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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1842/43,1
- Erscheinungsdatum
- 1843
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1842/43,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028229Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028229Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028229Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842/43
- Titel
- 4. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1842-12-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1842/43,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 19
- Protokoll4. Sitzung 41
- Protokoll5. Sitzung 69
- Protokoll6. Sitzung 95
- Protokoll7. Sitzung 111
- Protokoll8. Sitzung 135
- Protokoll9. Sitzung 155
- Protokoll10. Sitzung 171
- Protokoll11. Sitzung 195
- Protokoll12. Sitzung 219
- Protokoll13. Sitzung 229
- Protokoll14. Sitzung 243
- Protokoll15. Sitzung 259
- Protokoll16. Sitzung 271
- Protokoll17. Sitzung 283
- Protokoll18. Sitzung 287
- Protokoll19. Sitzung 311
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 359
- Protokoll22. Sitzung 371
- Protokoll23. Sitzung 399
- Protokoll24. Sitzung 425
- Protokoll25. Sitzung 453
- Protokoll26. Sitzung 473
- Protokoll27. Sitzung 483
- Protokoll28. Sitzung 509
- Protokoll29. Sitzung 537
- Protokoll30. Sitzung 565
- Protokoll31. Sitzung 589
- Protokoll32. Sitzung 621
- Protokoll33. Sitzung 649
- Protokoll34. Sitzung 677
- Protokoll35. Sitzung 703
- Protokoll36. Sitzung 719
- BandBand 1842/43,1 -
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wohl die geehrten Mitglieder der ersten Deputation sich auszu sprechen haben, um nach Befinden die nöthige Fragstellung an die Kammer richten zu können. Prinz Johann: Wenn die geehrte Kammer beschließen sollte, diesen Gegenstand an die erste Deputation zu verweisen, fvkönnte dieselbe dieser Begutachtung sich nicht entziehen. Ich bemerke aber, daß eine solche Begutachtung, wenn sie gründ lich sein soll, ein umfassendes Werk sein müßte; denn man müßte doch dieselben Verordnungen durchgehen. — Es scheint mir, als wenn di? Kammer am besten thäte, diesen Gegenstand mit Stillschweigen zu übergehen, indem das höchste Decretkeine Antwort verlangt und auf diese Weise weder die Kammer noch einzelne Mitglieder präjudicirt würden. Es entspricht dies dem Verfahren, was bei dem Decrete in Bezug auf ständische An träge und ähnlichen Falls, beobachtet worden ist. Wenn daher die Kammer nicht darauf besteht, so geht mein Antrag dahin, diesen Punkt mit Stillschweigen zu übergehen. Präsident v. Gersdorf: Wollten sich die Mitglieder der Deputation darüber erklären? Bürgermeister Hübler: Die zweite Deputation ist mit der ersten D eputation in dieser Beziehung einverstanden. Es würde daher nur an die Kammer die Frage zu stellen sein, ob sie der Ansicht, wie sie so eben von der ersten Deputation aus gesprochen worden ist, beitrete. Präsident v. Gersdorf: Ich würde demnach die Frage an die Kammer richten: ob man nach der Ansicht Sr. Königl. Hoheit die Sache auf sich beruhen zu lassen gemeint sei? — Einstimmig Ja. Bürgermeister Wehner: Aus dem Protokolle, welches uns vorgelesen worden ist, haben wir vernommen, daß die Kam mer den Beschluß gefaßt hat, Petitionen, welche nicht Beschwer den sind, einstweilen bei Seite zu legen, bis über das Decret Ent schließung gefaßt worden, welches von Seiten der Regierung in Bezug auf Petitionen an uns gelangt ist. Ich habe schon meine Bedenken gegen diesen Beschluß ausgesprochen, denn so viel habe ich gefühlt, daß dadurch manche Petitionen sehr in den Hintergrund zurückgedrängt und verletzt werden. Die Petitio nen, die zürückgelegt werden, bleiben, wenn