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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,2
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028228Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028228Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028228Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll37. Sitzung 757
- Protokoll38. Sitzung 777
- Protokoll39. Sitzung 807
- Protokoll40. Sitzung 845
- Protokoll41. Sitzung 871
- Protokoll42. Sitzung 887
- Protokoll43. Sitzung 895
- Protokoll44. Sitzung 931
- Protokoll45. Sitzung 955
- Protokoll46. Sitzung 987
- Protokoll47. Sitzung 1009
- Protokoll48. Sitzung 1033
- Protokoll49. Sitzung 1061
- Protokoll50. Sitzung 1075
- Protokoll51. Sitzung 1103
- Protokoll52. Sitzung 1127
- Protokoll53. Sitzung 1139
- Protokoll54. Sitzung 1147
- Protokoll55. Sitzung 1171
- Protokoll56. Sitzung 1199
- Protokoll57. Sitzung 1225
- Protokoll58. Sitzung 1249
- Protokoll59. Sitzung 1281
- Protokoll60. Sitzung 1309
- Protokoll61. Sitzung 1329
- Protokoll62. Sitzung 1365
- Protokoll63. Sitzung 1391
- Protokoll64. Sitzung 1407
- Protokoll65. Sitzung 1421
- BandBand 1842/43,2 -
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Vergütung unter dem transitorischen Bedarfs 36 Lhlr. 28 Ngr. 5 Pf. zu und erhöht sich dadurch das Postulat auf die hier ge forderten 15,718 Lhlr. 28 Ngr. 5 Pf. Die der Deputation mitgetheilten Unterlagen machen bei dieser Position darauf aufmerksam, daß, obschon die Bedürfnisse für Parochiallaften im Steigen begriffen seien und auch die Ver gütung an die Pachter, wegen der im Laufe der Pachtzeit durch Ablösung rc. in Wegfall kommenden Pachtobjecte, durch ferner- - weite Ablösungen sich nothwendig vermehren würden, man doch die bezügliche, in diesem Etat begriffene Berechnungssumme zu erhöhen Anstand genommen habe, und zwar soviel das Bedarfs quantum zur Vergütung an die Pachter anlangt, besonders aus dem Grunde, weil durch Verpachtung der Güter Ostra und Kalk reuth der Wegfall von Entschädigungen im Laufe der Finanz periode zu erwarten stehe. Die Deputation empfiehlt die Bewilligung der geforderten 15,718 Thlr. 28 Ngr. 5 Pf., einschließlich 36 Lhlr. 28 Ngr. 5 Pf. transitorischen Bedarfs. Präsident v. Gers do rf: Ich frage: ob die Kammer hier unter 33 b nach dem Beirathe der Deputation 15,718 Thlr. 28 Ngr. 5 Pf-, einschließlich 36 Lhlr. 28 Ngr. 5 Pf. transito risch , bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. Reftrent Bürgermeister Hübler: o) für das Berg-und Hüttenwesen. Die hier postulirten 14,140 Lhlr. sind der Bewilligung der letzten Finanzperiode gleich geblieben und hat der im jenseitigen Berichte S. 332 speciell angegebene Miuderbrdarf an 250 Lhlr. die Regierung in den Stand gesetzt, ohne eine Erhöhung des Postulats dem Maschinenbau- secretair zu seinem sehr mäßigen, dem Gehalte des ersten Maschi- nenbaugehülfen gleich gestandenen.Diensteinkommen an 300 Thlr. , eine Zulage von lOOLHlr. zu gewahren und 150 Thlr. zu Remunerationen für die Beaufsichtigung des Maschinenwesens in fchneeberger und Johanngeorgenstadter. Bergamtsrevier zu bestimmen. Die Deputation, welcher gegen diesen durch Ersparniß ge deckten Mehraufwand ein Bedenken nicht beigeht, empfiehlt die Bewilligung des Postulats der 14,140 Thlr. , einschließlich 294 Lhlr. 18 Ngr. 1 Pf. transitorische Agiovergütung. