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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 12. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1843-01-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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aus die streitigen Punkte feftgestellt würden, die später einer an- derweiren Bereinigung entgegentreten. Ich glaube also, auch vom Standpunkte der Zweckmäßigkeit gegen den Vorschlag des Grafen v. Hohenthal sein zu müssen. Graf H oh c nthal (Püchau): Da sich der Herr Staats minister auch gegen den Antrag ausgesprochen hat, so nehme ich denselben zurück, da ich selbst erwähnt habe, daß ich nur dann darauf beharren würde, wenn die Regierung damit einver standen wäre; denn ich gebe selbst zu, daß er gegen die provisori sche Landtagsordnuttg verstößt, hielt dessen Annahme aber für möglich, da Modifikationen der Landtagsordnung, die mit Ein- verständniß der Negierung und beider Kammer,» angenommen werden, nicht ausgeschlossen waren. Ich muß gestehen, daß ich den Vorschlag aus den besten Absichten gemacht habe,'indem ich glaubte, daß auf diesem Wege am ersten eine Bereinigung beider Kammern erzielt werden könne. Außerdem muß ich noch fol genden Grund hinzufügen: ich verschweige mir nämlich nicht, daß die tztz. der Landtagsordnung, welche die zweite Kammer nicht angenommen hat, sehr nahe an das Gebiet derVerfaffungs- principien streifen. Wird die Landtagsordnung in beiden Kam mern separat berathen, so kann es nicht fehlen, daß man sich in beiden darüber aussprechen und vielleicht sehr entschieden an sei nen Ansichten festhalten wird; hat sich aber einmal eine Kammer über Verfassungsfragen entschieden ausgesprochen, so halte ich es für weit schwieriger, ein Einverständniß zu erlangen, als wenn eine gemischte Deputation vorher darüber berathet und berichtet. Ich habe dies noch zur Rechtfertigung meines Antrages sagen wollen, den ich übrigens hiermit zurücknehme. Präsident v. Gersdorf: Hat dieKammer sonst Etwas zu bemerken? Referent Vicepräsident v. Carlowitz: Wenn Nichts wei ter zu bemerken ist, so würde man allerdings aust die Fragestel lung übergehen und mit dem Gegenstände, welcher die Remune ration der Herren Präsidenten betrifft, den Anfang machen können. Präsident v. Gersdorf: Ich werde mir erlauben, mich zurückzuziehen. Referent Vicepräsident v. Carlowitz: Die geehrte Kam mer wolle bei der Unerheblichkeit des Gegenstandes es entschuldi gen, wenn ich die Function des Vicepräsidcnten mit der des Refe renten vereinige, was sonst vielleicht nicht zulässig sein möchte, und mir es gestatten, im Namen des Herrn Präsidenten die Frage zu stellen: ob die erste Kammer der zweiten Kammer bei. treten wolle, insofern als diese dafür gestimmt hat, daß jedem der beiden Herren Präsidenten eine Remuneration von monatlich 300 Thlr. auf die Dauer des Landtags bewilligt werde. Ich bitte die geehrte Kammer, hierauf mit Ja und Nein zu antwor ten. — Eserfolgtein einstimmiges Ja. (Präsident v.Gers dorf tritt wiederum ein.) Referent Vicepräsident v. Carlowitz: Nun würde man auf die zweite Frage kommen, die sich auf der 177. Seite fin- I. 12. det, wo es heißt: „Die Deputation schlägt daher der Kammer vor, sie wolle sich ihren Beschluß über die auf die Adreßfrage B.'zu'g habenden Bestimmungen der Landtagsordnung, insbeson dere auch über die angefochtenen tzh 37 und 151 Vorbehalten, im mittelst aber erklären, daß sie den auf Wegfall der bezüglichen Stellen der beiden letztgedachten §Z. von der zweiten Kammck gefaßten Beschluß nur als einen Antrag auf Ausfall betrachten könne, dessen endliches Schicksal von einer Vereinbarung über die Adreßfrage, oder den Entwurf der Landtagsordnung überhaupt abhängig sei." Präsident v. Gersdorf: Dieser Gegenstand, den der Herr Referent eben vorgelesen hat, würde allerdings die Veranlassung zur nächsten Frage abgeben, wenn Etwas nicht bemerkt wird. Ich erlaube mir daher, die geehrte Kammer zu fragen: ob sie die sen Vorschlag der Deputation, enthalten in den vorgetragenen Worten, annehme? — Einstimm igJa. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Ich erlaube mir nur noch, das vollständige Einverständniß der Staatsregie rung mit dem vermittelnden Schlußantrage der Deputation aus zusprechen. Präsident v. Gersdorf: Um so mehr würde ich daher gleich übergehen können zu dem, was die Deputation vorschlägt, insofern Etwas von Seiten der Kammer nicht bemerkt wird, und ich frage daher, ob die Kammer den Vorschlag der Deputation: „sie wolle erklären, wie sie ebenfalls geneigt sei, den Entwurf der Landtagsordnung noch auf diesem Landtage in Berathung zu ziehen, auch, jedoch unter Verwahrung ihres Rechts, die Zustim mung der Regierung vorausgesetzt, für den vorliegenden Fall ausnahmsweise geschehen lassen, daß die zweite Kammer mit der Berathung den Anfang mache, und deshalb zur Zeit noch von Ucberrcichung des Entwurfs an eine Deputation zur Berathung absehen",annimmt?— Einstimmig Ja.— Präsident v. Gersdorf: Der Gegenstand kommt von ei nem allerhöchsten Decrete her und würde nun zur letzten Erledi gung durch Namensaufruf zur Abstimmung zu bringen sein. Ich frage die Kammer: ob sie das, was sie in den einzelnen Lhei- len beschlossen, auch im Ganzen zu bestätigen gemeint ist? (Staatsminister Nostitz und Jänckendorf verläßt den Saal.) Die Frage wird von sammtlichen Anwesenden bejaht. Es sind: Bicepräsident v. Carlowitz, Sccretair v. -Biedermann, SecrctairBürgerin. Ritterstädt, Prinz Jo ha n n, v. Nostitz, Graf Solins, I). Günther, GrafHohenthal-KbnigSbrü ch, v. v. Ämmon, Decan Kutschank, Bürgermeister Bernhardi, v Aedtwitz, Bürgermeister Schill, v. Hartitzsch, Bürgermeister Hübler, v. Watzdorf, Bürgermeister Gottschald, v.Poscrn, Graf Hohenthal - Püchau, v. Schönberg auf Purschenstekn, Bürgermeister 0. Gross, v. Thielau, v. Welch, Meinhold) GrafVitzthum, v. Pflugk, v. Polenz, v. Miltitz, v. Schön fels, v. Metzsch, Freiherr v. Friesen, Bürgermeister Wehner, v. Schönberg auf Kommerau, v. Lüttichau, I). CrusiuS, v. Heynitz, Präsident v. Gersdorf. 2
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