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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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und Gewicht, es zuträglich sein würde, wenn diese Eingabe auch zugleich der ersten Deputation, da dieselbe das Gesetz über Maß und Gewicht vorzuberathen hat, mitgetheilt werde. Ich trete nicht entgegen, daß vorzugsweise der zweiten Deputation dieselbe überkomme, allein mit dem Auftrage, daß sie die Güte habe, die Eingabe auch an die erste Deputation gelangen zu lassen. Präsident v. Haase: Ich würde Vorschlägen, diese Ein gabe mundiren zu lassen und einer jeden der beiden Deputatio nen ein Exemplar zu übergeben. Abg. Schwabe: Da eine Veränderung der Münzen, des Maßes und Gewichtes von so großer Wichtigkeit für das In land und auch die Nachbarstaaten ist, so wäre ich der Mei nung, daß diese Eingaben lieber gedruckt und den Mitgliedern der Ständeverfammlung mitgetheilt würden. Ich halte die Sache von solch hoher Wichtigkeit, daß diese Kosten wohl daran gewendet werden könnten. Abg. v. Platzmann: Der Druck wird vielleicht nicht nöthig sein. Ich höre, daß der Herr Petent schon bei der vori gen Ständeversammlung eine Druckschrift desselben Inhalts ein- ' gereicht hat. Präsident v. Haase:, Ich werde die Frage wiederholen an die Kammer: ob die Eingabe sowohl an die erste als an die zweite Deputation zur Kenntnißnahme übergeben werde? — Einstimmig Ja. — Präsident 0. Haase: Was aber den Antrag anlangt, diese Eingabe zu drucken, so ist doch nach meiner Ansicht be denklich, eine Eingabe drucken zu lassen, bevor man ihren Werth noch nicht kennt, und das ist der Grund, warum ich nicht dafür bin, daß diese Eingabe gedruckt werde. Abg. Schwabe: Vollkommen damit zufrieden gestellt, nehme ich meinen Antrag zurück. Abg. Eisenstuck: Dieses Schristchen ist mir zugesendet worden, mit dem Auftrage, es der Kammer zu'übergeben. Es ist dabei nicht gesagt worden, daß es sollte gedruckt werden, son dern Sie werden blos finden den Wunsch, daß es gedruckt werde. Ich kann nicht abnehmen, ob er es nicht selbst wird drucken lassen; also um so weniger würde es jetzt sehr thunlich fein, daß man schon es dem Drucke übergebe. Das Schrift- chen selbst hat manches Interessante. Ich habe es gelesen, aber ich glaube, daß es hinreichend Ist, wenn es die erste und zweite Deputation zur Ansicht bekommt, um bei dem Berichte davon Gebrauch zu machen. ' Präsident v. Haase: Der Antrag ist also zmückgenvm- men und dadurch erledigt. Noch steht auf derRegistrande: 3) Den 30. Marz. Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde der Gemeinden Auerswalde und Garnsdorf wi der die Gcneralcommission für Ablösungen und Gemeinheitsthei- lungen betreffend. —4) Den 30. März. Bericht derselben De ¬ putation über das. Gesuch des verabschiedeten Holzhofwächters Lobenftein um Pensivnserhöhung. >— 5) Den 30. März. Be richt derselben Deputation über die Beschwerde der Gemeinden Leippen, Lindicht und Schänitz wegen ihrer Zutheilung zum Graupzig-Mutzschwitzer Heimathsbezirk. — Präsident 0. Haase: Diese sämmtlichen Berichte sind auf eine der nächsten Tagesordnung zu bringen. — Es sind alle Nummern der Registrande vorgetragen. Ich habe der Kammer anzuzeigen, daß der Abg. Walther wegen Unwohlsein und der Abg. Georgi aus Mylau wegen dringender Deputationsarbei ten sich haben entschuldigen lassen. Ich ersuche nun den Abg. Braun, als Referent der vierten Deputation, den Bericht über,die Petition der Gemeinden zu Altstadt-Waldenburg, die Verbesserung der Mühlenordnungen betreffend, vorzutragen. Referent Abg. Braun trägt, diesen Bericht vor, wie folgt: Die Gemeinden zu Altstadt-Waldenburg klagen in einer vom 23.December 1839 datirten, an die Ständeversammlung, zunächst aber an die zweite Kammer derselben gerichteten Vor stellung, über die wenige polizeiliche Aufsicht, die über die Mühlen und das Mahlen des Getreides geführt werde, über den großen Abzug, der in den Mühlen gemacht zu werden pflege, über einen Abzug, der blos willkührlich sei und nament lich die kleinen Getreivequantitäten der Armen hart treffe, so wie über das Verfahren der Müller, nach welchem sie das Ge treide mehrer Mahlgäste zusammen mahlten, also gutes mit schlechtem in einander vermengten. Dies sei in jetziger Zeit, wo die Getreidepreise immer sich hoch erhielten, nicht wenig drückend. Weit besser, behaupten Petenten, sei die diesfallsige Einrichtung in Preußen, wo eine neue Mühlenordnung die ge nannten Unregelmäßigkeiten und Bevortheilungen dadurch ver meide, 1)aß jedes Getreide, wenn es zur Mühle gebracht-werde, unter Aufsicht gewogen und dann das Mehl nach Abzug der Metze und des Staubmehls dem Mahlgaste wieder zugewogen werden müsse. Die Petenten bemerken, daß vorzüglich diese Einrichtung auch in Sachsen eingeführt werden könne, oder daß, wenn ja die sächsischen Mühlenordnungen noch brauchbar feien, strenger darauf gehalten werden müsse. Die jetzige Ein richtung in Sachsen sei ein Landesgebrechen, eine große indi- recte Abgabe mehr; indessen wollten sie, Petenten, diese Um stände nur hiermit anregen, jedoch einen besonder» Antrag deß- halb nicht stellen. ' DieDeputationhätte,da kein bestimmter Antrag vor liegt, allerdings das Recht gehabt, die vorliegende Petition, ohne auf deren Inhalt einzugehen, sofort als formell unzulässig zu betrachten. Allein der Gegenstand der Anregung erschien der Deputation selbst an und für sich wichtig genug, als daß sie nicht die materielle Erörterung desselben vor der Kam mer rechtfertigen zu können glaubte. Die Klagen über die Bevortheilungen, die sich viele Mül ler erlauben, sind nicht neu. Dies beweisen die seit dem löten Jahrhundert über diesen Punkt ergangenen vielfältigen Gesetze. Schon die Mühlenordnung vom 11. September 1561, (0. ä.. ?<»». U. p. 699) welche sich jedoch nur auf die an der schwarzen Elster gelegenen Müllen bezieht, bestimmt, daß die Müller und ihre Knechte die Mahlgäste mit der Metze, wozu kupferne, dem Stadtmaße
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