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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Mittheilungen über die BerhandlungendesLaüdtags. I. Kammer. ^38. Dresden, den 14. April 1843. Sieben und dreißigste öffentliche Sitzung am 7. April 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. — Entschuldigungen und Urlaubsertheilungen. — Die Sammlung für die Norhleiden- den betr. — Die Auslegung mehrer Petitionen betr. — Mündlicher Vortrag über die Petition des Abg. Braun, die Errichtung von Fciedensgerichten betr. — Berathung des anderweiten Berichts der ersten Deputation über den Ge setzentwurf, die Vertretung der evangelisch-lu therischen Kicchengemeinden betr. — Mündlicher Vortrag über die Unterstützung städtischer Gym nasien. — Berathung des Berichts der dritten Depu tation über eine Vorstellung der israelischen Ge meinde zu Dresden, die Aufhebung einiger noch auf ihr lastenden Beschränkungen betr. — Die Sitzung nimmt ihren Anfang All. Uhr mit Verlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch den Herrn Secretair v. Biedermann, in Gegenwart des Herrn Staatsministers v.Könneritz und von39Kammermitgliedern. Da Niemand bei dem Inhalte des verlesenen Protokolls Etwas zu bemerken findet, so wird dasselbe vom Secretair Ritter- städt und Herrn v. Nsstitz mit unterzeichnet. Auf der Registrande werden nun folgende Gegenstände zum Vortrage gebracht. 1. (Nr. 248.) Petition des Äberhofgerkchtsraths von Zeh- men auf Graupzig, den Gesetzentwurf über Einführung von Gründ - und Hypothekenbüchern, und insonderheit dessen Z. 6 betreffend. Vicepräsident v. Carlowitz: Diese Petition ist an mich zu weiterer Beförderung gelangt. Nun ist aber bereits der Ge setzentwurf, auf den sie sich bezieht, hier zur Berathung gekom men, was indeß nichts auf sich hat, da den Wünschen des Pe tenten durch unsere Beschlüsse zu jenem Gesetzentwurf entsprochen worden ist. Wie die Sache jetzt' steht, wird demnach Nichts übrig bleiben, als diese Petition an Vie zweite Kammer abzu geben, wo jener Gesetzentwurf zunächst berathen werden wird, zumal die Petition an die Ständeversammlung im Allgemeinen gerichtet ist. Präsident v. Gersdorf: Es entspricht das ganz der An sicht, die ich darüber gefaßt hatte, und ich erlaube mir, der Kam- t. SS. mer vorzuschlagen, die Petition an die zweite Kammer, welcher der Gegenstand jetzt zur Berathung vorlkegt, abzugeben. Sind Sie damit einverstanden? — Einstimmig Ja. 2. (Nr. 249.) Der Abgeordnete der zweiten Kammer, Herr Heinrich Brockhaus, überreicht in hinreichender Anzahl zur Vertheilung an die Kammermitglieder folgende Druckschrif ten : 1) Denkschrift über die literarischen Rechtsverhältnisse in Deutschland; 2) Petition des Literatenvereins in Leipzig, in Beziehung auf den Gesetzentwurf wegen des literarischen Eigen- thums, und 3) Nr. 108 des Börsenblattes für den deutschen Buchhandel von 1842, ebenfalls wegen eines Artikels über vor gedachte Gesetzesvorlage. Präsident v. Gersdorf: Sie werden Ihnen vertheilt worden sein. 3. (Nr. 250,) Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde des vormaligen Rinnemüllers Schmidt zu Nieder cunnersdorf wegen vermeintlich widerrechtlich erlittener dreizehn jähriger Haft und übler Behandlung. Präsident v. Gersdorf: Soweit mir bekannt, will die vierte Deputation nicht, daß der Bericht gedruckt werde. Bürgermeister Gottschald: Es ist dies der Bericht, des sen neulich schon, vom Vorstande Erwähnung geschehen ist. Die Deputation ist der Meinung, daß er nicht zum Druck zu gelan gen braucht. Diese Beschwerde ist nämlich bei der zweiten Kammer zuerst eingegangen. Dort hat die vierte Deputation darüber Bericht erstattet, die Kammer hat Beschluß gefaßt, und die Angelegenheit ist nun mittels Protokollextracts von der zwei ten Kammer an die erste gelangt. Ihre vierte Deputation hat im jenseitigen Berichte ganz ihre Ansicht wiedergefunden, und theilt ganz die Gründe, die die Deputation der jenseitigen Kam mer zu Begründung ihrer Ansicht und ihres Schlußantrags vor- gebracht hat. Ihre Deputation ist daher entschlossen, den jen seits erstatteten Bericht zu adoptiren, und bittet, ihren Bericht, als rvl'erous und den jenseitigen Bericht als rolatmu zu betrach ten. Damit die geehrten Kammermitglieder sich genauer von dem Gegenstände unterrichten können, erlaube ich mir zu bemer ken, daß der Bericht der 4. Deputation der jenseitigen Kammer im 50. Stücke der Mittheilungen über die Verhandlungen der zweiten Kammer, S. 10W, sich.befindet. Zugleich mache ich Sie auf die Mittheilung aufmerksam, die der Herr Staatsmi nister v. Könneritz rücksichtlich der Behauptung des Beschwerde führers, daß ihm in seiner Wechselhaft üble Behandlung zu Theil geworden sei, in der zweiten Kammer gemacht hat. Diese ' - - 1
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