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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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daß in Budissin und Zwickau die Lebensbedürfnisse nicht billi ger, als in Dresden und Leipzig zu erzeugen sind, und daß die Beamten in den erstgenannten beiden Städten zu manchem extraordinairen Aufwande veranlaßt sind, der in den letztge dachten größer» Städten, ohne daß es auffällig wird, vermie den werden kann. Nicht unerwogen konnte demnächst aber auch verbleiben, daß die Lhatigkeit aller Beisitzer sehr in Anspruch genommen wird, und daß, nachdem die Besoldung der wirklichen Actuarien auf 500 Thlr. und 600 Thlr. erhöhet worden, die Verwendung von Actuarien zu Beisitzern außerdem nicht mög lich sein würde, eine Maßregel, die gleichwohl sehr zweckmäßig erscheint, als dies eine sehr gute Vorbildung für die höhern Steffen in Untergerichten darbietet. Die Deputation hält demnach dafür, daß die Besol dung eines jeden der fraglichen beiden Assessoren mit 600 Thlr. — — durch den Umfang und die Wichtigkeit ihres Ge schäftsbetriebes allein schon gerechtfertigt und sonach auch unbedenklich sein dürfte, die beantragte Zulage von 100 Thlr. für jeden derselben sofort auf den Normaletat zu nehmen, zumal der Erfahrung nach die Anstellung von Amtsactuarien in dieser Branche nicht ohne eine entsprechende Gehaltszulage hat geschehen können. Ueber die dermalige Nothwendigkeit endlich, bei der Lehns- curie zü Dresden einen Hülfssecretair mit einem Jahresgehalte von 400Khlr. anzustellen, hat sich die hohe Staatsregierung gegen die De - putation so überzeugend ausgesprochen, daß ihr ein Einwand dagegen um so weniger zu Gebote steht, als es sich hier nicht um die feste Begründung einer neuen Stelle, sondern nur um einen transitorischen Aufwand, handelt und es nicht rathsam erscheint, der Regierung die Mittel zu einer wünschenswerthen schnellen Abwickelung der Ablösungsgeschäfte zu entziehen, überdies auch in diesem Gehalte eine Übersetzung nicht aufge funden werden kann. Dem allen nach erlaubt sich die Deputation den Vor schlag: daß die Kammer zu dem Postulats an 86,770Lhlr. und zwar mit: 81,210 Thlr. als etatmäßig, und 5,560 Thlr. , inet. 2,000 Thlr. Agio, transitorisch, die Zustimmung ertheilen möge. In Erinnerung der von der hohen Staatsregierung der letzten Ständeversammlung ertheilten Zusicherung, in Zukunft bei einer eintretenden Vacanz darauf Bedacht nehmen zu wol len, den von dem Hause Schönburg in Gemäßheit des Erläute- rungsrecesses vom 9. October 1835 Abschn. I. präsentirten Rath bei dem Appellationsgerichte zu Zwickau in die für das Colle gium etatmäßig festgesetzte Zahl von 6 Räthen einrücken zu lassen und dafür zu dem Zwecke einerzu bewirkenden Ersparniß einen zweiten Beisitzer anzustellen, dürfte sich jedoch hierbei noch der Antrag an dieselbe rechtfertigen lassen: daß sie diesen Gegenstand im Auge behalten und bei vorkom mender Gelegenheit berücksichtigen möge.' Präsident V..Haase: Wünscht Jemand bei Position 15 zu sprechen? Ich frage: will die Kammer die bei Position 15-gefor derte Summe von 81,210 Thlr. etatmäßig, und 5560 Thlr. transitorisch bewilligen ? — Wird einst! mmig bewil ligt. — Präsident O. Haase: Hierüber ist am Schlüsse ihres Gutachtens von der Deputation der daselbst ersichtliche Antrag gestellt worden, und ich frage die Kammer : ob sie Viesen Antrag zu dem Ihrigen machen will? — Einstimmig Ja. — Referent Puschel: In den Regkerungsbemerkungen ist am Schluß zu 16 Folgendes gesagt: Der Ertrag der Sporteleinkünfte und die frühere Bewilli gung haben es möglich gemacht, die von der Regierung bei der Budjetberathung am Landtage 18KL ausgesprochene Absicht, die Gehalte der Angestellten bei den königl. Untergerichten zu verbessern, zu realisiren und es sind dem gemäß die Gehalte im Jahre 1838 um die Summe Von eiroa 15,000 Thlr. jährlich erhöht, auch diese Erhöhungen nachträglich auf das Jahr 1837 bewilligt worden. Des gedachten Ausgabenzu wachses und der erwähnten Nachzahlung ungeachtet, ist zwar in dem Jahre 1838 an der bewilligten Zuschußsumme immer noch ein Betrag von mehr als 9,000 Thlr. erspart wor ¬ den; da jedoch mit Sicherheit auf die Fortdauer eines so hohen Ertrags der Sporteleinkünfte, der gegenwärtig hauptsächlich in dem sehr lebhaften Verkehr mit Immobilien seinen Grund ha ben mag, nicht zu rechnen ist, zumal auch die Ansprüche an die Untergerichte sich immer mehr steigern, da ferner die Abtretung noch so mancher Patrimonialgerichte und mit ihr das Bedürf- niß der Errichtung neuer Gerichtsstellen zu erwarten steht und selbst für die Verbesserung der Gehalte mancher Stellen noch Einiges zu thun sein wird, so ist die frühere Bewilligung mit einem Agiozuschlage von 5,300 Thlr. , bei welchem auf den Betrag der sämmtlichen auf die Sportelkassen gewiesenen Dienstbezüge Rücksicht genommen werden mußte, beibehalten worden. « . Uebrigens liefert das seitherige Ergebniß der Sportelver waltung das befriedigende Resultat, daß die Uebernahme von Patrimonialgerichten, wenigstens rücksichtlich des laufenden Ädministrationsaufwandes, die Staatskassen durchaus nicht be lästigt. Die Deputation bemerkt dazu: Zu Position 16. Das Justizministerium hat den Administrationsaufwand beiden Unter gerichten durch die demselben überwiesenen durchschnittlich zu 129,722 Thlr. 19 Gr. 9tz Pf. veranschlagten Gerichtsamtssporteln und die gleichfalls zur Ueberweisung an dasselbe gelangten Strafgelder an 3,426 Thlr. 12 Gr. 9 Pf. mit Hülfe des verwilligten Zuschusses an 29,021 Thlr. 12 Gr. nicht nur völlig zu decken vermocht, sondern sie ist auch dadurch noch in die günstige Lage gekommen, von diesem Fonds eine Summe von ungefähr 15,000Thlr. jährlich zu der als dringend anerkannten Verbesserung der zum Theil ganz außer Verhältniß stehenden Gehalte der Angestellten bei den königl. Untergerichten vom Jahre 1837 ab verwenden zu können; aber auch hierdurch ist der Fonds noch nicht erschöpft, vielmehr an der bewilligten Zuschußsumme im Jahre 1838 nach den (allerdings noch nicht durchgängig justisicirten) Rechnun gen immer noch ein Betrag von mehr als 9,000 Thlr. (genau 9,370Thlr. 14Gr. 5Pf.) erspart worden.
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