Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Präsident v. Haase: Wir können nun zur Tagesord nung übergehen, und ich ersuche... Staatsministrr v. Lindenau: Als ich vor drei Monaten nach dem Ergebniß einer mir ungünstigen Abstimmung die Kammer verließ, so geschah dies mit dem trüben Gefühle, daß ich vielleicht nie wieder hieher'zurückkehren würde, und je mehr mich eine solche Trennung überhaupt, und besonders in dieser Art geschmerzt haben würde, um so größer ist meine heu tige Freude, diese Befürchtung nicht verwirklicht zu sehen. Allein was meine lange Abwesenheit aus der Kammer, was mreinen heutigen Rücktritt veranlaßt, 'darüber eine kurze Er klärung zu geben, das glaube ich eben sowohl Ihnen, meine Herren, als auch mir selbst schuldig zu sein. Nicht aufgeregte Empfindlichkeit, nicht persönlicher Unmuth, sondern Ueber- legung und Grundsatz bestimmten das, wenn auch ungern von mir beobachtete Verfahren. Kann ich den damaligen Hergang als bekannt voraussetzen, so wird das Zurückrufen der Lhat- sache genügen, daß durch einen einstimmigen Beschluß der Kammer ein Antrag von mir als verfassungswidrig verworfen wurde, und somit über den Sinn und die Auslegung der Ver- fassungsurkunde ein Widerstreit der Ansichten zwischen der Kammer und mir vorlag, der mir mit meiner fernem Theil- nahme an den landtägigen Verhandlungen als unvereinbar er schien; und da allerdings nach meiner persönlichen Ansicht und Urberzeugung die Auflösung des geschäftlichen Verhält nisses zwischen der Kammer und einem Staatsminister auch die seiner übrigen dienstlichen Obliegenheiten zur nothwen- digen Folge haben muß, so konnte ich nach jenem Hergänge keinen Anstand nehmen, meine Entlassung aus dem Staats dienste zu erbitten. Allem dü Se. Majestät der König diesem Gesuch zu fügen Bedenken trug, und da durch den neuerdings gefaßten Beschluß der Kammermehrheit jener Vorwurf eine mir genügende Beseitigung erhielt, so habe ich dieses Mittel zur Ausgleichung um so lieber ergriffen, als ich mich glück lich schätze, meinen gestörten Beruf wieder beginnen und er füllen, und mit Ihnen über wichtige Landesangelegenheiten wieder berathen und verhandeln zu können. Der Ausdruck wohlwollender Theilnahme, den ich noch neuerdings von der geehrten Kammer zu erhalten die Freude hatte, läßt mich heute mit gewohntem, alten Vertrauen in Ihre Mitte zurück kehren , läßt mich die Erwiederung dieser Gesinnungen auch von Ihnen, und somit hoffen, daß es mir möglich sein werde, für Erhaltung, Vervollkommnung und Verschönerung unseres wohl und gut begründeten Staatsgebaudes gemeinschaftlich mit Ihnen noch ferner wirksam zu werden. Das ist der Wunsch und die Hoffnung, mit der ich heute in Ihre Mitte zurück trete. Präsident v. Haase: Wir gehen also aus den Gegen stand der heutigen Tagesordnung über, zur Berathung derAbtheilung 6. des Ausgabebudjets, das De partement der Justiz betreffend, und ich ersuche den Abg. Püschel, uns Vortrag darüber zu erstatten. II. 57. Referent Püschel: Der Bericht, welchen ich der geehrten Kammer zunächst über das Ausgabebudjet, das Departement der Justiz betreffend, vvrzulegen habe, lautet folgendermaßen: Die bisherige Bewilligüng belief sich neben den', diesem- Departement überwiesenen, nach einem dreijährigen Durch-- schnittsertrage zu 129,722 Lhlr. 19 Gr. Pf. veranschlagten Justizamts - und Gerichtssportuln und den bei den königl. Untergerichten eingehenden, durchschnittlich mit - 3,426 Lhlr. 12 Gr. 9 Pf. berechneten Strafgeldern, auf 222,748 Lhlr. 2V Gr. 5 Pf., wovon 211,524 Lhlr. 18 Gr, 5 Pf. als etatmäßiger, 11,224 Thlr. 2 Gr. — als transitorischer Bedarf, auf die Staatskasse angewiesen wurden. Dagegen werden für die laufende Periode gefordert: 237,097 Thlr. 8 Gr. 1 Pf. folglich 14,348 Thlr. 11 Gr. 8 Pf. ' mehr als bisher verlangt. Diese hohem Ansätze zeigen sich im Einzelnen mit 1,150 Thlr. bei dem Ministerium, 1,060 Thlr. — — bei dem Oberappellationsgerichte, 2,950 Lhlr. bei den Bezirks- Apellationsgerichten, 5,300 Lhlr. an Zuschüssen zu den Besoldungen der Untergerichte, 3,888 Lhlr. 11 Gr. 8 Pf. an Untersuchungskosten. . > Unter diesem Mehrbedarf sind indeß 9,100 Lhlr.— — mit inbegriffen, welche zu Agiovergütungen rücksichtlich der im 20 Guldenfuß normirten»Gehalte erforderlich sind. Effek tiv werden demnach gegenwärtig nur 5,248 Lhlr. 11 Gr. 8 Pf. mehr verlangt, wie sich bei den einzelnen Positionen, auf wel che nunmehr übergegangen werden kann, -ergeben wird. Referent Pü s ch el: Hierzu sagt die hohe Staatsregierung in den Bemerkungen hinter dem Budjet: Zu 13. Für das Justiz-Ministerium und namentlich für das Sportelsiscalat sind einige Gehaltserhöhungen, na mentlich mit 200 Lhlr. für den Sportelsiscal, 200Lhlr. für den Rechnungssecretair und eine gleiche Summe für Calculatoren, in Ansatz gebracht worden, da die Wirksamkeit des Sportelsiscalats sich seit dessen Errichtung bedeutend erwei tert hat, indem verschiedene Patrimonialgerichte übernommen, 15 neue Gerichtsstellen gebildet worden sind, die Einnahme der Strafgelder auf die Sportelkassen übergegangen ist und die Controle derselben, so wie der Deposita, dem Fiscalate obliegt. Uebrigens erstreckt sich die Wirksamkeit des Fiscalats nicht blos auf formelle Prüfung der Rechnungen, sondern die Geschäfte desselben sind häufig materieller Art und erfordern besondere Umsicht der dabei Angestellten, daher auch in dieser Beziehung und weil es schwierig ist, geeignete Arbeiter zu finden, einige Gehaltserhöhung gerechtfertigt erscheint. Die sonst sich heraus stellende Differenz hat in dem Agio ihren Grund. Im Bericht wird nun gesagt: Zu Position 13. Für das Justizministerium nebst Kanzlei und Sportulfiscalat sind nach dem vorigen Budjet bewilligt worden: . ' 28,413 Thl-r. 8 Gr.— und zwar: 1*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder