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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 10. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-23
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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günstige Bedingungen bei den Verhandlungen gefallen zu lassen, und das trifft hier besonders den Verpflichteten, welcher ein größeres Interesse an der Verweisung der Rente an die Land rentenbank hat, weil er dadurch zur allmäligen Tilgung seiner Schuld gelangt. Es ist mir auch zweifelhaft, ob es gut gethan sei, sich über diesen Termin jetzt schon zu bestimmen; denn wir wissen noch nicht, wie in drei Jahren sich der Stand der Ablö sungen gestalten wird, und es scheint mir zweckmäßiger zu sein, daß man den Beschluß über die Festsetzung eines solchen Ter- mines auf jene Zeit verschiebe. Endlich könnte gegen meine Ansicht eingewendet werden — und das scheint mir ein Haupt grund zu sein, warum die geehrte Deputation sich dafür erklärt hat — daß die Zeit vor dem Jahresschlüsse, vor dessen Ablaufe noch die beschlossene Lerminsverlängerung durch Regierungs verordnung auszusprechen sein werde, nicht erlaube, in weitere Verhandlungen mit der zweiten Kammer einzugehen. Allein einmal scheint es mir, daß selbst von der zweiten Kammer ein großer Werth auf den Antrag nicht gelegt werde, und daher doch in sehr kurzer Zeit eine Vereinigung erreicht werden könne. Sollte auch dies nicht der Fall sein, so glaube ich, daß die hohe Staatsregierung dennoch die fragliche Verordnung erlassen könne, zumal da der Antrag sehrsecundairer Artist,und der Haupt beschluß doch derselbe bleibt, mag dieser Antrag stehen oder fal len. Ich muß mich also gegen den Hensel'schen Antrag erklären, will mich aber nicht unbedingt gegen eine peremtorische Frist jetzt aussprechen, sondern diese Frage bis zur Berathung des betreffenden Gesetzentwurfs ausgesetzt wissen. Referent Bürgermeister Hübler: Se.Königl. Hoheit fin den etwas Präjudicirliches in dem Hensel'schen Anträge insofern, als die Kammer durch dessen Annahme schon ihre Zustimmung ausspreche, daß bald nach Ablauf der künftigen Finanzperiode ein peremtorischer Termin für die fernere Ueberweisung von Ablö- sungsrenten an die Landrentenbank eintreten soll. Ich muß ge stehen, ich theile dieses Bedenken nicht. Der Hensel'sche Antrag bezweckt etwas Weiteres nicht, als die Betheiligten in Zeiten auf die von Seiten der hohen Staatsregierung in dem Decrete aus gesprochene Absicht aufmerksam zu machen, nach Ablauf der näch sten Finanzperiode jenen peremtorischen Termin eintreten zu lassen. Die Frage, ob nach Ablauf des Jahres 1845 der Eintritt eines solchen Termins wirklich erfolge, bleibt unberührt. Sie liegt gegenwärtig gar nicht zur Berathung vor und ihre Entscheidung hängt von der Entschließung der nächsten Ständeversammlung ab, der durch Annahme des Antrags in keiner Weise vorgegriffen wird und vorgegriffen werden kann. Will ich auch hierbei ganz davon absehen, ob nicht die nächste Ständeversammlung durch pecuniäre Rücksichten zu der Ansicht geführt werden könne, welche die Regierung vorläufig im Decrete andeutet, und 'ob sie es nicht angemessen finden werde, einen solchen peremtorischen Termin nicht gar zu lange hinauszuschieben, so scheint cs doch jedenfalls im Interesse der Verpflichteten wünschenswerth, dieselben auf eine solche Möglichkeit aufmerksam zu machen, die nur dazu dienen wird, die Geschäfte der Ablösungen schneller abzuwickeln. Aus diesem Grunde trug denn auch die Deputation um so weniger Bedenken, zu Annahme des Antrags zu rathen, je mehr die Kürze der Zeit Einverständniß mit der zweiten Kammer wünschen ließ. Ich mache darauf aufmerksam, daß wir in diesem Jahre keine Sitzung weiter haben werden, und daß daher, um noch vor Ablauf des Jahres die Verordnung an die Landrentenbank erlassen zu können, behufs der abzufassenden ständischen Schrift schleunigste Einigung beider Kammern dringend nothwendig ist. Darum erlaube ich mir, den Antrag der Kammer nochmals zu empfehlen. Prinz Johann: Ich erlaube mir zu bemerken, wenn die Staatsregierung erklärt, daß sie einen Gesetzentwurf deshalb vor legenwill, so präjudicirtdas der Ständeversammlung nicht; wenn aber die Ständeversammlung wünscht, daß eine Bekanntmachung erlassen werde, so scheint mirdas der nächsten Ständeversammlung zu präjudiciren. v. Polenz: Es wird Jeder, der es mit den kleinen Grund stücksbesitzern gut meint, sich gefreut haben über die Bereitwillig keit, mit welcher die hohe Staatsregierung den Wünschen entge gen gekommen ist, die der größte Theil der Landbewohner hegt, und ich halte es für eine Maßregel der Gerechtigkeit, daß dem kleinern Theile der zu einer Claffe gehörenden Personen dieselbe Begünstigung zu Theil werde, wie sie der größere Theil, welcher abgelöst hat, schon genießt, zumal jederSteuerpflichtige dazu bei getragen hat, die Vortheile des Instituts ins Leben treten zu lassen. Ich bin ganz der Meinung, die der hochgestellte Herr vorhin ausgesprochen hat; denn wenngleich der Antrag des De- pütirten der zweiten Kammer sehr gut gemeint ist, — dafür bürgt schon die Ehrenhaftigkeit des Mannes, der ihn gestellt hat, indem er bezweckt, die Leute aufmerksam zu machen, die noch in Rück stand sind, damit sie sich beeilen, um der Vortheile theilhaft zu werden, — so greifen wir doch dadurch unverkennbar vor, was auch der Herr Referent dagegen erklären mag, wir greifen der umsich tigen und ein tiefes Eingehen in die Sache nothwendig erfor dernden Berathung vor, wozu die hohe Staatsregierung uns die Mittel gibt und geben wird, indem sie uns versprochen hat, bei der künftigen Ständeversammlung deshalb eine Vorlage über den peremtorischen T.rmin zu machen. Wir haben schon mehre Beispiele gehabt, daß wir durch Wünsche, die unbedenklich schie nen, uns den Weg versperrten, den wir nach reiflicher Erwägung doch für den besten hielten. Ich werde also gegenden Antrag des Abg. Hensel stimmen. Bürgermeister Schill: Ich wollte mir zunächst die Anfrage an die hohe Staatsregierung erlauben, ob hier Gefahr im Ver zug ist, wenn die Erklärung nicht bis Ende des Jahres an die Staatsregierung gelangt. Staatsminister Nostitz undJänckendorf: Die Publi kation der Verordnung über den Hauptgegenstand wird aller dings noch vor Ablauf des Jahres erfolgen müssen, und insofern ist die Sache sehr dringend. Indessen ist diesör Antrag nicht wesentlich, und ich betrachte ihn als Nebensache. Bürgermeister Schill: Wenn die Verordnung ohne stän dische Schrift erlassen werden könnte, so würde ich auch gegen
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