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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 46. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-05-15
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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MLttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 15. Mai 1843. Fünf und vierzigste öffentliche Sitzung am 8. Mai 1843. Inhalt: Bemerkung zum Protokoll. — Vortrag aus der Registrande. — Beilegung einer Petition. — Urlaubserthsilungen. — Fortsetzung der Berathung des Berichts der ersten De putation über den Gesetzentwurf, den Schuldarrest ,betr. (Besondere Berathung, §§. 2 — 17). — Die Sitzung beginnt gegen H11 Uhr in Beisein von 36 Mitgliedern, sowie des Herrn Staatsministers v. Könne ritz und des königl. Commissars 0. Einert mit Vorlesung des Pro tokolls über die letzte Sitzung. — Bei diesem Vortrage äußert Secretair v. Biedermann: Ich komme. hier auf einen Punkt des Protokolls, wo ich in Verlegenheit war, wie ich es fassen sollte. Nämlich es war die A'nsicht.ausgesprochen wor den , daß durch Annahme der §. 2 das Separatvotum abgelehnt sei. Nun ist aber -das Separatvotum allein nicht gegen tz. 2 blos gerichtet, sondern es umfaßt §. 2—6 und läuft nicht ein mal direct gegen Z. 2, denn §. 2 müßte auch stehen bleiben, selbst wenn das Separatvotum angenommen worden wäre, sie hätte nur eine kleine Veränderung zu erleiden. Um aus dieser Ver legenheit zu kommen, habe ich das Protokoll so gefaßt: „Das zu §. 2 gegebene Deputationsgutachten wird einstimmig ange nommen und die tz, 2 selbst mit 27 gegen 8 Stimmen genehmigt, und daraus die Folgerung gezogen, das Scparatvotum für ab gelehnt zu erachten. Ich habe es der.Kammer anheimzugeben, ob diese Fassung stehen bleiben soll; denn mir hat es unmöglich geschienen, daß durch Annahme der §. 2 das Deputationsgut achten, welches auf eine ganze Reihe von tzZ. geht, als abgelehnt zu betrachten sei. Prinz Johann: Meine Ansicht geht dahin, daß das Se paratvotum ganz abgelehnt sei; denn es ist unmöglich, auf dasselbe zurückzukommen, da §.2, wie sie gegenwärtig steht, weiter geht, als das Separatvotum. Nach dem Separatvotum könnte es blos „Zahlungsversprechen" heißen, .denn das Separatvotum wollte keine andere Art von Geschäften hier gelten lassen. Also glaube ich, daß selbst die Mitglieder der Minorität sich damit einverstehen werden, daß das Votum sexaratum unter diesen Umständen abgelehnt sei. v. Zedt Witz: Irre ich nicht, so sind auch eben zu diesem Zwecke gleich anfangs sämmkliche sechs des Gesetzentwurfs I. 46. vorgclesen worden, damit man sogleich über das Votum sepa- ratum Beschluß fassen könne. Es ging also wohl die Meinung der Kammer dahin, daß die Abstimmung über das Scparatvo tum nicht erst noch ausgesetzt werden sollte, bis alle sechs be- rathen wären. Bürgermeister Wehner: Ich muß allerdings dieser Mei nung beipflichtcn; denn wenigstens ich für meine Person habe es nicht anders verstehen können, als daß das Separatvotum abge worfen sei, weil es auf sämmtliche §§. gegangen ist. Irre ich nicht, so ist auch noch ausdrücklich darüber gesprochen worden, und Jemand hat geäußert, daß es sich verstünde, daß das Se paratvotum weiter keinen Einfluß haben könne, wenn die An nahme der tz. 2 erfolge. Secretair v. Biedermann: Was mich bedenklich machte, war, daß §. 2 stehen bleiben müßte, wenn das Separatvotum angenommen worden wäre und folglich durch die Annahme der §. nicht das Separatvotum sogleich als abgeworfen betrachtet werden könne. Ich werde indeß diese Worte aus dem Protokoll wegstrekchen. Bürgermeister v. Gross: Es hätte wohl über das Sepa ratvotum zuerst abgestimmt werden sollen; denn es ist keine noth- wendige Folge, daß §. 2 abgeändert werden müßte, wenn cs an genommen worden wäre; aber es ist von dem Beschlüsse der Kammer abhängig, ob durch Annahme der §. 2 das Separat votum als erledigt angesehen werden soll. Bürgermeister Hü bl er: Soviel ich mich erinnere, war allerdings die Rede davon, ob nicht zuvörderst über das Sepa ratvotum abgestimmt werden sollte, und ich lasse dahingestellt, ob dies nicht der richtigere Weg gewesen wäre. Die Kammer fand es aber angemessener und kürzer, über das Deputationsgut achten abzustimmen, und knüpfte daran die Folgerung, daß durch Annahme desselben das Separatvotum als abgelehnt anzusehen sein werde. Präsident v. Gersdorf: So ist es, wie der Herr Bür germeister Hübler sagt; denn ich habe selbst mit dem Herrn Se-' cretair Rktterstadt darüber vor der Abstimmung gesprochen, daß ich es für angemessener halten würde, zunächst über das Sepa ratvotum abzüstimmen, habe mich aber nach dem Beschlüsse der Kammer richten müssen. SecretairBürgermeister Ritter städt: Die Sache dürfte doch einfacher liegen/ als man anzunehmen scheint. Nämlich wenn man einmal das Gutachten der Mehrheit der Deputation angenommen hat, welches den Zusatz gemacht wissen will: „das. 1
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