten Gegen stände auf hie diesfallsige Tagesordnung. Ende der Sitzung H2 Uhr. Druck und Papier von B. G, Teubner in Dresden. -- SW der Rebattkon" beauftragt i L». Nr et schein
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