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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-06-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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MittheLlungen über die Verhandlungen des Landtags. . I. Kammer. Dresden, den 16. Juni 1843. Fünf und fünfzigste öffentliche Sitzung am 12. Juni 1843. Inhalt: Vortrag aus der Registrande. —Entschuldigung. -— Vor trag und Genehmigung der ständischen Schrift über den Vertrag hinsichtlich der Beiträge der Oberlausitz zu den Staatsschulden. — Desgleichen der ständischen Schrift, die Zeugenverhöre in Civilsachen betr. — Zurückweisung meh rer Eingaben. — Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts der ersten Deputation über den Gesetzentwurf, den Schutz der Rechte an literarischen Erzeugnissen und Werken derKunst betr. (§§. 10 — 19 s20j und Schlußanträge). — Die Sitzung beginnt gegen NI Uhr mit Verlesung des Protokolls über die vorhergehende Sitzung im Beisein von 40 Mitgliedern und des königl. Commissars 0. Schaarschmidt. Auf gestellte Präsidialfrage wird das Protokoll genehmigt, und von den Bürgermeistern Gottschald und Starke mit unter zeichnet, wokauf man zum Vortrag ausderHauptregistrande übergeht. 1. (Nr. 385.) Bericht der zweiten Deputation über das Ausgabebudjet und zwar: sud II. das Departement des Auswärtigen; I. die Beitrage zu den Ausgaben des deutschen Bundes; I.. den Bauetat, und U. den Reservefonds betreffend. Präsident v. Gersdorf: Dieser Theil des Budjetberichts ist sofort dem Druck übergeben, wahrscheinlich schon ausgetheilt und wird der Reihefolge nach zu seiner Zeit auf eine Tagesord nung kommen. 2. (Nr. 386.) Protokollextract der zweiten Kammer pom 30. Mai 1843, die Petition des Superintendenten v. Sieben haar zu Penig betreffend. , Präsident v. Gersd orf: Dieser Gegenstand dürfte an die Zweite Deputation zu gelangen haben, denn er betrifft die Ablösungen in Betreff der Pfarrholzungen. 3. (Nr. 387.) Der Schulmeister Karl Ehregott Vetters zu Brackwitz bittet, die Ständeversammlung wolle sich bei der hohen Staatsregierung für Errichtung einer Bauunterstützungs- casse verwenden. . Präsident v. Gersdorf: Es ist eine Petition, die von außen kommt, und ich würde daher Vorschlägen, sie auszulegen. I. 56. 4. (Nr. 388.) Die Ortsvorstände zu Deuben und noch 22 anderer Gemeinden, Christian Gottlob, Eymann und Ge«. nöffen, tragen auf Ablösung der baaren Geldgefälle, sowie um Wiederaufnahme der Ablösung der geistlichen Getraidezinsen auf einseitige Provocation an. Präsident v. Gersdorf: Hier würde ich dasselbe Vor schlägen. 5. (Nr. 389.) Der Vorstand des Handwerkervereins zu Chemnitz, August Blcyer, überreicht 85 Exemplare des Jahres berichts dieses Vereins, als vom 4. April 1842 bis zum 23. April 1843, zur Vertheilung an die Kammermitgbieder. Präsident v. Gersdorf: Kann nicht vertheilt werden, da die Exemplare nicht auslangen; ich schlage vor, die Exemplare in der Canzlci in Empfang zu nehmen, so weit sie ausreichen, und für diese Mittheilung zum Protokoll den verbindlichsten Dank auszusprechen. Nächstem läßt sich der Herr Oberhof prediger v. v. Ammon für heute wegen eines dringenden Amts geschäfts, welches ihn am Erscheinen hindert, entschuldigen. — Zunächst wird uns der Herr Bürgermeister Schill die ständische Schrift in Bezug auf die lausitzer Beiträge zu den Staatsschul den gütigst vortragen. Referent Bürgermeister Schill: Die ständische Schrift über den Vertrag hinsichtlich der Beiträge der Oberlausitz zu den Staatsschulden ist aus der zweiten Kammer mit einem Protokoll extract herüber gekommen, und in dem letzter» ist eine Bemer kung enthalten, die zwar auf die Schrift selbst nicht Einfluß hat, jedoch wohl hier ebenfalls eine zweite Bemerkung Hervorrufen dürfte. Nämlich in Z. 9 des beregten Vertrages ist auf Kündi gung des Rentencapitals Bedacht genommen, und die jenseitige Deputation hatte in ihrem Bericht sich dahin ausgesprochen, daß man, wenn diese Aufkündigung erfolgte,' einer Verein barung mit der hohen Staatsregierüng über die Aufbringung der Mittel zu Tilgung der Capitalien entgegensehe. Ihre Deputation hatte bei dieser §. bemerkt, daß die Norm der Aufkündigungsfrist es wahrscheinlich nicht möglich, machen dürfte, mit den Standen über diese Aufbringung vorher zu communiciren, und daß man durch Genehmigung der §. 9 schon die Ermächtigung dazu an die Regierung ausgesprochen. Bei der Verlesung der Schrift bemerkte der jenseitige Herr Refe rent, daß man unter dieser Vereinbarung nicht eine vorhergehende Vereinbarung habe verstehen können, und daß man in- dieser Beziehung mit der in dem diesseitigen Bericht ausgesprochenen Ansicht übereinstimme; sondern daß'man hierdurch habe aus- 1
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