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer die hier postulirten 14,140 Lhlr. —— einschließlich 294 Lhlr. 18 Ngr. 1 Pf. transitorische Agiovergütung überhaupt bewilli gen wolle? — Einstim.mig Ja. Referent Bürgermeister H übler: 6) für die S t emp e l fa ct o ri e. Das Postulat der 5,690Lhlr. 16 Ngr. 7 Pf., verglichen mit demselben Postulats der letzten Finanzperiode an 5,800 Thlr. , weist, obwohl der Gehalt des Skemplers an 230 Thlr. —- vom Jahre 1840 an durch eine Zulage von 70 Thlr. bis auf 300 Thlr. erhöht und die früher unter' der Rubrik „Insgemein" mit begriffene Agiovergütung an 30 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. ohne Minderung dieser Rubrik besonders in Ansatz gebracht worden, dennoch eine Minderung von 109 Lhlr. 13 Ngr. 3 Pf. nach, die dadurch entstanden ist, daß die aus Grund des durch schnittlichen Bedarfs.der Jahre 1839 bis 1841 ausgeworfene Berechnungssumme für Papier, Packmaterialien, Postgeld rc, um 210 Thlr. sich vermindert hat. Die geforderten 5,690Thlr. 16Ngr.7Pf., einschließlich 30Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. transitorischer Bedarf, empfehlen sich um so mehr zur Bewilligung, als ^bekanntlich die Reinerträge des Stempelimposts, vergl. Landt.-Act. v. 1.1842, Beilage z. II. Abtheil. > Seite 609, fortdauernd im Steigen begriffen sind. Präsident v. Gersdorf: Ich erlaube mir zu fragen: ob die Kammer hier die geforderten 5,690 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf-, ein schließlich 30 Thlr. 16 Ngr. 7 Pf. transitorischen Bedarf- bewil ligen wolle? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister H ü b l e r: o) für die Zoll- und Steuerdirectivn. Der Bedarf bei dem vorliegenden Postulatc der 24,651 Lhlr. 24 Ngr. 9 Pf. hat sich einerseits durch Ermäßigung und Wegfall von Gehalten und Wagegeldern, iugleichen durch Wegfall von Agiovergütung um 1,728Thlr. 24 Ngr. 5 Pf. gemindert, andrerseits aber durch eine Gehaltserhöhung des dritten Rathes von 200 Thlr.,— durch kleine auf den transitorischen Etat gehörige persönliche Zu lagen des Rechnungspcrsonals, durch Mehraufwand für Hülfs- arbeiter und vorbehaltene Gehaltserhöhung für einige altere Cal- culatoren um 1,287 Thlr. 10 Ngr. — sich gemehrt, wie dies der jenseitige Bericht, auf den man, sich der Kürze halber Bezie hung gestattet, S. 333 speciell nachwcist. Im Ganzen ist im Vergleich zudem Postulats der Finanzpe riode I8ZZ an 25,093Thlr. 7 Ngr. 6Pf. eine Minderung dieser Position von 441 Thlr. 14 Ngr. 5 Pf. erlangt worden, und das Streben des betreffenden Ministern, Ersparnisse thunlichst eintreten zu lassen, auch hier unverkennbar. Um so mehr glaubt die Deputation bei den geforderten Ge haltserhöhungen und persönlichen kleinen Gehaltszulagen, über deren Nothwendigkeit die Regierung allein in ihrer Stellung ein richtiges Urtheilzu fallen vermag, Beruhigung fassen zu dürfen und bemerkt nur noch, wie die Gehaltserhöhung des dritten Rathes von 1,000 Lhlr. auf 1,200 der Größe der etatmä ¬ ßigen Gehalte des ersten und zweiten Rathes an 1,600 Thlr. — und 1,400 Thlr. — —zu entsprechen scheint. Sie empfiehlt die Annahme der geforderten 24,651 Thlr. 24 Ngr. 9 Pf., einschließlich 656Thlr. 4 Ngr. 9 Pf. transitorischen Bedarfs. Präsident v. Gersdorf: Ich frage: ob die Kammer bei dieser Position 24,651 Thlr. 24 Ngr. 9 Pf., einschließlich 656 Thlr. 4 Ngr. 9 Pf. transitorischen Bedarf, bewilligen wolle? — Einstimmig Ja. Referent Bürgermeister Hübler: k) für die Grun.dsteuerverwaltung. Das Postulat betrug in der Frnanzperiodc ILW 11,645 Lhlr. 11 Ngr. 4 Pf. Gegenwärtig werden 13,820 Thlr. 14 Ngr. 3 Pf. gefordert. Hieraus ergibt sich ein Mehrbedarf von 2,175 Lhlr. der, nachdem inHinblick auf das bevorstehende neue Grundsteuer system 2,775 Lhlr. Beitrag.zu den Steuerverwaltungsko ¬ sten der vberlausitzer Vierstädte und des Landkreises, Gebühren
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