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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 38. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-04-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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befindet sich km 46. Stück derselben Mittheilungen, S. 984. Ich führe dies an, damit, wenn die geehrten Mitglieder nähere Einsicht nehmen wollen, sowohl in dieser Mittheilung des Herrn Staatsministe'rs, als auch in dem Berichte der jenseitigen De putation, Sie sich zur Erleichterung hes Aufsuchens dies notiren können. Präsident v. Gersdorf: Es würde dieser Gegenstand in einer der nächsten Sessionen mit zum Vortrag gelangen können, 4. (Nr. 251.) Petition der Gemeinden Zeückwitz, Sörne witz mit Mähla, Schöna, Olganitz, Klein- und Großböhla, Kal bitz, Wellerswalda, Leisnitz und Clöditz durch ihre Vorstände, E. G. Leuschner und Genossen, um Herstellung des Ablösungs gesetzes'vom 17. März 1832 in seiner frühem Reinheit und um Wiederaufhebung des beschränkenden Gesetzes vom 14. Juli 1840, die Ablösung des Naturalzehntens der Geistlichen und Schullehrer betreffend. Präsident v. Gersdorf: Es ist das eine Petition, die. von außen kommt und wobei ich vörzuschlagen habe, sie in der Kam mer auslegen zu lassen. v. Po fern: Es hängt diese Petition mit einer andern zu sammen, ja sie ist gleichen Inhalts mit dieser, welche Herrv. Lhie- lau bevorwortet hat, und welche bereits der dritten Deputation und von dieser mir zur Berichtserstattung übertragen worden ist. Ich schlage daher, gestützt auf das allerhöchste Decret, die Ein- reichuüg von Petitionen an den Landtag betreffend, und mit Be ziehung auf die in Folge dieses Decrets gefaßten Beschlüsse der Stände — und zur Vereinfachung des Geschäftsgangs — vor, baß diese Petition mit an die dritte Deputation und an deren Referenten abgegeben werde, weil sie ganz dasselbe sagt, als jene. Nun ist freilich bereits der Bericht von mir abgefaßt und zum Drück abgegeben worden, und ich könnte vielleicht nur mündlich bei dem Vortrage referiren, ob etwas Neues darin enthalten und was die Ansicht und das Gutachten der Deputation darüber sei. Bürgermeister Hübler: Nach dem allerhöchsten Decrete, das Petitionsrecht der Unterthanen betreffend, von dem wir vor Kurzem Einsicht genommen haben, würde nichts Anderes übrig bleiben, als die vorliegende Petition in gewohnter Maße auszu legen und zu erwarten, ob sie ein Kammermitglied zu der seinigen macht. Es tritt hier ganz derselbe Fall ein, wie bei der gegen die jüdischö Emancipation gerichteten, vor, wenigen Tagen an die Hammer gelangten Petition der hiesigen Zunftgenossen, die nur dadurch an die dritte Deputation gelangen konnte, daß sie ein Kammermitglied, wenn ich nichtirre, Herr Bürgermeister Wehner, zu der seinigen machte. v. Lhielau: Da diese Petition mit der, die ich bevorwor tet habe, ganz gleichen Inhalts ist, werde ich auch diese Petition zu der meinigen machen, Präsident v. Gersdorf: Sie tragen darauf an, daß sie an die dritte Deputation verwiesen werde? v. Lhielau: Wenn sie von der Kammer angenommen werden sollte, so würde sie an die vierte Deputation gelangen. Präsident v: Gersdorf: Auf jeden Fall würde der Gang so sein, sie zuvörderst auszulegen; allein da sie bereits Herr v.Lhie- lau zu der seinigen gemacht hat, so würde sofort Beschluß gefaßt werden können, sie bei dem Vortrage über den Gegenstand soweit möglich mit zu berücksichtigen. v. Lhielau: Alsdann werde ich sie zu der meinigen machen. Präsident v. Gersdorf: Ist die Kammer damit einverstan den?— Einstimmig Ja. 5. (Nr. 252.) Den 7. April. Protokollextract der zweiten Kammer vom 27., 28. und 30. März 1843, den Gesetzentwurf über den Schutz der Rechte an literarischem Eigenthum und Wer ken der Kunst betreffend. Präsident v. Gersdorf: Würde an die erste Deputation abzugeben sein. 6. (Nr. 253.) Den 7. April. Dergleichen vom 31. März 1843, die Petition des Rittergutsbesitzers Martin auf Kessels hain wegen Herbeischaffung eines billigen Futtersalzes betreffend. Präsident v. Gersdorf: Man hat sich in der zweiten Kammer der Sache angenommen, sie ist von der dritten Deputa tion dort bearbeitet, und es sind von der Kammer Anträge gestellt worden. Es dürfte daher der Gegenstand an unsre dritte Depu tation verwiesen werden mögen. 7. (Nr. 254.) Den 7. April. Dergleichen vom 3. April 1843, die Genehmigung der ratisicirten ständischen Schrift auf das allerhöchste Decret über einige Veränderungen und Baulich keiten bei den Straf- und Versorganstalten betreffend. Präsident v. Gersdorf: Bei dem Entwürfe der Schrift war Etwas zu bemerken gewesen; es ist darauf die Schrift amendirt worden, und gelangte hierher. Sie würde an den Referenten in der Sache, Herrn v. Welck auf Riesa, abzugeben sein, daß er sie der Kammer zur weitern Genehmigung vorlege. 8l (Nr. 255.) Den 7. April. Dergleichen vom 3. April 1843, die Genehmigung der ständischen Schrift über den Ge setzentwurf wegen Entschädigung der Realbefreiten betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dem Referenten in der Sache, Herrn v. Friesen, wird diese Schrift'mitzutheilen und dessen Vor trag zu erwarten sein. 9. (Nr. 256.) Den 7. April. Petition des Schulmeisters Jo hann Christoph Bauricgel zu Pulgar, die ökonomische Stellung der Schullehrer betreffend. v. Großmann: Herr Bauriegel ist einer der ältesten und. achtbarsten Schullehrer des Landes und ein Familienvater eigner Art, indem er 123 Schullehrer als seine Söhne oder als seine Zöglinge, die er gebildet hat, zählt. Er hat einen reichen Schatz von Erfahrungen gesammelt, und verweüdet sich für denselben Gegenstand, der schon bei der zweiten Kammer in mehren Peti tionen zur Sprache gekommen ist, nämlich um Feststellung und Verbesserung der ökonomischen Lage der Schullehrer; seine petita' haben einiges Interessante zum Gegenstände, als: Erhöhung der Normalgehalte der Schullehrer, Befreiung derselben von den Parochiallasten, Aufhebung des Schulgeldes und Ersatz desselben durch Steuerzuschlag, dann Aushebung des Reverses, welcher es den Schullehrern unmöglich macht- auf andere Stellen mit Leich-
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