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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1839/40,1/2
- Erscheinungsdatum
- 1840
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1839/40,2.K.,1/2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028230Z7
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028230Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028230Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839/40
- Titel
- 11. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1839-12-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1839/40,1/2 -
- TitelblattTitelblatt -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 21
- Protokoll4. Sitzung 33
- Protokoll5. Sitzung 43
- Protokoll6. Sitzung 59
- Protokoll7. Sitzung 67
- Protokoll8. Sitzung 91
- Protokoll9. Sitzung 107
- Protokoll10. Sitzung 115
- Protokoll11. Sitzung 131
- Protokoll12. Sitzung 147
- Protokoll13. Sitzung 165
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 193
- Protokoll16. Sitzung 209
- Protokoll17. Sitzung 225
- Protokoll18. Sitzung 237
- Protokoll19. Sitzung 257
- Protokoll20. Sitzung 273
- Protokoll21. Sitzung 289
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 321
- Protokoll24. Sitzung 339
- Protokoll25. Sitzung 351
- Protokoll26. Sitzung 367
- Protokoll27. Sitzung 391
- Protokoll28. Sitzung 403
- Protokoll29. Sitzung 419
- Protokoll30. Sitzung 443
- Protokoll31. Sitzung 455
- Protokoll32. Sitzung 481
- Protokoll33. Sitzung 495
- Protokoll34. Sitzung 513
- Protokoll35. Sitzung 539
- Protokoll36. Sitzung 571
- Protokoll37. Sitzung 587
- Protokoll38. Sitzung 601
- Protokoll39. Sitzung 625
- Protokoll40. Sitzung 647
- Protokoll41. Sitzung 663
- Protokoll42. Sitzung 685
- Protokoll43. Sitzung 705
- Protokoll44. Sitzung 729
- Protokoll45. Sitzung 757
- Protokoll46. Sitzung 785
- Protokoll47. Sitzung 809
- Protokoll48. Sitzung 829
- Protokoll49. Sitzung 845
- Protokoll50. Sitzung 861
- Protokoll51. Sitzung 887
- Protokoll52. Sitzung 909
- Protokoll53. Sitzung 931
- Protokoll54. Sitzung 947
- Protokoll55. Sitzung 975
- Protokoll56. Sitzung 987
- Protokoll57. Sitzung 1019
- Protokoll58. Sitzung 1039
- Protokoll59. Sitzung 1063
- Protokoll60. Sitzung 1087
- Protokoll61. Sitzung 1111
- Protokoll62. Sitzung 1135
- Protokoll63. Sitzung 1159
- Protokoll64. Sitzung 1195
- Protokoll65. Sitzung 1219
- Protokoll66. Sitzung 1245
- Protokoll67. Sitzung 1261
- Protokoll68. Sitzung 1285
- Protokoll69. Sitzung 1303
- Protokoll70. Sitzung 1325
- Protokoll71. Sitzung 1353
- Protokoll72. Sitzung 1377
- Protokoll73. Sitzung 1393
- Protokoll74. Sitzung 1407
- Protokoll75. Sitzung 1423
- Protokoll76. Sitzung 1443
- Protokoll77. Sitzung 1467
- Protokoll78. Sitzung 1499
- Protokoll79. Sitzung 1515
- Protokoll80. Sitzung 1535
- Protokoll81. Sitzung 1565
- Protokoll82. Sitzung 1589
- Protokoll83. Sitzung 1611
- Protokoll84. Sitzung 1635
- Protokoll85. Sitzung 1667
- Protokoll86. Sitzung 1701
- Protokoll87. Sitzung 1729
- Protokoll88. Sitzung 1753
- Protokoll89. Sitzung 1777
- Protokoll90. Sitzung 1809
- Protokoll91. Sitzung 1823
- Protokoll92. Sitzung 1847
- Protokoll93. Sitzung 1863
- Protokoll94. Sitzung 1911
- Protokoll95. Sitzung 1935
- Protokoll96. Sitzung 1965
- Protokoll97. Sitzung 1987
- Protokoll98. Sitzung 2003
- Protokoll99. Sitzung 2037
- Protokoll100. Sitzung 2069
- Protokoll101. Sitzung 2105
- Protokoll102. Sitzung 2125
- Protokoll103. Sitzung 2157
- Protokoll104. Sitzung 2173
- Protokoll105. Sitzung 2191
- Protokoll106. Sitzung 2211
- Protokoll107. Sitzung 2235
- Protokoll108. Sitzung 2255
- Protokoll109. Sitzung 2275
- Protokoll110. Sitzung 2299
- Protokoll111. Sitzung 2323
- Protokoll112. Sitzung 2347
- Protokoll113. Sitzung 2371
- Protokoll114. Sitzung 2395
- Protokoll115. Sitzung 2419
- Protokoll116. Sitzung 2439
- Protokoll117. Sitzung 2459
- Protokoll118. Sitzung 2479
- BandBand 1839/40,1/2 -
