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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-03-19
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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zu Agiovergütungen wegen der zur Zeit im Werthe von Con ventionsgeld normirten Gehalte begriffen sind, so ist effektiv eine Verminderung des Bedarfs eingetreten, und eine noch größere wird dadurch in Aussicht gestellt, daß die etatmäßigen Ausgaben um 2,920 Thlr. 5 Gr.— herabgegangen sind. Ueber die Veränderungen, welche hiernach in dem Etat der Ausgaben für das Ministerium und dessen Dependenzen auf die Jahre 1840—1842 gegenüber dem der vorigen Periode (Landt.-Act. v. I. 18tzL Beil. z. III. Abthl. 1. Samml. S. 864 ü.fg.) eintreten würden, sieht die Deputation durch die ihr zugekommenen Unterlagen sich in den Stand gesetzt, der Kammer folgende erläuternde Mittheilungen zu machen: . Bei dem Ministerium hat eine Verminderung der Zahl der Räthe, worauf in der Beilage 0 zur ständischen Schrift- vom 25. November 1837 (Landt.-Act. I. Abthl. 3. Bd. S. 201) ein bedingter Antrag gestellt worden war, und dem auch in dem höchsten Decrete vom 28. desselben Monats (1. v. S. 261) nicht entgegen getreten worden ist, zur Zeit noch nicht stattgefunden. Da aber die Gründe noch fortdauern, aus welchen damals die Ausführung dieser Maßregel von dem Ministerium für un zulässig erklärt wurde, so hält die Deputation dafür, daß für jetzt zwar von diesem Anträge abzusehen, solcher aber im Auge zu behalten sein dürste, um davon für den Fall des Be darfs künftighin wieder Gebrauch zu machen. Unter den Ausgaben für das Ministerium sind in Wegfall gelangt: 223 Thlr. 8 Gr. — überetatmäßiger Gehalt des er-: sten Rathes, 200 Thlr. — — dergleichen des sechsten Rathes 423 Thlr. 8 Gr. -. Die erstgedachte Zulage gründet sich auf eine dem Empfän ger bereits im Jahre 1815 ertheilte Zusicherung, daß er auf den Etat der Secretarien nach seinem Dienstalter einzurücken habe, mittelst der letztbemerkten Gehaltserhöhung dagegen ist blos eine billig mäßige Gleichstellung dieses Bediensteten mit andern gleicher Gattung hergestellt worden. Durch die nunmehr erfolgte Vereinigung der Steuer buchhalterei mit der Finanzbuchhalterei ist eine Er- sparniß von 1,600 Thlr. 5 Gr. — bewirkt worden. In Wegfall sind nämlich dadurch gekommen: 2,720 Thlr. 5 Gr. — als der frühere Bedarf für die Steuerbuchhalterei; dagegen hat sich bei der nunmehr vereinigten Buchhalterei das Bedürfniß um 1,120 Thlr,——erhöht, welche nachgewiesen werden durch 400Thlr.--— den beiden Buchhaltern'zusam men zu gewährende Gehaltszulage, indem beabsichtigt wird, den Gehalt eines jeden von 800Thlr. normalmaßig auf 1,000 Thlr. zu erhöhen, 50 Thlr. dergleichen für den ersten Kanzlisten, wodurch dessen Gehalt von 300 Thlr.—>—nor malmäßig auf 250Thlr.— — festgestellt wird, 220 Thlr. persönliche Zulage für denselben wegen eines gleich hohen frühe ren Dienstbezugs, 50 Thlr. Gehaltszulage für den zweiten Kanzlisten, welcher zufolge dessen früherer Normalgehalt an 250Lhlr. sich auf 300Lhlr. stellt, 250 Thlr.— normalmäßiger Gehalt für einen dritten Kanzlisten, 150 Thlr. Mehrbedarf zur Bestreitung des Ex^editionsaufwandes, wofür bisher nur 250 Thlr. — — bewilligt, waren;, hiervon wird zugleich die besondere Neniunerirung desjenigen Calcula- tors bestritten, der zur Aushülfe der beiden Buchhalter mit ver wendet wird und es ergiebt demnach die Abrechnung dieserZu- wachssumme von obigem Ersparnisse das bemerkte Resultat. Ist es schon in der Natur der Sache begründet, daß die Combination der beiden Buchhaltereien für diese Branche eine nicht unbedeutende Geschäftsvermehrung habe herbeiführen müs sen, wodurch sich zugleich die Personalverstärkung rechtfertigen dürfte, so tritt auch der Umstand hinzu, daß die Geschäfte der beiden Buchhalter in neuerer Zeit, besonders vermöge der Vor arbeiten für den Landtag, gegen früher beträchtlich an Umfang zugenommen haben. Diese Rücksichten haben daher der Deputation jeden Anlaß zu etwanigen Erinnerungen gegen diesen veränderten Specialetat benommen, vielmehr hat sie darin nur einen neuen Beleg für das Bestreben dieses Ministern, thunlichste Erspar nisse in der Administration zu ermöglichen, erblicken können. Bei dem Finanz archiv soll der bisher schon über den Etat angestellte Secretair nicht nur fernerhin beibehalten, son dern auch dessen früherer Gehalt von 300 Thlr. noch um 300 Thlr. verstärkt werden. Es wird durch diesen Beamten hauptsächlich eine schleuni gere Aufarbeitung noch ungeordneter älterer Archivsacten beabsichtigt, und dürfte sonach die Bewilligung dieser blos vor übergehenden Mehrausgabe, zumal auch schon am letzten Land tage von der Finanzdeputation wegen der dieser Einrichtung zu gebenden Reform auf die Nothwendigkeit eines zeitweisen Mehraufwandes hingedeutet worden ist, wohl kaum einem Be denken unterliegen. Der Aufwand für die Rechnungs-Expeditionen stellt sich um Dagegen erscheinen neu 500 Thlr. als Gehalt des zweiten Rathes über den Etat. Durch diese persönliche Gehaltserhöhung ist es zu vermit teln gewesen, den betreffenden Rath, dessen Austritt aus hier ländischem Staatsdienste in der speciell ihm übertragenen Ge schäftsbranche nicht so leicht zu ersetzen gewesen sein würde, von einem erhaltenen Rufe ins Ausland zurückzuhalten, und es dürfte daher dieser durch das Staatsinteresse gebotene Mehr aufwand wohl ganz gerechtfertigt erscheinen. Für die Kanzlei werden 300 Thlr. gegen früher weniger in Anspruch genommen. Dies hat seinen Grund darin, daß 50 Thlr. für den 12. Registrator, ferner: 113 Thlr. 12 Gr. — für dell 4. Kanzlisten, 126 Thlr. — für den 18. Kanzlisten, 60 Thlr. 7- für den 27. und 28. Kanzlisten, bei den vier letz tem übereratmäßige Gehalte — 350 Thlr. weggefallen, der 8. Registrator dagegen 50 Thlr. — — Gehalt über den Etat wegen höheren Bezugs in früherer Stellung empfängt. Der Bedarf für das Ein- und Abgangsbureau ist um 250 Thlr. gestiegen durch Gewährung einer anderweiten persönlichen Zu lage von 200 Thlr. an den Kanzleiinspector und durch etatmäßige Erhöhung der Dienstemolumente des Stubenheizers, um 50 Thlr. .
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