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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 64. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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daß die Adjacenten etwas Wasser aus dem Flusse ableiten woll ten, um ihre Wiesen zu wässern, , wenn aber darüber Klage ent stand, so behielten die Adjacenten Unrecht, weil selbst die Rechts kundigen der Meinung sind, der Fluß gehöre den Müllern. Es giebt so viele Vorrichtungen bei den Mühlen, bei welchen die Adjacenten betheiligt sind, z. B. die Höhe der Fachbaume, bei den Mühlen selbst und bei den Ueberfallwehren, die Höhe der Schütze, die Weite der Gerinne ur-s. w.; denn wenn die Fach bäume zu hoch liegen, so entstehen Aufstauungen, Ueberschwem- mungen und Versumpfungen auf den Wiesen. Ueber dieses Alles sind Bestimmungen nothwendig; zumTheil finden sich solche auch in den Mühlordnungen für die Pleiße, Elster, Saale und Unstrut, allein sie sind nicht bestimmt genug, und gehalten werden sie gar nicht, und wenn ein Grundbesitzer über Schaden klagt, so geht es gewöhnlich nach dem Gutachten anderer Müller und Mühlgeschworner, die ihre Gewerbsgenossen nicht wollen sinken lassen. Sollen daher die ÄWkeli revidirt, und soll für die Mahlgäste und für die Adjacenten, gesorgt werden,, so muß die - Revision nicht durch Müller, solidem durch gäüzlich unpar teiische Sachverständige geschehen. Gesetzliche Bestimmungen aber über die Mühlen und Revision derselben sind nothwen dig ; deshalb glaube ich/ daß der Hauswald'fche Antrag anzu nehmen sei. Abg. v. Thielau^Der Abgeordnete v. Friesen hat den Gegenstand von einer ganz andern Seite betrachtet, als der Ab-^ geordnete Hauswald. Er scheint für ein Gesetz über die Be nutzung der Wasserkraft zu sprechen. Es liegt ein derartiges Gesetz bereits vor bei der dritten Deputation, glaube ich. Secretair v. Schröder: Ich will nur einen factischen Jrrthum berichtigen. Ein Antrag der Art ist an die hohe Staatsregierung bereits am vorigen Landtage gelangt. Die Regierung hat aber das Gesetz, wie es uns mitgetheilt worden, noch nicht bearbeitet. Abg. Sachße: Ich füge noch hinzu, daß sie als Grund angegeben hat, es fehle noch an den nöthigen Unterlagen. Abg. v. Thielau: Ich theile ganz die Ansichten, daß es sehr nothwendig sein wird, über die Benutzung der Wasserkraft Bestimmung zu treffen, ich glaube aber, daß der Antrag des Ab geordneten Hauswald gar- nicht dahin gerichtet ist, sondern er bezieht sich blvs auf Abstellung der Betrügereien in den Mühlen. Der Abgeordnete v. Friesen hat selbst gesagt, daß eine Menge Bestimmungen über die Betreibung des Mühlgeschäftes vor handen wären, namentlich hat er angeführt, daß es hauptsäch lich bei dem Mahlen auf die Stellung der Mühlsteine ankomme, und daß es vorgeschrieben durch das Gesetz sei, daß jeder Mahl gast verlangen könne, daß die Mühle so gestellt werde, wie er es haben will. Nun frage ich, meine Herren, wie kann der Staat eine größere Controle einführen, als die, daß der Mahl gast selbst dabei stehe, und die Mühle nach seinem Willen stel len lassen könne; wird er dennoch vor seinen sichtlichen Augen betrogen, so würde der Beamte es noch mehr werden, der in der Regel schlechter von dem Geschäft unterrichtet sein wird, als der Mahlgast selbst, namentlich auf dem platten Lande. Ich halte meine Ansicht über den Hauswald'schenAntrag nicht für wider legt. Wenn Jemand einen Antrag stellen will auf Erlassung eines Gesetzes, die Benutzung der Wasserkraft, so werde ich denselben unterstützen, ich halte ein solches Gesetz für nützlich und nothwendig ; aber der vorliegende Antrag ist nicht darauf gerichtet. Abg. v. Friesen: Allerdings ist ein Gesetz über Be nutzung der Gewässer im Allgemeinen beim vorigen Landtage beantragt worden; allein von einem solchen Gesetze spreche ich jetzt nicht. Auch habe ich gehört, daß die Regierung diesem Anträge nicht abgeneigt war, daß sie aber ein solches Gesetz noch nicht vorlegen konnte, wegen der großen Schwierigkeiten, die es hat, und die ich nicht verkenne. Allem ein solches allgemeines Gesetz über die Benutzung der Gewässer meine ich jetzt nicht, sondern nur die Bestimmungen über die Benutzung des Was sers Seiten der Müller, über Fachbäume, Gerinne, Schützen, über das Ziehen derselben bei großem Wasser u. s. w-, wobei die Inliegenden Grundbesitzer unmittelbar betheiligt sind. Dies ist meines Erachtens nothwendig, und daß dieser Gegenstand in dem Hauswald'schen Anträge mit enthalten ist, unterliegt keinem Zweifel. Abg. Haus wald: Auf das von dem geehrten Abg. v. Friesen Bemerkte wollte ich noch hinzufügen , daß ich aller dings geglaubt habe, daß in eine vollständige Mühlordnung, alles das hineingebracht werden müsse, was derselbe eben an geführt hat. In Bezug auf das von dem geehrten Abgeord neten v. Thielau Geäußerte, wollte ich bemerken, daß aller dings wohl Jemand, der vielleicht 6 bis 12 Scheffel auf ein mal mahlen läßt, selbst in die Mühle gehen kann. Dies kann man aber nicht einem armen Taglöhner zumuthen, der schon wieder sich das nächste Brotkorn verdienen muß; dieser kann die Mühle nicht selbst inspiciren, das ist rein unmöglich, er muß sich ganz in die Hand der Müller geben, werden aber diese nicht streng controlirt, so wird gerade für die ärmere Volksklasse das Drückende dieser Verhältnisse weit mehr her vorgehen. Stellv. Abg. Oberländer: So sehr ich auch die gute Ab sicht des geehrten Abgeordneten, welcher-den Antrag gestellt hat, anerkenne, so habe ich mich doch nicht veranlaßt finden können, demselben beizustimmen. Wenn alle Ordnungen, die jetzt überall und über alle nur einigermaßen erhebliche Gegenstände entworfen und beantragt werden, ihren Zweck ganz oder auch nur theilweise erfüllten, so sollte man meinen, daß es gar keine Unordnung mehr geben könnte. Da aber dem allerdings nicht so ist, und es trotz der Ordnungen doch auch hie und da noch Unordnung genug giebt, so glaube ich, muß man die Gründe der Unordnung in etwas anderm suchen, als in dem Mangel an geschriebenen Ordnungen. Vieles liegt zweifellos in der Ueberbürdung der Unterobrigkeiten mit den viel fältigsten Geschäften und Aufträgen; denn in der That begeg- -
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