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MLttheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. 11. Dresden, am 16. December. 1839. Eilfte öffentliche Sitzung am 13. December 1839. (Beschluß.) Fortsetzung und Schluß der Berathung des Berichts derersten Depu tation über dasDecretv. 10. Nov. 1839, dieAllerhöchsten Entschließungen auf verschiedene ständische An träge betreffend, (Punkt 4. Die ständischen Anträge wegen der Untergerichte betr. —5. Die städtischen Eingangsabgaben v. Erzeugnissen des platten Landes betr. — 6. Die ständischen An träge wegen der Schutzunterthanigkeit in der Oberlausitz, des Theilschillings ic. und des Stuhlzinses betreffend.) — (Schluß der Rede des Abgeordneten Sachße.) Es wubde ferner bemerkt, die Patrimonialgerichtsbarkeit sei min der kostspielig. Ich sollte jedoch glauben, daß schon das viele Reisen der Gerichtsverwalter an Ort und Stelle dieses Verhältniß kostspieliger macht. Laßt der Gerichtsherr den Ge richtshalter in seiner Behausung zu den Gerichtstagen abho len, so trägt zwar der Gerichtsbefohlne die Kosten nicht. Es ist aber ganz gleich, ob zwecklose Kosten, die man vermeiden kann, von der oder von jener Seite berichtigt werden. Eine zweite Kostspieligkeit der Patrimonialgerichtsbarkeit besteht in den vie len Reisen, die sie den Sachwaltern der Parteien verursachen, welche sich an den Ort der Gerichtsverhandlung verfügen, Rei sekosten aufwenden müssen, und auf Abwartung von Termi nen eine Menge Zeit aufzuwenden haben; in ihrer Behausung aber sich der Gelegenheit entziehen, Consultationen zu pfle gen oder andere Rechtsgeschäfte zu erpediren. Es wurde fer ner die Behauptung aufgestellt, die Uebernahme'der Patrimo- nialgerichte mache dem Staate bedeutende Kosten. Daß dieses wahr ist, will ich zugeben, daß aber, wie schon von dem Abg. Eisenstuck bemerkt wurde, der Rechtsschutz über dem Kosten punkte steht, kann wohl auch nicht geleugnet werden. Aber ich gebe nicht einmal zu, daß im Allgemeinen der Staat einen Nachtheil erleiden wird, wenn durch Uebernahme der Gerichts barkeit mehr Kostenaufwand herbeigeführt werden sollte und zwar deshalb, weil dann an jedem Orte des Bezirksgerichts sich Sachwalter befinden, und somit das viele Reisen der Sach walter insbesondre das jetzige Reisen der Richter als Gerichts verwalter meist vermieden wird. Insbesondere aber wird auch dadurch, wie schon bemerkt wurde, das nicht anzupreisende Setzen der Richter auf Sporteln dann ganz aufhören. Es liegt wohl auf der Hand, daß, wenn man das Recht hat, den Lohn für seine Arbeit sich selbst ansetzen zu können, für den Ge- il. II. richtsbefohlnen das Maß leicht überschritten werden kann, wäh rend, wenn man blos in eine Sportelcasse zu berechnen hat, die einem fremd ist, mau sich streng an dasjenige halt, was vorge schrieben ist; denn bekanntlich befinden sich in der Sporteltaxe sehr viel willkührliche Ansätze, namentlich will denn doch wahr genommen worden sein, daß die Patrimonialgerichte im Durch schnitt etwas höher liquidiren, als nicht auf Sporteln gesetzte Gerichte. Wendet man nun den Blick darauf, so würde sich auch der Nachtheil, der für den Staat daraus entstehen kann, daß bei den Unterbehörden bedeutende Summen zugeschossen werden müßten, gar wohl ausgleichen, wenn sich dies auch nicht in Zahlen aussprechen laßt. Abg. v. Hartmann: Zur Erwiederung nur zwei Worte auf einen einzigen Einwand des Abgeordneten, welcher so eben sprach, nämlich auf den Einwand, daß die Kosten für die Ad- vocaten, die bei den PatrimonialgerichtcnTermine abzuwarten haben, wegen der damit verbundenen Reisen zum Orte des Gerichts bedeutend und den Parteien lästig sind. Darauf muß ich aber bemerken, daß in der Regel, und mit Ausnahme be deutender Processe, es der Sachwalter bei Patrimonialgerich- ten eben aus dem Grunde, weil diese meist Gelegenheit finden, Streitigkeiten gleich bei deren Beginn zu schlichten, wohl nicht bedarf, und daß deren Behülft in einzelnen Gemeinden aus nahmsweise öfterer meist nur dann erfordert zu werden Pflegt, wenn, um mich eines trivialen Ausdrucks zu bedienen, die Leute sich verbissen haben. Abg. Reiche-Eisen stuck: Ich werde für das Deputa tionsgutachten stimmen, und zwar namentlich deshalb, weites uns Gelegenheit giebt, erst noch manche Erfahrungen zu sam meln, bevor wir definitiv über die Aufhebung derPatrimonial- und besonders der städtischen Gerichte zu berathen haben. Wich tig und gediegen sind die Gründe, welche für Aufhebung der Patrimonialgerichte angeführt worden sind; aber zu leugnen ist nicht, daß namentlich in den letzten Jahren mannigfaltige sehr wichtige Bedenken aufgetaucht sind, welche für die Erhaltung der Patrimonialgerichte sprechen, vorausgesetzt, daß eineVer- besserung der Verfassung derselben stattsindet. Hauptsächlich gehört aber zu den Uebelständen derselben die Absetzbarkeit der Richter, und so lange dieser Fleck der Patrimonialgerichtsbar keit nicht von ihr hinweggewischt wird, werde, ich für Aufhebung derselben stimmen. Die städtischen Gerichte trifft dies nicht. Allein unleugbar sind die Bedenken, welche der Aufhebung, selbst entgegenstchen müssen, Bedenken, welche man zuvor alle theils Hinwegräumen, theils Gelegenheit geben muß, sich dar- I
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