das Decret angenom men wird, liegen; diejenigen aber, welche dergleichen Petitio nen noch einreichen wollen, haben einen doppelten Weg, sich zu helfen, entweder sie gehen an die zweite Kammer, und da in die ser Kammer ein Beschluß, wie der ist, den die erste Kammer gefaßt hat, nicht vorhanden, so wird die Petition Annahme finden und von dort zur Verhandlung gebracht werden, oder sie wenden sich an ein Mitglied der Ständeversammlung, welches die Petition bevorwortet, und dann muß die Petition ebenfalls zur Sprache gebracht werden. Unter den Petitionen, die der vierten Depu tation zugetheilt worden sind, habe ich auch eine gefunden, welche von 64 achtbaren Mannern unterschrieben und aus Leipzig ist. In dieser Petition bittet man dreierlei, nämlich in Bezug auf Homöopathie: erstens, man möchte einen Lehrstuhl für die Ho möopathie errichten; zweitens, die Heilanstalt in Leipzig, die ein gegangen ist, zukünftig auf Staatskosten wieder herzustellen, und drittens, man möchte die 300 Lhale.r —- —-, welche zeither aus Staatsmitteln zü Erhaltung der Homöopathischen' Heilan stalt gegeben worden sind, in Zukunft der homöopathischen Cli- nik zuweisen. Nun ist es wohl richtig, die Homöopathie ist nicht aus der Luft gegriffen, sondern sie beruht auf Grundsätzen; auch kann man nicht sagen, daß sie keinen praktischen Werth habe. Ich glaube daher, im Interesse der Wissenschaft ist es, wenn man dieser Petition sich annimmt, und deshalb habe ich mich entschlossen, sie aus ihrer Hast zu befreien, ich bevorworte sie und mache sie zu meiner eignen, und bitte, solche der betreffen den Deputation zu überweisen. Bürgermeister Schill: Es ist schon am vorigen Landtage eine gleiche Petition eingegangen, und weder an die dritte noch vierte Deputation, sondern an die zweite Kammer zur Berück sichtigung bei Berathung des Budgets gegeben worden. Es wird also auch hier zweckmäßig sein, da es ein Bewilligungs gegenstand ist, der bei Begutachtung des Budgets zu erörtern sein wird. Bürgermeister Wehner: Ich bin ganz damit einverstanden. Bürgermeister Hü bl er: Ich war im Begriff, denselben Antrag zu stellen, und habe den Aeußerungen des Herrn Bür germeister Schill nichts hinzuzufügen. Präsident v. Gersdorf: Ich frage also die Kammer: ob sie die erwähnte Petition der zweiten Kammer, sowie dies frü her geschehen, um daselbst an die zweite Deputation abgegeben zu werden, mittheilen wolle? Einstimmig Ja. Der Vortrag der Motive zu dem Gesetzentwürfe über dasCriminalverfahren wurde (vergl. Nr. 3 S. 26 die Anmerkung) folgendergestalt unterbrochen: Staatsminister v. Könneritz: Ich fühle, daß ich dem Herrn Referenten eine zu schwere Aufgabe gestellt habe, die Mo tive ganz vorzulesen, und erbiete mich, denselben zu'unterstützen. Secretair Bürgermeister Nitterstädt: Ich bin auch dazu erbötig. Domherr v. Günth.er: Ich wollte mir die Anfrage er lauben: ob die Regierung nicht genehmigen wolle, daß die Mo tive gar nicht vorgelesen, doch aber in die Mittheilungen aus genommen werden. Es scheint dies zweckmäßig, da vorauszu setzen ist, daß sie zwar von allen Anwesenden, aber nicht von allen denen gelesen worden sind, welche die Mittheilungen erhalten. Auf diese Weise wird der Zweck der Regierung er reicht, ohne -aß man mehre Stunden auf das Worlesen zu ver wenden braucht. Staatsminister v. Könneritz: Der Hauptzweck wird da durch allerdings erreicht. Ich wejß aber nicht, inwieweit die Motive auf der Gallerie bekannt sind. Ich werde aber nicht weiter darauf bestehen. Ref. Vicepräsident v. Carlowitz: Ich kann nun von dem weitern Verlesen der Motive absehen, und werde auf den Be richt der Deputation übergehen.
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