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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 65. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1840-04-08
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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Maßregel zu deren Durchführung nicht einverstanden sein sollte. Präsident v. Haase: Ich gehe nunmehr zur Fragstellung über. Ich würde für jetzt den ersten und zweiten Antrag zuerst zur Abstimmung bringen. Ich frage also: ob Sie den im Berichte unter 1 von der Deputation vorgeschlagenen Beschluß zudem ihrigen machen wollen? — Wird einstimmig be jaht. — Präsident v. Haase: Nun würde die zweite Frage kom men, wo es sich darum handelt, wer die Rentenspitzen bezahle, ob die Rentenpflichtigen oder der Staat; letzteres ist von der hohen Staatsregierung als das Annehmlichste erklärt worden, und bildet den ersten Vorschlag derselben. Die Deputation ist der Meinung, daß man diesen Vorschlag der Staatsregierung ablehnen möge; und ich frage die Kammer: ob sie der Ansicht der Deputation beitrete? — Wird mit 47 Stimmen nicht beigetreten. — Präsident V.Haase: Es ergiebt sich hieraus, daß auf den dritten und vierten Antrag der Deputation nicht weiter ein zugehen sein werde. Es würde nun noch der Antrag des Abg. Zimmermann in Frage kommen können; ich halte aber dafür, daß der Abgeordnete dieselbe beruhen lasten könne. Abg. Zimmermann: Da der hohen Staatsregierung die Mittel durch denKammerbeschluß gewährtworden sind, diese Rentenspitzen auszugleichen, so ist mein Antrag nun überflüssig, welches ich dadurch beabsichtigte. Präsident 0. Haase: Es würde sonach darauf nicht ein zugehen sein, und es bleibt nun nichts übrig, als die Abstim mung durch Namensaufruf eintreten zu lassen, und ich würde die Frage so stellen: Will die Kammer über das allerhöchste Decret den bei dieser Berathung gefaßten Beschlüssen gemäß sich erklären? Staatsminister v. Zeschau: Es möchte wohl die Frage dgrauf gerichtet werden, ob die Kammer den ersten Vorschlag der Staatsregierung annehmen wolle, weil, wenn wr Vor schlag der Deputation abgelehnt wird, damit noch nicht der erste Vorschlag der Regierung angenommen ist. Nachdem hierauf die Herren Staatsminister und königl. Commifsare abgetreten sind, schreitet zur Fragstellung der Präsident v. Haase: Nach dieser Bemerkung des Herrn Staatsministers werde ich die Frage ausdrücklich auf Bewilli gung der postulirten Summe richten. Ich frage daher: will die Kammer den ersten Vorschlag der hohen Staatsregierung genehmigen und 2500 Thlr., im 14Thalerfuß, zur Bezahlung der fraglichen Rentenspitzen aus der Staatskasse bewilligen? — Es beantworten diese Frage mit Ja nachstehende 49 Abgeord nete: Secretair v. Schröder, Secretair Hensel, Schäffer, a. d. Winkel, Heyn, Hauswald, Schüller, v. v. Mayer, Eisenstuck, Kolbing, Kokul, Sornitz, Speck, Sahrer v. Sahr, Standtfest, Schlegel, Petzold, Puttrich, Wehle, Lehmann, Oberländer, Walther, Steiger, Georgi a. Zschorlau, Todt, Müller a. Chem nitz, v. Leipziger, v. Platzmann, Scholze, Schmidt, Scheidt- Hauer, Zimmermann, Müller a. Taura, Klinger, Winkler, Rost, Kirmse, Rothe, Schäfer, Sachße, Geyler, Wieland Schwabe, Schwarzenberg, v. Friesen, Braun, Frcnzel, Kü chenmeister, Präsident. Mit Nein sprechen sich nachstehende 14 Mitglieder aus: Vicepräsident Reiche-Eisenstuck, Kasten, Zenker, Rahlenbeck, v. Hartmann, v. Watzdorf, Klien, Graf v. Ronnow, Döhler, Seidel, Erchenbrecher; Meisel, Georgi a. Mylau, v. d. Planitz, welches Resultat den wiedereintreten den Herren Staatsministern und königl. Commiffarien von dem Präsidenten bekannt gemacht wird. Präsident v. Haase: Wir können nun auf die übrigen Gegenstände unserer Tagesordnung übergehen, und es würde jetzt die Beschwerde der Gemeinde Auerswalde und Garnsdorf zum Vortrag kommen. Staatsminister Nostitz und Jänckendorf: Da noch andere Gegenstände sich auf der Tagesordnung befinden, so würde ich bitten, diese zunächst zur Berathung zu bringen, weil der Herr Justizminister, welcher in dieser Sache als Commifsar mitgewirkt hat, gegenwärtig noch in der ersten Kammer beschäf tiget ist. Präsident v. Haase: Wir werden später auf diese Peti tion zurückkommen und es wird jetzt zunächst der Bericht der vierten Deputation, über das Gesuch des verabschiedeten Holz hofwächter Lobenstein um Pensionserhöhung zur Berathung kommen. Ich ersuche den Referenten Sachße die Rednerbühne zu betreten. Referent Sachße: Der Bericht der vierten Deputation über das Gesuch des verabschiedeten Holzhofwächter Lobenstein um Pensionserhöhung lautet: Lobenstein hat nach seinem der Bittschrift beigefügten Militairabschied bis zum Juni 1816. 18^ Jahre oder bei doppelter Berechnung der Feldzüge 1806, 1807, 1809 und 1812 volle 22 Jahre als Gemeiner dem Vaterlande gut und tadellos gedient, ist als wegen fehlerhafter Lungen und daraus entstehender Kurzathmigkeit zum Militairdienst untüchtig mit der Klausel „ohne Nachtheilder Jnvalidenkasse," daraus ent lassen worden. Er sei, führt er an, vielleicht wegen bei Reduction der Armee zu großer Concurrenz der Verabschiedungen ohne Pen sion entlassen; eine ihm dafür gebotene Gratisication von 15 — 20Thlrn. habe er auf Anrathen seiner Vorgesetzten in Hoffnung einer Civilanstellung abgelehnt. Nachdem er mit Frau und 2 Kindern mehre harte Jahre, Habseligkeiten ver stoßend und Schulden machend ertragen, sich, da er keine Profession erlernt habe, als schwacher Invalid zur Fristung des armseligsten Lebens über seine Kräfte angestrengt, sei er am Holzhofe zu Meißen als Wachter mit 5 Thlrn. lmonat- lichen Gehalt und 18Thlrn. jährlichen Quartier- und Holzgeld bis mit 1838 angestellt gewesen. Mit Einziehung dieses Holz hofes habe sein Dienst und sein Gehalt aufgehört, und er habe sich trotz vorheriger 22 jähriger treuer Militairdienste in Krieg
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